Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred K. • 31.07.2009
Antwort von Christoph Matschie SPD • 04.08.2009 (...) Trotzdem ist natürlich auch die Kommunalpolitik gefordert, sich der Probleme anzunehmen. Die Jenaer SPD wird sich deshalb in dieser Stadtratsperiode für die Erarbeitung stadtteilspezifischer Parkraumkonzepte einsetzen. Denn die Probleme betreffen nicht nur Neulobeda sondern auch Winzerla und andere Stadtteile. (...)
Frage von Simone B. • 31.07.2009
Antwort von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.08.2009 (...) Aus unserer Sicht müssen aber die Regionalisierungsmittel erhöht werden, um den Schienenpersonennahverkehr auch im ländlichen Raum attraktiv, d.h. höhere Taktung und höhere Geschwindigkeit, zu halten. (...)
Frage von Heribert M. • 31.07.2009
Antwort von Christina Steinheuer FDP • 02.08.2009 (...) Ja, ich setze mich persönlich sehr stark für den Ausbau des DSL-Netzes ein. Schnelle Datenverbindungen sind heute ein wichtiger Teil der Infrastruktur. (...)
Frage von Henning W. • 31.07.2009
Antwort ausstehend von Kurt Bodewig SPD Frage von Henning W. • 31.07.2009
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 21.08.2009 (...) Wir – Bundesregierung, Parlamentarierer und der Nationale Normenkontrollrat – lassen uns dabei vor allem von der Frage leiten, wie der vom Bundes-Gesetzgeber gewollte Zweck (z.B. die Abwägung von Interessen bei der Planung einer Straße) mit möglichst geringem Aufwand erreicht werden kann. Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode Vereinfachungen auf den Weg gebracht, die die Wirtschaft um über sieben Milliarden Euro pro Jahr entlasten. (siehe auch: www.bundesregierung.de/buerokratieabbau ) (...)
Frage von Hans G. • 31.07.2009
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.08.2009 (...) Aber jede andere Antwort wäre unehrlich. Als Grüner bin ich auch überzeugt, dass es mit dem Straßenverkehr aufgrund des demografischen Wandels und der Klimakatastrophe nicht so weitergehen wird und kann. Es braucht ein Umdenken. (...)