Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 04.08.2009

(...) Trotzdem ist natürlich auch die Kommunalpolitik gefordert, sich der Probleme anzunehmen. Die Jenaer SPD wird sich deshalb in dieser Stadtratsperiode für die Erarbeitung stadtteilspezifischer Parkraumkonzepte einsetzen. Denn die Probleme betreffen nicht nur Neulobeda sondern auch Winzerla und andere Stadtteile. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 21.08.2009

(...) Wir – Bundesregierung, Parlamentarierer und der Nationale Normen­kontrollrat – lassen uns dabei vor allem von der Frage leiten, wie der vom Bundes-Gesetzgeber gewollte Zweck (z.B. die Abwägung von Interessen bei der Planung einer Straße) mit möglichst geringem Aufwand erreicht werden kann. Die Bundesregierung hat in dieser Legislatur­periode Verein­fach­ungen auf den Weg gebracht, die die Wirtschaft um über sieben Milliarden Euro pro Jahr entlasten. (siehe auch: www.bundesregierung.de/buerokratieabbau ) (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.08.2009

(...) Aber jede andere Antwort wäre unehrlich. Als Grüner bin ich auch überzeugt, dass es mit dem Straßenverkehr aufgrund des demografischen Wandels und der Klimakatastrophe nicht so weitergehen wird und kann. Es braucht ein Umdenken. (...)

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