Christina Steinheuer
FDP
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Frage von Heribert M. •

Frage an Christina Steinheuer von Heribert M. bezüglich Verkehr

Frau Steinheuer,

die DSL Versorgung im Landkreis Mayen-Koblenz aber auch in Ahrweiler außerhalb der Ballungszentren ist sehr schwach. Ich wollte kürzlich eine meiner Wohnungen vermieten. Als das junge Paar hörten, dass kein DSL verfügbar ist, haben die den Meitvertrag nicht unterschrieben.

In meinem Alter ist das Internet nicht mehr so wichtig aber ich bekomme jetzt Angst um den Wert meiner Immobilien.

Sie sind doch auch im Kriestag vertreten. Was passiert jetzt mit DSL da geht überhaupt nichts voran. Setzen Sie sich dafür ein?

Gruß

Heribert Meyer

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Meyer.
Ja, ich setze mich persönlich sehr stark für den Ausbau des DSL-Netzes ein. Schnelle Datenverbindungen sind heute ein wichtiger Teil der Infrastruktur. Ich kann die Entscheidung des jungen Paares nachvollziehen. Aber auch für Sie persönlich wird per Internet vieles einfacher (Gänge zu Behörden und Ämtern etwa...). Sicherlich ist es ein klarer Standortnachteil, wenn in einer Stadt oder in einem Dorf kein DSL oder andere schnelle Verbindungen vorhanden sind - das gilt seit längerem für die Ansiedung von Unternehmen, die zunehmnd mehr über das Internet und die Datenautobahn abwickeln - aber es wird auch für den Wohnungsmarkt wichtiger. Die FDP hat sich für DSL bei der Kommunalwahl eingesetzt und setzt sich auch jetzt im Bundestagswahlkampf für das Thema ein. Dabei muss man nicht allein auf die Telekom setzen. Gerade in Adenau gibt es z. B. sehr gut funktionierende private funk-basierte Lösungen, die in Reifferscheid umgesetzt wurden. Die FDP will mehr Wettbewerb bei den Infrastrukturen der Telekommunikation und den flächendeckenden Zugang zu Breitband-Internet. Staatliche Regulierung muss dabei stets der Förderung des Wettbewerbs dienen, denn Wettbewerb ist Grundlage für Investitionen und Innovationen bei Infrastrukturen und Diensten. Der Zugang zu regulierten Netzen muss für alle Marktteilnehmer offen und transparent gestaltet werden. Durch verbesserte Information über die vielfältigen Zugangstechnologien sowie Kooperationen zwischen Unternehmen und Gebietskörperschaften lassen sich die Lücken bei der Breitbandversorgung in Deutschland schließen. Die Digitalisierung ermöglicht eine höhere Angebotsvielfalt bei Inhalten und Übertragungswegen. Die FDP tritt dafür ein, flexibel mit freiwerdenden Kapazitäten etwa im Bereich der Rundfunkfrequenzen umzugehen. Solche Übertragungskapazitäten sollten zum Beispiel auch für die Versorgung ländlicher Regionen mit Internetzugängen genutzt werden können. Im Kreistag hat sich die FDP das Thema ebenfalls auf die Fahne geschrieben. Ich hoffe, ich konnte ihre Frage beantworten.