Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 04.05.2010

(...) Die gemeinsamen Toiletten werden gewerblich betrieben, sind aber nach meinen bisherigen Erfahrungen immer sauber und liegen zentral. Den Preis empfinde ich wie Sie als hoch, denke aber auch daran, was noch vor einigen Jahren der Begriff „Bahnhofstoilette“ ausgedrückt hat. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.04.2010

(...) Dies soll sie jedoch nicht entmutigen. Gesetze kann man ändern, doch man braucht die "richtige" Mehrheit dafür. Und die Erfahrung zeigt: Vor allem die kontinuierliche politische und Öffentlichkeitsarbeit der BürgerInnen vor Ort wie auch der Umweltverbände konnten auf Planungen Einfluss nehmen und mitunter sogar unnötige Verkehrsprojekte bis heute stoppen. (...)

Portrait von Stefan Berger
Antwort von Stefan Berger
CDU
• 27.04.2010

(...) Ich habe mich stets gegen den "Eisernen Rhein" ausgesprochen. Ich lehne die Trasse entlang der A 52 ab, da weder die rechtlichen noch die finanziellen Voraussetzungen geklärt sind, noch das Problem, dass der Güterverkehr ab Viersen die Bestandsstrecken verstopfen würde. Ich fordere, dass Bund, Land und die Städte und Gemeinden gemeinsam ein tragfähiges Konzept entwickeln. (...)

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