EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Peter Alberts
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2009

(...) Gerade im geisteswissenschaftlichen Bereich (in anderen vermutlich auch, die kann ich aber nicht aus eigener Erfahrung überblicken) sind deutsche Universitäten oft noch Weltspitze (gewesen), und zwar nicht zuletzt wegen den Möglichkeiten für alle Studierende, sich auch intensiver und über Regelstudienzeiten hinaus mit Wissenschaft zu beschäftigen. Die von Ihnen zu recht kritisierte Verschulung der B.A.-Studiengänge verunmöglicht das. Außerdem hat die Verstärkung des Anspruches an die Hochschulen, ökonomisch verwertbare AbsolventInnen für den Arbeitsmarkt hervorzubringen und im Zweifel den Forschungsaspekt von den Studierenden eher fernzuhalten, dazu geführt, dass gerade in den kleinen Disziplinen, den etwas boshaft oft so genannten "Orchideenfächern", eine beängstigende Schließungswelle von Instituten und Lehrstühlen eingesetzt hat. (...)

Portrait von Hans-Peter Mayer
Antwort von Hans-Peter Mayer
CDU
• 18.06.2009

(...) Mit Beginn der neuen Legislaturperiode tritt auch ein neues Abgeordnetenstatut in Kraft, das die bisherigen Regelungen ersetzt. Künftig erhalten alle Europaabgeordneten, egal aus welchem Mitgliedsland sie kommen, gleich hohe Gehälter. Ihre Höhe wurde bei 38,5 Prozent der Grundbezüge eines Richters am Europäischen Gerichtshof festgelegt, was circa 7.665,31 Euro (Brutto) entspricht. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 12.06.2009

(...) Wir sind Teil von und Profiteure der Sicherheitsstrukturen der NATO und der militärischen Stärke der USA. Das sehen Sie auch daran, dass die rot-grüne Bundesregierung entgegen ihrer öffentlichen Rhetorik durch Gewährung von Überflugrechten, Erlaubnis zur Nutzung US-amerikanischer Basen und die Bewachung US-amerikanischer Kasernen in Deutschland sehr wohl im völkerrechtlichen Sinne aktiv unterstützend am Irak-Krieg teilgenommen hat. (...)

E-Mail-Adresse