Fragen an Jörg Geibert

CDU | Abgeordneter Thüringen 2014-2019
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(...) die moderne Technik macht es möglich, daß man z.B. jederzeit Filmaufmahmen aus Nachkriegsprozessen - z.B. dem Nürnberger Ärzteprozeß und dem Eichmann-Prozeß- aufrufen und Ausschnitte von Beschuldigtenvernehmungen u.a. nacherleben kann. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

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Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Geibert,
in Ihrer Antwort vom 24.11.2015 ziehen Sie sich interessanterweise auf die Geheimhaltingspflicht gem. § 6 Abs. 1...

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) SPANIER schrieb in der OTZ vom 30.08.2014 zur Angelegenheit um den Landrat H. Holzhey (Saalfeld- Rudolstadt): "Nach massiver Intervention von CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohring und Innenminister Jörg Geibert fand man eine Gesetzesauslegung, die beides ermöglichte: Landrat und Firmenchef. Ein deutschlandweit einmaliger Fall."(Link 1). (...) Ich bitte Sie hiermit darum, die erwähnte "Gesetzesauslegung" für alle hier transparent / nachlesbar zu machen, weil das doch alle angeht. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

(...) die Frage von Herrn Meißner betrifft einen Sachverhalt (hier konkret eine Frage aus dem Bereich der Kommunalaufsicht) im Zusammenhang mit meiner ehemaligen Tätigkeit als Thüringer Innenminister. Insoweit bin ich gemäß § 6 I 1 ThürMinG gehindert, Ihnen dazu Auskunft zu geben. Gegebenenfalls wird Ihnen auf eine eventuelle Nachfrage von Ihnen/Herrn Meißner bei der zuständigen Kommunalausfsicht von dort eine Auskunft erteilt werden können. (...)

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