Fragen an Sebastian Edathy

SPD | Abgeordneter Bundestag 2009-2013
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Thema: Menschenrechte

Sehr geehrter Herr Edathy

Wie stehen Sie zur Einhaltung von Menschenrechten im Bezug auf Teilhabe am...

Von: Hjr Jlcvbe

(...) Die SPD will mehr Menschen an der politischen Willensbildung teilhaben lassen und setzt sich dafür ein, dass Menschen, die unter umfassender Betreuung stehen, das Wahlrecht nicht automatisch entzogen wird. (...)

# Finanzen 13Sep2013

Hallo Herr Edathy,

vielen Dank für Ihre Antwort. Leider muss ich noch einmal nachhaken, da Sie kaum auf meine Fragen eingegangen sind....

Von: Oreaq Xergmre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 23Aug2013

Betr.:Unabhängige Bewertungen bzw. Studien für Behandlungsmethoden, Hilfsmitteln,Medikamente.....

Guten Tag Herr Edathy .

Patienten...

Von: Veztneq Mqmnarx

(...) Die SPD unterstützt generell die Zulassung medizinischer Verfahren, deren Nutzen für die Patientinnen und Patienten belegbar ist. (...)

# Finanzen 21Aug2013

Hallo Herr Edathy,

wie kann es sein, dass
- über einen griechischen Schuldenschnitt diskutiert wird, wenn sich G beharrlich weigert,...

Von: Oreaq Xergmre

(...) 3. Mit Ausnahme von Griechenland haben weder mangelnde Haushaltsdisziplin noch überbordende Staatsschulden die Krise ausgelöst. Länder wie Irland oder Spanien haben im Vorfeld der Krise nicht gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt verstoßen, ganz im Gegensatz zu Deutschland oder Frankreich. (...)

# Finanzen 24Juli2013

Sehr geehrter Herr Edathy,

in den letzten Tagen ist der Solidaritätszuschlag mal wieder behandelt worden. Ich glaube, wie viele andere wohl...

Von: Znexhf Fpuarvqre

(...) Für die Berechnung des Solidaritätszuschlag werden davon abweichend stets Kinderfreibeträge anstelle von Kindergeld gewährt. Beim Solidaritätszuschlag handelt es sich ebenso wie bei der Kirchensteuer um eine Annex- oder Zuschlagsteuer. Der Solidaritätszuschlag ist Steuer i.S.v. (...)

Sehr geehrter Herr Edathy,

auf Grund der täglich neuen Meldungen rund um die Snowden-Veröffentlichungen und deren Auswirkungen, fühle ich...

Von: Zvpunry Errcf

(...) Eine eventuelle digitale Globalüberwachung durch die USA ist inakzeptabel. Eine Art permanente Online-Durchsuchung für alle und für immer widerspräche dem Grundverständnis der SPD. (...)

Hallo Sebastian,

ich hätte die Sache auch in anderer Weise an Dich herantragen können, ich finde die Geschichte aber so skandalös, dass ich...

Von: Senax Xöarznaa

Lieber Frank,

für die Schilderung des Sachverhalts bedanke ich mich. Gerne bin ich dir bei der Suche nach den richtigen Ansprechpartnern...

# Soziales 25März2013

Sehr geehrter Edathy,

ist es damals wirklich so gewollt worden das die Agentur für Arbeit/ Rentenversicherung kranke arbeitssuchende...

Von: Fvzbar Jragr

27.03.2013

Sehr geehrte Frau Wente,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Schilderung enthält Informationen, die ich für die...

Sehr geehrter Herr Edathy,
ich habe die Anfrage von Ureea Xbuyunnf gelesen und kann ihm zu 100% zustimmen....

Von: Wraf Züyyre

(...) In der Abstimmung am 28. Februar 2013 im Deutschen Bundestag wurde nicht allein der Antrag der Linksfraktion zur Wasserversorgung eingebracht, sondern ebenfalls über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion abgestimmt. Alle drei Anträge wurden mit der Mehrheit der schwarz-gelben Regierungsfraktionen abgelehnt, gegen die Stimmen der Opposition. (...)

# Umwelt 9März2013

Sehr geehrter Herr Edathy,

bitte googeln Sie nach dem Wort "Chemtrails" und schauen Sie sich die Bilder vom Himmel an.
So sieht auch...

Von: Ebaal Senam

(...) Ihre Fragen beziehen sich auf eine Verschwörungstheorie, die besagt, dass den von Flugzeugen verursachten Kondensstreifen am Himmel Chemikalien zugesetzt werden, mit dem manipulativen Ziel, etwa das Klima oder die Bevölkerungsdichte zu kontrollieren. Dazu haben in der Vergangenheit mehrere Institutionen, wie zum Beispiel das Umweltbundesamt oder Greenpeace, Stellung genommen und Chemtrails als reine Fiktion, für die es keinerlei wissenschaftliche Belege gebe, bezeichnet. Die Stellungnahme des Umweltbundesamtes können Sie hier nachlesen: http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3574.pdf . (...)

Sehr geehrter Herr Edathy,

zunächst einmal möchte ich Ihnen mitteilen, das ich Ihr Wirken im NSU-Ausschuss erfreulich finde - aus diesem...

Von: Treb Xbuyunnf

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion misst dem Thema einen hohen Stellenwert bei und hat dazu einen eigenen Antrag eingebracht, in dem sie dafür plädiert, Wasser nicht zu privatisieren. Unsere Enthaltung zu einem Antrag der Linksfraktion bedeutet also nicht, dass uns das Thema egal ist, sondern dass wir aufgrund unseres eigenen Antrags dem Antrag der Linken nicht zugestimmt haben, ihn inhaltlich aber auch nicht vollständig ablehnen (also auch nicht mit Nein gestimmt haben). Ich hoffe, das konnte zur Klärung beitragen. (...)

Sehr geehrter Herr Edathy,

warum können Soldaten lt. dem Soldatengesetz ab dem 55. Lebensjahr in Pension gehen, während Polizeibeamte ab...

Von: Gubznf Zregraf

Rehburg, 16.03.2013

Sehr geehrter Herr Mertens,

ich fand eine zeitlich bereits etwas zurückliegende Antwort meines Kollegen Rainer...

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