Fragen an Rolf Hempelmann

SPD | Abgeordneter Bundestag 2009-2013
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# Soziales 14Juli2013

Herr Hempelmann,

unbeantwortet bleiben folgende Fragen:

1. Besagte Telefonzelle wurde 2009 abgebaut, da sie defekt war. Dabei hätte...

Von: Envare Jvagref

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

am 23.10.2012 schrieben Sie als Zwischenantwort, dass Sie am 28.9.2012 die Telekom um Klärung dieser...

Von: Envare Jvagref

An:

Sehr geehrter Herr Winters,

Sie haben die Antwort direkt per E-Mail erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Claudia Blume (...

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

Sie haben das "Dialogpapier Luftverkehr" der SPD [1] mitverfasst. Offen ist, an wen die 57 Fragen darin...

Von: Znexhf Uvrergu

An:

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich auf das Dialogpapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Luftverkehr beziehen, das ich als Autor, hier aber vorrangig für den Bereich Energie, mitverfasst habe. Das Dialogpapier im Bereich des Luftverkehrs richtete sich an Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland sowie an Verbände und Bürgerinitiativen, die sich mit dem Thema Luftverkehr und seine Folgen beschäftigen. Unser Ziel war es, die Meinungen aller an einem konstruktiven Dialog Interessierten in unsere politische Meinungsbildung in der SPD- Bundestagsfraktion einzubinden. (...)

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

auf Grundlage des bereits veröffentlichten Netzentwicklungsplans soll in Kürze über den Bundesbedarfsplan...

Von: Fnovar Wnafra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Zur Regelung der "Beschneidung" von Jungen liegen nunmehr zwei Gesetzentwürfe vor: den der Bundesregierung und einer von einezhelenen Mitgliedern...

Von: Trbet Ureeznaa

An:

(...) Die Ablehnung dieser Änderungsanträge und die in den letzten Monaten zunehmend emotionaler gewordene Debatte um eine gesetzliche Regelung der Beschneidung hat mich zu der Entscheidung gebracht, keinem der beiden vorgelegten Gesetzentwürfe zuzustimmen. Beide Gesetzentwürfe schaffen keine gesellschaftlich tragfähige Grundlage, um die mit der Problematik der Beschneidung von einwilligungsunfähigen Jungen aufgeworfenen Fragen zu lösen. (...)

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

müsste Ihre Tätigkeit als Mitglied des Beirates der Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen e. V...

Von: Puevfgvna Ebff

An:

Sehr geehrter Herr Ross,
vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie auf den Website http://www....

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

Frau Monika Grütters MdB vom Ausschuss für Medien verwies mich an den Ausschuss für Wirtschaft und...

Von: Envare Jvagref

An:

(...) Sehr geehrter Herr Winters, wir haben am 28.9.2012 die Telekom um Klärung dieser Angelegenheit gebeten. Eine Antwort steht noch aus. (...)

# Kinder und Jugend 30Juli2012

Das Kölner Urteil zur strafrechtlichen Beurteilung religiös motivierter Beschneidung hat viel Staub aufgewirbelt. Dabei bin ich etwas entsetzt,...

Von: Trbet Ureeznaa

An:

(...) Ich unterstütze Ihre Sicht, dass ein derartig komplexer Sachverhalt wie die gesetzliche Regelung religös motivierter Beschneidungen mit der gebotenen Sorgfalt und unter Abwägung verschiedener Argumente und Rechtsgüter (Elternrecht, Kinderrecht, Religionsfreiheit) geregelt werden muss. (...) Hierzu zählt auch der von Ihnen angesprochene Artikel 24 der UN-Kinderrechtskonvention, nach dem für Kinder gesundheitsschädliche überlieferte Bräuche abzuschaffen sind. (...)

# Gesundheit 14Juni2012

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

ich denke, dass wir mit der jetzigen Drogenpolitik in eine Sackgasse
geraten sind und Vieles...

Von: Nyrknaqre Trey

An:

(...) Marlies Volkmer ( http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_marlies_volkmer-575-38025--f325717.ht... ) und Sebastian Edathy ( http://www.abgeordnetenwatch.de/sebastian_edathy-575-37545--f319796.html... ), die die zuständigen SPD-Berichterstatter im Gesundheitsausschuss bzw. im Innenausschuss sind. (...)

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

wie stehen sie zu einer Neubewertung des Cannabisverbots für
Erwachsene?

Der Unterschied der...

Von: Znegva Nqnzf

An:

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Entkriminalisierung Süchtiger ein. Eine Legalisierung von Drogen ist aber etwas anderes als die Entkriminalisierung der Süchtigen. Im Bereich von Cannabis wollen wir eine bundeseinheitliche Geringe-Mengen-Regelung. (...)

Stimmt es,das weder der Bundestag in seiner Gesamtheit noch der Bundesgerichtshof bis heute die Urteile des sogenannten Volksgerichtshofes als...

Von: Jvysevrq Qehfr

An:

(...) Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. Februar 1957 erklärt, dass die Aufhebung von Urteilen aus der NS-Zeit verfassungskonform ist. (...)

Im Moment wird ja auf allen Ebenen der Worte nach der Rechtsextremismus bekämpft.Das finde ich gut.Aber wie kommt es, das ein Unternehmen der...

Von: Jvysevrq Qehfr

An:

(...) Nach Rücksprache mit den Fachpolitikern meiner Fraktion kann ich feststellen, dass beide Bands und Titel wohl nicht dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden können. Von den zuständigen Behörden ist ihnen offenbar bisher nicht unterstellt worden, rechtsextrem zu sein. (...)

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