Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort 08.09.2009 von Johannes Lohmeyer FDP

(...) Zwei Dinge sind bei der Überlegung für oder wider Studiengebühren wichtig: 1. Studiengebühren müssen für die Verbesserung der Studienbedingungen in Eigenverantwortung der Hochschulen verwendet werden und dürfen nicht zum Stopfen irgendwelcher Haushaltslöcher dienen. 2. (...)

Antwort 09.09.2009 von Markus Peuschel Willi-Weise-Projekt

(...) Die Details müssen erarbeitet werden, wenn es soweit ist. Fakt ist, dass auf jeden Fall die unteren und mittleren Einkommensschichten entlastet und die höheren Einkommensschichten stärker belastet werden müssen. (...)

Antwort 08.09.2009 von Holger Mrosek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie Schwarz-Gelb die Einkommensteuersenkungen für Besserverdienende finanzieren will, die Union und FDP vollmundig angekündigt haben, steht in den Sternen. Nach der Wahl könnten die Wählerinnen und Wähler wohl abermals durch eine deutliche Mehrwertsteuererhöhung überrascht werden. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 17.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Um zu klären, ob für Ihr Kind ein Anspruch auf Schüler-BAföG besteht, wenden Sie sich bitte an das zuständige Amt für Ausbildungsförderung der Stadt- oder Kreisverwaltung an Ihrem Wohnort. (...)

Portrait von Sabine Weiss
Antwort 14.09.2009 von Sabine Weiss CDU

(...) Die CDU bekennt sich zu leistungsfähigen privaten Krankenversicherungen. Diese gehören zu einem freiheitlichen Gesundheitssystem als Voll- und Zusatzversicherung. Wir werden mehr Möglichkeiten der Zusammenarbeit von gesetzlicher und privater Krankenversicherung beim Angebot von Wahl- und Zusatzleistungen schaffen. (...)