Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 25.09.2009

(...) Die vorgesehenen Neuregelungen im Entwurf des Telemediengesetzes sollen die bestehende Rechtsunklarheit beseitigen, die sich gegenwärtig aus der Abgrenzung der Regelungen des Telemediengesetzes sowie des Telekommunikationsgesetzes ergibt. (...)

Portrait von Jörg Behlen
Antwort von Jörg Behlen
FDP
• 25.09.2009

(...) Die uns zur Verfügung gestellten Datensätze haben wir aus eigenem Antrieb umgehend nach Versendung der Briefe gelöscht. Wenn Sie in kommenden Wahlkämpfen die Zusendung von Informationsmaterial durch Parteien verhindern wollen, müssen sie dies leider eigenständig in Ihrer Einwohnermeldebehörde beantragen. (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort von Egon Jüttner
CDU
• 27.09.2009

Sehr geehrte Frau Scherzinger,

vielen Dank für Ihre mail.Ich kann Ihnen mitteilen, dass ich persönlich für eine Gleichstellung eintrete.

Mit freundlichen Grüßen

E. Jüttner

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2009

(...) Nein über das angebliche Forschungsprojekt der EU Indect war ich nicht informiert. Ich danke für den Hinweis und werde der Sache nachgehen. (...)

Antwort von Philipp Frankenfeld
FDP
• 26.09.2009

(...) III: Ich bin für die Laufzeitverlängerung, nicht nur in Bayern. Unsere Atomkraftwerke sind meist sicherer als die osteuropäischen. (...)

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