Bundestag - Fragen & Antworten

Gerade die Proteste der Letzten Generation haben dafür gesorgt, dass mehr über Klimapolitik gesprochen wird.

Wenn sich für Mieter:innen dennoch unangemessene finanzielle Belastungen ergeben, können Härtefälle geltend gemacht werden.

Die von Ihnen erwähnte Petitionsangelegenheit wurde dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages im April 2023 als Material überwiesen.

Nein

Wie mein Parteikollege und unser Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius gesagt hat, stellt sich die Frage nach einem nuklearen Schutzschirm Europas nicht.