Alle Möglichkeiten abseits des 2+1 Ausbaus müssen genutzt werden, um den Verkehr auf der B51 zwischen Diepholz und Bremen sicherer zu machen.
Als Ampel-Koalition lehnen wir Waffenexporte in Krisengebiete ab. Denn Rüstungsexporte in Konfliktregionen können bereits instabile Regionen weiter destabilisieren und die Chancen auf Friedens- und Konfliktlösungen behindern.
Allerdings ist das gewählte Verfahren der Ampel-Koalition so bürokratisch, dass die Auszahlung erst im Frühsommer dieses Jahres erfolgen dürfte.
eine allgemeine Impfpflicht wirft aus meiner Sicht eine Reihe von größeren verfassungsrechtlichen, ethischen und organisatorischen Fragen auf
Das Paul-Ehrlich-Institut stellt Sicherheitsberichte über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen zur Verfügung.
Das Gesetz sieht eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte vor, die in einer besonderen Nähe zu besonders verletzlichen Personen arbeiten.