Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 15.05.2024

Ich nehme an, dass die Arbeitszeit in den nächsten Tarifverhandlungen bzw. der Besoldungsanpassung im kommenden Jahr thematisiert wird. Dabei wird sich zeigen müssen, ob und inwiefern eine Verringerung möglich ist.

Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort von Sandra Bubendorfer-Licht
FDP
• 09.04.2024

Zur Bekämpfung des Problems der gezielten Desinformation über die sozialen Medien ist ein breit gestreutes Spektrum an Maßnahmen notwendig.

Portrait von Mathias Papendieck
Antwort von Mathias Papendieck
SPD
• 19.07.2024

Ich würde somit weniger von einem Paradigmenwechsel sprechen, sondern von einer Anpassung der Tierversuche an ethische Standards (3-Regel-Regel) sowie einem gesetzlichen Wechsel vom Anzeige- zum Genehmigungsverfahren als grundsätzliche Praxis, um nicht zwingend notwendige Tierversuche zu vermeiden.

Portrait von Yvonne Magwas
Antwort von Yvonne Magwas
CDU
• 26.04.2024

Es gab keinen freien Wettbewerb der politischen Konkurrenz, keine frei über die Wahl berichtende Presse. Auf die Wähler wurde Druck ausgeübt, die Opposition mundtot gemacht.

Portrait von Emilia Fester
Antwort von Emilia Fester
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2024

Ein Tanzverbot betrifft die Allgemeinheit negativ. Mit dem grundsätzlichen Feiertag habe ich kein Problem

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