Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 05.09.2024

vielen Dank für Ihre Frage. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten erhöhen sich nur insofern automatisch, wie auch das Lohnniveau ansteigt. Sie sind an das Lohnniveau gekoppelt, 2021 also – wie auch der Nominallohn – leicht gesunken.

Jürgen Berghahn, vor rotem Hintergrund
Antwort von Jürgen Berghahn
SPD
• 06.09.2024

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten mehrere islamistische Vereine und deren Teilorganisationen verboten und wird dieses Instrument konsequent weiter anwenden.

Kerstin Vieregge
Antwort von Kerstin Vieregge
CDU
• 09.10.2024

Eine wirksame Maßnahme zur Bekämpfung des Einflusses von Terrororganisationen wie IS oder Hamas besteht darin, die finanzielle Unterstützung und Infrastruktur von Akteuren zu schwächen, die diese Organisationen indirekt stärken.

Profilbild Robin Wagener
Antwort von Robin Wagener
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2025

Kurzfristig sehe ich für die notwendigen Hilfen keine tragfähige Alternative zu UNRWA, obwohl auch mich die Vorwürfe beunruhigen

Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort von Claudia Raffelhüschen
FDP
• 02.09.2024

Ich bitte freundlich um Konkretisierung der Frage, um eine qualifizierte Antwort geben zu können.

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