Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christoph R. • 18.01.2019
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 29.01.2019

(...) Gleichzeitig bin ich für eine Ausweitung der Aufklärungsarbeit. Durch den staatlich reglementierten Verkauf von Cannabis könnte auch eine nachhaltigere und zielsichere Suchtprävention betrieben werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 18.01.2019

(...) Wir arbeiten weiter daran, die Familienförderung in Deutschland zu verbessern. Unser Ziel ist eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung, die allen Kindern unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern gleiche Chancen ermöglicht. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 23.01.2019

(...) Wie ich sehe, haben Sie sich mit den energiepolitischen Positionen der AfD noch nicht vertraut gemacht. Die AfD positioniert sich klar gegen die Energiewende. Durch das EEG wird nicht nur die Stromversorgung gefährdet, sondern auch der Strompreis in die Höhe getrieben. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.05.2019

(...) Bezogen auf die Referenzgruppen kommen bei Einpersonenhaushalten wesentlich häufiger auszuschließende Haushalte vor als bei Mehrpersonenhaushalten. Deshalb wird die Referenzgruppe der Einpersonenhaushalte aus denjenigen 15 Prozent der – um die SGB II und SGB XII-Empfänger bereinigten und nach ihrem Nettoeinkommen aufsteigend geschichteten – Einpersonenhaushalte mit den niedrigsten Einkommen gebildet während es bei den Familienhaushalten jeweils die 20 Prozent der Haushalte mit den niedrigsten Einkommen sind. Das BVerfG hat die Festlegung einer abweichenden Abgrenzung bei Einpersonenhaushalten in seinem Beschluss vom 23. (...)

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