Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 28.01.2019

(...) Derzeit setzen wir uns fraktionsintern fachthematisch übergreifend mit diesen Fragen auseinander und nehmen die Ängste der Bürger diesbezüglich sehr ernst. Ich kann jedoch an dieser Stelle noch keine abschließende Position der AfD-Fraktion bekanntgeben. (...)

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort von Gökay Akbulut
Die Linke
• 28.01.2019

(...) Meine Gegenstimme war ein Fehler. Dementsprechend habe ich nach der Abstimmung sofort meine Stimmabgabe korrigieren und das Missverständnis klären lassen. Hier finden Sie den Vermerk im Plenarprotokoll: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19045.pdf#P.4791 (Meine Erklärung nach § 31 GO, die als Anlage 2 auf Seite 131 steht). (...)

Frage von Johanna S. • 28.01.2019
Portrait von Falko Mohrs
Antwort von Falko Mohrs
SPD
• 01.02.2019

(...) leider kann ich nicht einsehen, auf welche Antwort Sie sich beziehen. Ich halte Diesel-Fahrverbote für das falsche Instrument zur Verbesserung der Luftqualität. Die Belastung für die Dieselfahrer halte ich, im Vergleich zum Nutzen, für unverhältnismäßig groß. (...)

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