Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 15.04.2019

(...) Wir befinden uns derzeit wieder im Temperaturbereich des Mittelalters und der Römerzeit - und damit einfach wieder in einer Warmzeit. Bei einer Temperaturerhöhung von 0,8C˚ direkt von einem menschengemachten Klimawandel zu sprechen ist nicht berechtigt, schon gar nicht wenn man bedenkt, dass eine kühlere Klimaepoche - eine kleine Eiszeit - vorausgegangen ist. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 12.02.2019

(...) Erstens handelte es sich bei dem Experiment in Finnland nicht um ein Grundeinkommensprojekt, sondern um einen Versuch mit 2.000 Erwerbslosen, die zwei Jahre ein partielles Grundeinkommen (560 Euro) erhielten. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 12.04.2019

(...) DIE LINKE will erreichen, dass die Bundesregierung mehr Informationen zu der Einflussnahme von Interessenvertreter*innen und Lobbyisten von sich aus veröffentlicht. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages müssen ebenso wie die Bevölkerung wissen, welche Regelungsvorschläge in Gesetzentwürfen der Bundesregierung von Interessenvertreter*innen stammen. (...) Wir haben nun als ersten Teilschritt wenigstens Kenntnis, welche Gesetzentwürfe im Rahmen der Verbändeanhörung geändert worden sind und welche Treffen es auf Leitungsebene zu den Gesetzentwürfen jeweils gab. (...)

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