Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 24.04.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zu der Orientierungsdebatte um die Aufnahme des vorgeburtlichen Bluttests in den Regelleistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 26.04.2019

(...) Auf welche Weise und warum Entscheidungen eines Gerichtes zustande kommen, darüber kann und will ich nicht urteilen. Das ist die Aufgabe von Richtern. Dass die Entscheidung mehr als problematisch war, das liegt auf der Hand. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 11.10.2019

(...) ich bedanke mich zuerst dafür, dass Sie sich an mich gewandt haben. Ich bedauere Ihre schlechte Erfahrung mit der Jobbörse und hoffe sehr, dass sich eine solche Situation nicht wiederholt hat. Es ist nicht tolerierbar, wenn sich unseriöse Arbeitsangebote in der offiziellen Marktbörse der Agentur für Arbeit einschleichen. (...)

Portrait von Martin Patzelt
Antwort von Martin Patzelt
CDU
• 31.10.2019

(...) dem Bundesinnenministerium ist die Thematik vertraut. Es sieht allerdings derzeit keinen Handlungsbedarf, da sich alle Hersteller an die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) halten müssen. Sollten Sie daher Probleme haben, sollten Sie sich an Ihre regionale Datenschutzbeauftragte wenden: (...)

Portrait von Torbjörn Kartes
Antwort von Torbjörn Kartes
CDU
• 24.06.2021

(...) Einen Weg sehe ich darin, die Wirkung des Cannabis weiter zu erforschen, insbesondere die individuelle Auswirkung auf die Fahrtüchtigkeit - dann stelle ich mich gesicherten, wissenschaftlichen Erkenntnissen sicher nicht in den Weg. (...)

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