Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort von Karl-Heinz Brunner
SPD
• 06.06.2019

(...) Diese Position haben wir in den Koalitionsverhandlungen mit der Union verteidigt und das Thema wurde im Koalitionsvertrag aufgenommen. Dementsprechend sollen sachgrundlose Befristungen zur Ausnahme und das unbefristete Arbeitsverhältnis wieder zur Regel werden. Der Koalitionsvertrag sieht folglich die Abschaffung der endlosen Kettenbefristungen vor. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 27.06.2019

(...) Der potentielle Spender kann aber auch zuvor einen Patientenvertreter (durch eine Vorsorgevollmacht oder eine Betreuungsvollmacht) bestimmt haben, der kein Angehöriger sein muss. Oder ein Betreuungsgericht hat zuvor einen rechtlichen Betreuer bestellt. (...)

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort von Johannes Steiniger
CDU
• 07.06.2019

(...) Das Thema Klima- und Umweltschutz ist bereits heute fester Bestandteil im Unterricht, gerade auch angesichts der Fridays or Future Bewegung. (...)

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