Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.06.2019

(...) Trotzdem – und da haben Sie Recht – muss man aufpassen, dass nicht die Profitinteressen der Pharmaindustrie oder die Gehälter der Ärzte im Vordergrund stehen. Es muss unabhängig und exakt getestet werden, ob die Impfung ungefährlich ist und ob tatsächlich der Nutzen eintritt, den man sich davon erhofft. (...)

Portrait von Martin Patzelt
Antwort von Martin Patzelt
CDU
• 23.09.2019

(...) mein persönlicher Einsatz bei der Bundesregierung ist nicht nötig, da diese sich für den Erhalt des Abkommens einsetzt und gleichzeitig die Konfrontation mit US-Präsident Trump in der Sache scheut. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 15.07.2019

(...) Bislang ist jedoch insgesamt noch keine Einigung darüber erfolgt, wie Mindereinnahmen für die Solidargemeinschaft aufgefangen werden könnten. Die Klärung dieser Frage ist meines Erachtens eine zwingende Voraussetzung, um überhaupt eine Änderung der aktuellen Rechtslage vornehmen zu können. (...)

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.06.2019

(...) Aus meiner Sicht ist es ein fatales Signal, dass die Hürden für Medizinalcannabis unbegründet besonders hoch sind, obwohl viele Patientinnen und Patienten und die Cannabis verordnenden Ärztinnen und Ärzte bereits viele gute Erfahrungen vorweisen können. (...)

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