Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Lukas L. • 29.06.2019
Portrait von Karin Maag
Antwort von Karin Maag
CDU
• 23.07.2019

(...) Wir wollen den Schienenverkehr attraktiver gestalten. Bereits im vergangenen Oktober haben wir dazu ein „Zukunftsbündnis Schiene“ gegründet, dass schon ein Zwischenergebnis veröffentlicht hat (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/zukunftsbuendnis-schiene.html). Welche Preissenkungen möglich sind, wird aktuell noch diskutiert. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 04.07.2019

(...) Für mich ist jeder Mensch, der mit Interessen an mich herantritt und der Vertreter einer Organisation oder eines Ehrenamtes ist, ein Lobbyist. Das ist weder grundsätzlich positiv, noch negativ, sondern eine Tatsache. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2019

(...) Nun ist der Austausch im Internet und auf Facebook insbesondere, dass wissen wir alle, nicht immer ein exemplarisches Lehrstück für die Benimmregeln nach Knigge. Insofern haben sich ausnahmslos alle Parteien und Politiker Regeln gegeben, wie sie mit haltloser Kritik, Fakenews, Whataboutism, Beleidigungen, Trollen etc. umgehen. (...)

Portrait von Astrid Mannes
Antwort von Astrid Mannes
CDU
• 29.06.2019

(...) Die Bundesregierung setzt sich daher dafür ein, die Seenotrettung europäisch zu regeln. Die Verhaftung der Kapitänin erfolgte in Italien nach dem Einfahren in italienisches Hoheitsgebiet. Die Angelegenheit ist daher keine des Deutschen Bundestages, sondern rechtlich eine italienische, ggf. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 05.07.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre interessante Frage. Ja, es schmerzt an der einen oder anderen Stelle, dass wir in Deutschland kein einheitliches Bildungssystem haben. Verschiedentlich wird gefordert, das Thema Bildung von der Zuständigkeit der Länder in die des Bundes zu überführen. (...)

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