Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort von Georg Nüßlein
parteilos
• 01.07.2019

(...) Mit Blick auf teils persönlich geprägte Belange der Bürgerinnen und Bürger und zur Wahrung der gebotenen Vertraulichkeit zieht es der Abgeordnete vor, mit den Petenten in einen persönlichen Dialog zu treten. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Auch wir Grüne betrachten die zunehmende Ökonomisierung der Gesundheitsversorgung mit Sorge. Im Bundestag setzen wir uns dafür ein, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Einkommen verlässlich und qualitativ hochwertig versorgt werden, das gilt natürlich auch und ganz besonders für Kinder. (...)

Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort von Karl-Heinz Brunner
SPD
• 08.07.2019

(...) In den Forderungen von Kranke Kinder haben Rechte ist auch die Forderung nach Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz zu finden. Dies unterstütze ich. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.07.2019

(...) Wir Grüne wollen Autos, die sauber und sicher unterwegs sind. Deshalb fordern wir den Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor bis 2030. Wir wollen Elektroautos, betrieben mit grünem Strom. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 01.07.2019

(...) Aus meiner Sicht kann sich die Neuregelung sehen lassen, denn sie erweitert die Fragerechte der Abgeordneten deutlich. Viele der jetzt neu geregelten Punkte, hat die Opposition in der vergangenen Wahlperiode übrigens selbst gefordert, zum Beispiel den Erhalt der Tagesordnung des Kabinetts, eine Befragung der Kanzlerin und auch eine Verlängerung der Zeit für die Regierungsbefragung. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 03.07.2019

(...) Mit der Ausgestaltung und Praxis der Beantwortung der Ministerien in Deutschland bin ich durchaus nicht zufrieden. Immer wieder verweigert die Regierung Auskünfte, in dem sie eine Gefährdung des Staatswohls, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen oder Unzuständigkeit vorschützt. (...)

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