Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 18.09.2019

(...) Aufgrund der Tatsache, dass sich Ihre Fragen nicht auf meine Abgeordnetentätigkeit in meinem Wahlkreis beziehen, würde ich Sie für eine umfassende Beantwortung Ihrer Fragen bitten, sich an den Bürgerservice des BMVI unter der Telefonnummer 030-18 300-3060 oder per E-Mail an buergerinfo@bmvi.bund.de zu wenden. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2019

(...) Insofern ist bei einer Reform von Steuersätzen immer das Gesamtsystem zu betrachten und etwaige Änderungen müssen hinsichtlich ihrer sozialen, ökologischen und ökonomischen Auswirkungen Folgen sorgsam abgewogen werden. Eine isolierte Veränderung des Mehrwertsteuersatzes für Fleisch steht für uns Grüne deshalb derzeit nicht an. Natürlich gibt es ungeachtet dessen immer wieder auch Grüne Stimmen, die sich mit abweichenden Positionen in die aktuelle Debatte einbringen. (...)

Frage von Thomas S. • 07.08.2019
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 15.08.2019

(...) Denn Sie fragen zurecht: woran liegt es, dass wir bei unseren Klimazielen hinterherhinken? Und da denke ich, wir haben in den letzten Jahren die richtigen Ziele gehabt. Aber der entscheidende Fehler war, dass wir keine konkreten Pläne hatten, um sie in jedem einzelnen Sektor (z.B. Energie, Landwirtschaft, Industrie, Verkehr) und damit auch insgesamt zu erreichen. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 07.08.2019

(...) Hier wird es wichtiger sein, Verbundtarife durchschaubar und einfacher zu machen, möglicherweise Verkehrsverbünde zusammenzulegen. Das Ziel bleibt ein kostengünstiger Nahverkehr in Stadt und Land mit Bus, Straßenbahn, Zug usw für 1 Euro pro Tag/ 365 Euro pro Jahr. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 08.08.2019

(...) Es ist zwar vollkommen richtig, dass in den 90er Jahren viele Strecken in ganz Deutschland stillgelegt wurden, bzw. (...) Gerade in NRW wurden jedoch seitdem knapp 135 km Strecke wieder reaktiviert, da die Bedarfsplanung positiv ausgefallen ist. (...)

E-Mail-Adresse