Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 02.09.2019

(...) Sie stellen eine Vielzahl von Fragen, die wohl letztlich darauf hinauswollen, dass Sie keine Impfpflicht wollen. Richtig ist, dass die Feststellung von Impfschäden und der Schadenersatz zu erleichtern sind. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 03.09.2019

(...) In den vergangenen Jahren haben wir besonders im Bereich der Sicherheit einige Verbesserungen erreicht, die einer freien Gesellschaft dienen, diese aber eben auch ausreichend gegen Gegner und Feinde einer freien Lebensweise schützen. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 02.09.2019

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 27.09.2019

(...) Ich habe in dieser Antwort geschrieben, dass Saudi-Arabien aufgrund seines derzeitigen Umgangs mit Freiheits- und Menschenrechten kein strategischer Partner sein kann. Dies beinhaltet vor allem, dass die Bundesregierung keine Waffen nach Saudi-Arabien liefern darf, die Kooperation bei der Offiziersausbildung beenden und auch die Polizei-Ausbildungsmission vorerst nicht wieder aufnehmen darf. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 19.09.2019

(...) Dies zeigt sich besonders in ihrer rein destruktiven und unsachlichen Umgangsweise mit der AfD. Anträge und Initiativen der AfD werden von den Altparteien-Fraktionen gar nicht erst nach Inhalten beurteilt, sondern von vorne herein abgelehnt und das einzig und allein aus dem Grund, dass sie eben von der AfD sind. In den Plenardebatten werden von den anderen Fraktionen dann hohle Phrasen und Strohmann-"Argumente" aufgefahren. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2019

(...) Bündnis 90/ Die Grünen sind nicht zuletzt eine Menschenrechtspartei, die Menschenrechtsfragen immer thematisiert und nicht irgendwelchen Punkten unterordnet. Auch und gerade in schwierigen Debatten thematisieren wir Verstöße gegen die universellen Menschenrechte, wo immer sie auftreten. (...)

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