Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2019

(...) Wir können Ihren Ärger über ihren Steuerbescheid sehr gut verstehen. Die Politik der Bundesregierung im Sinne umweltfreundlicher Mobilität ist weder durchdacht, noch konsequent, wie man zum Beispiel an der Förderung von Elektroautos einerseits und der fortgesetzten Steuerprivilegien für schwere Dieselautos sieht. Wir schlagen stattdessen ein Bonus-Malus-System bei der KFZ Steuer und die schrittweise Reduzierung der Diesel- und Dienstwagenprivilegien für Verbrenner vor. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
Die Linke
• 29.08.2019

(...) So haben sich auch bereits mehrere Landesverbände der LINKEN für eine - wie auch immer geartete - Impfpflicht ausgesprochen. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hingegen hatte sich vor 4 Jahren nach längerer Aussprache auf ein Papier mit dem Titel "Impfen fördern, nicht erzwingen" verständigt (https://www.linksfraktion.de/themen/positionspapiere/detail/impfen-foerdern-nicht-erzwingen/). Die Fachpolitiker*innen der AG Gesundheit & Pflege setzen sich auch weiterhin explizit gegen einen Impfzwang ein. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 02.09.2019

(...) Diese Zahlen können Sie beim Bundesfinanzministerium einsehen. Im Bundeshaushalt 2019 sind im Ausgabenplan zur Bundesschuld rund 18,3 Milliarden Euro veranschlagt. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2019

(...) Kinder, die zum Zeitpunkt der Maserninfektion jünger als fünf Jahre sind, sind besonders gefährdet. Die SSPE ist durch eine unaufhaltsame und schleichende Zerstörung der Zellen des Gehirns gekennzeichnet und führt nach zwei bis drei Jahren zum Tod. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.11.2019

(...) Nach wie vor gibt es in Deutschland im Gesamten und punktuell zum Teil erhebliche Impflücken, d.h. die Impfquote ist nicht hoch genug, um einen sicheren Schutz der Menschen vor Masern zu gewährleisten. (...)

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 02.09.2019

(...) Ich nehme ihre Ausführungen zur Kenntnis. Bei der Bewertung medizinischer Erkenntnisse setze ich auf den allgemeinen Stand der Wissenschaft, mit dem ich mich auch persönlich bereits umfänglich auseinandergesetzt habe. (...)

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