Bundestag - Fragen & Antworten

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.10.2019

(...) Um möglichst viele Standpunkte berücksichtigen zu können, beziehen wir in unserer Positionsfindung selbstverständlich auch die Einschätzung von Betroffenen und Expertinnen und Experten ein. Im Bundestag findet zu jedem Gesetzentwurf eine Anhörung statt, bei der Vertreterinnen und Vertreter aus der Wissenschaft und betroffenen Verbänden und Vereinen eingeladen werden, um ihre Sicht auf den jeweiligen Gesetzentwurf zu vertreten. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 17.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages bin ich Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur meinem Gewissen unterworfen. (...)

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort von Achim Kessler
Die Linke
• 06.01.2020

(...) Der Abgeordnete ist allein seinem Gewissen verpflichtet. Wie der Abgeordnete zu seiner Entscheidung kommt, obliegt ihm allein. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
Die Linke
• 17.09.2019

(...) Nein, weder meine Fraktion noch ich muss dies tun. Und für die anderen fordern wir völlige Transparenz und ein Lobby-Register. (...)

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von Sabine Dittmar
SPD
• 06.03.2020

vielen Dank für Ihre Fragen. Grundsätzlich ist es so, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestags dafür gewählt sind, die Interessen der Bevölkerung zu repräsentieren. Jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter ist laut Grundgesetz „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ (Art. 38 Absatz 1 Satz 2 GG).

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.05.2021

(...) Es sind nämlich knapp 97 Prozent der Kinder einmal gegen Masern geimpft und knapp 93 Prozent haben auch die notwendige zweite Masernimpfung. Aber bei den über 30jährigen liegen die Impfquoten unter 50 Prozent. (...)

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