Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 24.06.2020

(...) Ergänzung: "Besser", da es dank der Fraktion von CDU/CSU überhaupt eine Kappungsgrenze hinsichtlich der Anrechenbarkeit von Verlusten gibt (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2020

(...) Die Widerspruchslösung der Antragsteller um Jens Spahn wäre einerseits ein grundlegender Wechsel, wenngleich eine Anpassung an den Weg, der in den meisten europäischen Staaten beschritten wird. Ein solch tiefgreifender Umschwung erscheint mir für Deutschland nicht passend, wenngleich ich den Wunsch vieler nach einer radikaleren Lösung nachvollziehen kann. (...)

Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 17.01.2020

(...) So habe ich nach reiflicher Überlegung und nur meinem Gewissen verpflichtet für den Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende gestimmt. (...)

Portrait von Tobias Matthias Peterka
Antwort von Tobias Matthias Peterka
AfD
• 04.03.2020

wahrscheinlich wollen Sie mit dem Begriff "Unwissenheit" auf den Mangel an Spenderorganen hinaus. Dies darf aber mMn bei einer solch höchstpersönlichen Entscheidung nicht zu einer Opt-Out Lösung führen. Jeder Mensch soll sich frei entscheiden dürfen (und nicht müssen). Der grundlegende, auch rechtliche, Zustand muss die eigene Unversehrtheit sein. Wirkungsvolle Aufklärungsmaßnahmen sind natürlich unbenommen.

Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 16.01.2020

(...) Ich habe gegen die Gesetzesänderung gestimmt, weil in einer freiheitlichen Gesellschaft der Körper dem Menschen gehören muss. Ich halte es für falsch, dass die Unversehrtheit nur dann geschützt sein soll, wenn der Bürger dem Staat aktiv widerspricht. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 21.01.2020

(...) Ich habe damit ein bundesweites Organspenderegister unterstützt, auf das Krankenhäuser im Ernstfall Zugriff erhalten, und wo sich alle – mit der Möglichkeit des Widerrufs – einfach registrieren können. Infos darüber und die Möglichkeit, sich gleich einzutragen, soll es zum Beispiel bei der Beantragung von Ausweisdokumenten geben. (...)

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