Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Margarete Bause
Antwort von Margarete Bause
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.07.2020

(...) Die bloße Tatsache, dass jemand aus Palästinensischen Gebieten stammt und Deutschland eine palästinensische Staatsangehörigkeit nicht anerkennt, bedeutet nicht, dass damit automatisch Staatenlosigkeit gegeben ist. (...)

Portrait von Katrin Budde
Antwort von Katrin Budde
SPD
• 02.03.2020

Ich halte es für sehr schwierig, eine Lösung zu finden, bei welchen man beiden Parteien gerecht wird und ich kann nicht sagen, dass der Status quo gerade eine gute oder schlechte Strategie ist, da beides Vor- und Nachteile hat.

Frage von Alexander M. • 31.01.2020
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 31.01.2020

(...) bei allen Überlegungen ist eines klar: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht zum Bargeld. (...) Wir unterstützen technische Innovationen beim Zahlungs-und bekennen uns gleichzeitig zur Freiheit des Bargeldverkehrs. Aber damit wir auf lange Sicht die Akzeptanz des Bargeldes sichern können, sollten wir Änderungen in Betracht ziehen. (...) Ein Verzicht auf 1 Cent- und 2 Cent-Münzen würde diese Akzeptanz weiter steigern und wäre in keiner Weise ein Einstieg zur Bargeld-Abschaffung. (...)

Frage von Hans-Rudolf R. • 31.01.2020
Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 20.02.2020

(...) Auf den ersten Blick scheint es vielleicht so, dass ein deutscher Beitrag von 25 Prozent beträchtlich wäre. Deutschland ist allerdings die leistungsstärkste Volkswirtschaft in der EU mit dem mit Abstand höchsten Bruttonationaleinkommen. Wir profitieren als Exportland wie kein anderer Mitgliedstaat vom gemeinsamen Binnenmarkt und der gemeinsamen Wettbewerbs- und Außenhandelspolitik der EU. (...)

Frage von Philip S. • 31.01.2020
Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 16.03.2020

(...)  Ja, es wäre unbedingt begrüßenswert, möglichst viele Gebäude von öffentlichen Einrichtungen zu begrünen oder mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Aus meinem Heimatwahlkreis Wuppertal weiß ich, dass die Stadtverwaltung intensiv nach Möglichkeiten sucht, mehr Dächer zu begrünen oder mit Solaranlagen auszustatten. Unter anderem wurde hierfür ein „Gründachkataster“ ins Leben gerufen, dass auch privaten Hausbesitzern Hinweise darauf gibt, ob ihre Immobilie für eine entsprechende Nutzung infrage kommt. (...) 

E-Mail-Adresse