Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.03.2020

(...) Die Übermittlungen laufen je nach Gesundheitsamt auf unterschiedlichen Wegen. Wie die Gesundheitsämter ausgestattet sind, wie sie arbeiten, liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 20.03.2020

(...) Bei allen Einrichtungen des Gesundheitswesens ist jedoch zu berücksichtigen, dass es hier auch aus medizinischer Sicht nicht verschiebbare Behandlungen gibt. Aus diesem Grund haben die Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Länder am 16. März gemeinsame Leitlinien beschlossen, deren Maßnahmen nun durch entsprechende Verordnungen der Länder vorgenommen werden. Darin ist ausdrücklich festgehalten: "Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet." (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 27.03.2020

Dass Gesundheitsminister derzeit nicht allen Einzelanfragen sofort nachgehen können, liegt auf der Hand. Das mag insbesondere für Fragen gelten, deren Beantwortung jeder aus allgemein zugänglichen Quellen leicht selbst finden kann. Ich denke, dass auch Sie als Facharzt a.D. dafür Verständnis aufbringen können.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.03.2020

(...) Durch die erheblichen Sozialleistungen in unserem Land, die durch die Politik verabschiedet wurden, gibt es weniger arme Menschen. (...)

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