(...) Entgegen aller Befürchtungen enthält das beschlossene Konjunkturpaket keine Autoneukaufprämie. (...)
(...) Manchmal lohnt es sich abzuwarten, bis Entscheidungen getroffen sind. Ihr „höchstwahrscheinlich“ hat sich nicht bestätigt. (...)
(...) Klimaschutz und wirtschaftliches Wachstum gehören aus meiner Sicht zusammen. Genau hier setzt das Konjunkturpaket der Bundesregierung an. (...)
(...) die freien Demokraten wenden sich gegen jegliche Art von Subventionen. Das gilt auch für Auto Prämien, Abwrackprämien sowie Kaufprämien für das E-Mobil. (...)
(...) Grundsätzlich sehe ich eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren kritisch. Innerhalb der Union bin ich mit dieser kritischen Haltung auch nicht allein. Die Abwrackprämie 2008/2009 konnte kurzzeitig den Automobilabsatz beleben, mittelfristig aber die Absatzzahlen nur kaum merklich erhöhen. (...)
Wir fordern für Neufahrzeuge eine Senkung des Mehrwertsteuer-Satzes auf 5%. Über unseren Antrag wird erst in der 26. KW abgestimmt.