(...) Für die generalpräventive Wirkung der Strafandrohungen des BtMG spricht der hohe Anteil von Personen, die niemals illegale Drogen konsumieren. (...)
(...) Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen. (...)
(...) Bei der Ausgestaltung des Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes wurde darauf geachtet, dass es jedem Gebäudeeigentümer möglich ist, individuelle, maßgeschneiderte und kostengünstige Lösungen zu finden. (...)
(...) Nach meiner Auffassung bezieht sich dieses Zitat nicht allein - aber auch - auf unsere Wirtschaftsordnung, sondern auf den föderalen, demokratischen Rechtsstaat an sich und richtet sich daher gegen die gesamte so verfasste Gesellschaftsordnung. (...)
(...) So schafft der Kompromiss mehr Tierwohl für die Sauen. Es ist der entscheidende Hebel für einen Systemwechsel in der Sauenhaltung. (...)