Bundestag - Fragen & Antworten

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von Albert Stegemann
CDU
• 31.08.2020

(...) Eine vertiefende Beantwortung über eine anonymisierende Vermittlerinstanz wie "abgeordnetenwatch.de" lehne ich zudem allerdings grundsätzlich ab. (...)

Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort von Sabine Zimmermann
BSW
• 11.08.2020

(...) ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich keine Auskunft über die Konzepte zur Aufnahme des Schulbetriebes in den einzelnen Bundesländern geben kann, da mir selber diese Informationen nicht vorliegen.  (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.08.2020

(...) In der ersten Sitzungswoche im September legt die Bundesregierung voraussichtlich einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vor, der eine Neustrukturierung der Kommunalfinanzierung vorsieht. (...)

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