Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.12.2020

(...) In dem Kontext der Klimakrise, des Artensterbens und der Vermüllung der Erde mit Plastik brauchen wir eine Debatte über die Weiterentwicklung des Umweltrechts, aber auch über den Vollzug bestehender Gesetze sowie den Stellenwert des Vorsorge- und Verursacherprinzips. (...)

Portrait von Alexander Throm
Antwort von Alexander Throm
CDU
• 20.11.2020

(...) Die Kritik, das 3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschneide das Parlament in seinen Rechten und beschränke die Bürgerrechte unverhältnismäßig, ist unzutreffend. (...) 

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 24.11.2020

Wir setzen darauf, dass der in Deutschland sehr weit verbreitete Wunsch nach Bargeld als Zahlungsmittel von allen Institutionen und Geldhäusern beachtet wird.

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort von Gabriele Katzmarek
SPD
• 25.11.2020

(...) Es ist gesellschaftlich gewünscht und für den Klimaschutz dringend erforderlich, dass wir Verbrennungsmotoren nach und nach durch andere Antriebssysteme ersetzen. (...)

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