Die 2011 eingerichtete United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) zielt primär auf den Schutz der südsudanesischen Zivilbevölkerung in dem vom Bürgerkrieg geplagten Land.
Ende August haben die beiden wichtigsten Rebellengruppen im Südsudan und die Regierung um Präsident Salvar Kiir nach 20 Monaten kämpferischer Auseinandersetzungen ein Friedensabkommen unterzeichnet, dessen Implementierung zukünftig Teil der UN-Mission sein soll.
Der deutsche Beitrag für UNMISS umfasst insbesondere personelle Unterstützung in den Führungsstäben der Mission sowie Beratungs- und Beobachtungsaufgaben. Derzeit sind 16 Bundeswehrangehörige und 15 Polizisten bei UNMISS eingesetzt.
Das Mandat sieht den Einsatz von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten vor und gilt längstens 31. Dezember 2016. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung wurden für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 mit 1,5 Millionen Euro veranschlagt.
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS) (2016)
Mit den Stimmen der Großen Koalition sowie der Grünen-Fraktion hat der Bundestag das Bundeswehr-Mandat für den Einsatz im Südsudan verlängert.
Dafür gestimmt
517
Dagegen gestimmt
58
Enthalten
2
Nicht beteiligt
53
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Kommentare
Dr. Henry K. Ostberg am 28.11.2015 um 11:14 Uhr
PermalinkInteressant wird ja das Abstimmungsverhalten bzgl. Syrien, Daesch und Mali.
Übrigens Mali: Gibt es dort nicht Uranvorkommen und braucht nicht Frankreich dringend Uran für Atomkraftwerke, die wir nicht wollen?
Thorsten Geise am 28.11.2015 um 12:36 Uhr
PermalinkAuch für den Südsudan gilt das gleich was Dr. Henry K.Ostberg geschrieben hat, es kommt bloß noch Gold und Öl dazu. Von Interesse könnte auch dieser Link sein http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/002315.html
Warum unterstützen wir die Staaten der "3. Welt" nicht einfach darin, Ihre Bodenschätze für Ihre eigene Befölkerung, und zwar alle, zu nutzen. Damit wird Bildung und Wohlstand vor Ort möglich. Mit Kriegern, Armeen und weiteren eigenen Interessen leiste ich nur einen Beitrag zur Destabilisierung.
Wer hat was von Destabilisierung und damit zusammenhängender hohen Staatsverschulung? Nur die Geldgeber die dann am Geldhahn spielen können und dann, vermeintliche, Humanitäre Hilfe leisten.
Ach wie hilfreich wir dann sein können!!!
E.Kentrup am 28.11.2015 um 14:19 Uhr
PermalinkIch bin froh,dass die Abgeordneten dem Bundeswehr Einsatz in den destabilisierten Ländern zugestimmt haben,nur durch ein robustes
Mandat kann die Zivilbevölkerung etwas vor marodierenden Milizen geschützt werden.Wer Bürgerkriege mitbekommen hat,mit zerfallendem
Staat kann das nicht hoch genug einschätzen.
SHL Li am 28.11.2015 um 15:52 Uhr
PermalinkThorsten Geise ... sagt es.
Birgit Jacob am 01.12.2015 um 14:13 Uhr
PermalinkSehr richtig Herr Dr. Ostberg. Es geht hier um billiges Uran für Frankreich. Deshalb waren die Franzosen dort auch so stark engagiert.
Es lohnt sich auch einmal mit den Aufständischen zu befassen. Das sind zu einem hohen Maß Söldner, welche mit ihren Waffen nach Mali zurückgekehrt sind. Die Waffen stammen aus dem Libyen Krieg und die Finanzierung der Islamisten wird durch Saudi Arabien und Katar sichergestellt.
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