Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 29.04.2010

(...) Ein ausschließlich ziviler Aufbau ist ohne eine militärische Schutzkomponente noch nicht zu erreichen. Sofort nach dem Abzug der ISAF würden “Taliban”, “Al-Quaida” und “Warlords” ähnliche Verhältnisse wie 2001 herstellen. Viele zivile Entwicklungsprojekte müssten eingestellt werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 07.05.2010

(...) Afghanistan ist weltweit der größte Produzent von Opium. Eine Legalisierung der Drogenproduktion und des -handels, gleich welcher Art, kann nicht Ziel der internationalen Politik und von Entwicklungshilfe sein. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 14.04.2010

(...) Ihr Einwand, Sperren seien ein Frühwarnsystem für Täter, erscheint mir rätselhaft. Wenn Sie meinen, die Betreiber der (kinderpornographischen) Websites würden durch Sperren gewarnt, so wäre dieser Warnungseffekt nicht größer als durch die Löschung, welche der Betreiber wohl eher mitbekommt. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 19.04.2010

Sehr geehrter Herr Schumann,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Es steht Ihnen frei, sich, nach Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe, an die Strafverfolgungsbehörden zu wenden und Anzeige gegen Unbekannt zu erstatten.

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort von Lucia Puttrich
CDU
• 22.04.2010

(...) Die CDU setzt auf ein breites Bewusstsein für einen verantwortungsvollen Umgang mit Genussmitteln, auf das verantwortungsbewusste Handeln der Akteure und auf die Eigenverantwortung und die Kompetenz des Verbrauchers. Einschränkungen und Verbote sind kein Allheilmittel. Wir vertrauen den Menschen und ihrer Urteilsfähigkeit. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 23.07.2010

(...) 140.000 Todesfällen pro Jahr nach wie vor das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko unserer Zeit darstellt. (...) Das seit 2008 in Berlin geltende Rauchverbot verschafft allen Nichtrauchern/-innen bessere Luft, weniger Belästigungen durch das Rauchen und eine geringere Gesundheitsbelastung. (...)

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