Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 10.09.2010

(...) Niedrigere Renten werden zunehmend durch Ansprüche aus den anderen Säulen der Alterssicherung kompensiert. Das ist auch folgerichtig, weil gerade aufgrund der demographischen Entwicklung die Renten zukünftig nicht mehr ohne weiteres so steigen können, wie früher. Dadurch gewinnen andere Vorsorgeformen an Bedeutung, deren staatliche Förderung gerade auch für Geringverdiener sehr attraktiv ist. (...)

Portrait von Klaus Breil
Antwort von Klaus Breil
FDP
• 20.08.2010

(...) Notwendig ist u.E. dafür aber auch ein Perspektivwechsel, der berücksichtigt, dass viele ältere Menschen durchaus gern länger arbeiten wollen, wenn sie den Zeitpunkt des Ausstiegs gegebenenfalls schrittweise und nach eigener Entscheidung gestalten können. Und auch viele Arbeitgeber erkennen, wie wertvoll ältere Mitarbeiter, die freiwillig noch länger weiter arbeiten wollen, für die Unternehmen sind. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 10.09.2010

(...) Die Steinzeit wurde übrigens auch nicht durch einen Mangel an Steinen beendet, das Gleiche prognostiziere ich Ihnen für das Erdölzeitalter. Mit innovativen Entwicklungen und der Reduzierung unserer Versorgungsabhängigkeit werden wir es überwunden haben, bevor es tatsächlich zu Ende geht. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 25.08.2010

(...) Ich kann aber auch gut nachvollziehen, dass Sie sich als Bauschlosser nach 45 harten Arbeitsjahren eine abschlagsfreie Altersrente mit 60 Jahren wünschen und teile ihr Anliegen grundsätzlich. Aus unserer Sicht muss es aber jetzt erst einmal darum gehen, faktische Rentenkürzungen zu verhindern. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 01.10.2010

(...) Alkohol, also auch Absinth, unterscheidet sich grundsätzlich von den in den Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Stoffen. (...) Der Gesetzgeber hat bewusst auf eine Unterstellung des Alkohols unter das Betäubungsmittelgesetz verzichtet. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 26.08.2010

(...) Aus diesem Grund werde ich auch mein Haus bei Google Street View pixeln lassen und spreche mich trotzdem für die Möglichkeit von Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen aus. (...)

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