Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 22.12.2010

(...) Dies Einschätzung teile ich nicht. Allerdings ist es erforderlich, sich an demokratischen Prozesse zu beteiligen, auch wenn das eine langfristige und oft auch mühselige Arbeit ist. Die Demokratie besteht bekanntermaßen so lange, wie die Bürgerinnen und Bürger sie am Leben erhalten. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 17.11.2010

(...) Wir beraten zurzeit in der SPD-Bundestagsfraktion intensiv die Frage, wie die Bereitschaft zu Organspenden erhöht werden kann. Da in Deutschland keine parlamentarische Mehrheit für eine Widerspruchslösung zustande gekommen ist (und vermutlich auch nicht wird), setze ich mich dafür ein, dass bei der Ausstellung eines Dokuments - etwa der Krankenversicherungskarte - die Bereitschaft zur Organspende abfragt wird. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 06.12.2010

(...) Wir wollen in schwierigen Grenzsituationen des Lebens jungen Eltern eine Hilfestellung geben. Eine Verbot der PID führt unter anderem zu mehr Spätabtreibungen, die niemand will. Das sind Wertungswidersprüche, die nicht zu erklären sind. (...)

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