Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von sabine n. • 03.11.2010
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 04.11.2010

(...) Leider bin ich keine Sorgerechtsexpertin und kann Ihnen daher nicht sagen, ob das Jugendamt Ihnen verbindlich vorschreiben kann, zu welchen Zeiten Ihr Kind Umgang mit seinem Vater haben soll. Sie sollten aber keineswegs davor zurückschrecken, dem Jugendamt Ihre ernstzunehmenden Zweifel mitzuteilen. (...)

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort von Andreas Scheuer
CSU
• 24.11.2010

(...) Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel meint hier die große Zahl von Menschen aus aller Welt, die gut integriert unter uns und mit uns leben und daher auch ein Anrecht auf angemessene Arbeit haben. Für mich gilt: lieber eine Arbeit als im Sozialen Transferleistungen erhalten! (...)

Portrait von Dagmar Ziegler
Antwort von Dagmar Ziegler
SPD
• 08.11.2010

(...) Von daher überrascht mich zum Einen Deine Überlegung, aus der SPD auszutreten. Daraus schlussfolgere ich, dass der mögliche Ausschluss Thilo Sarrazins für Dich gleichzeitig nicht mehr mit den Werten und Grundsätzen der SPD vereinbar ist. Zum Anderen bestürzt mich Deine Auffassung zum Thema Integration. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.12.2011

(...) Bis zu 60.000 Männer wurden Schätzungen zu folge in den Jahren von 1945 bis 1969 auf Grund des §175 verurteilt. Der Deutsche Bundestag hat im Jahr 2000 in einer einstimmig angenommen Resolution deutlich gemacht, dass "die Verfolgung gleichgeschlechtlicher Beziehungen gegen die Europäische Menschenrechtscharta und nach heutigem Verständnis auch gegen das freiheitliche Menschenbild des Grundgesetzes verstoßen" habe. Alle Fraktionen stimmten damals bereits überein, dass "homosexuelle Bürger in ihrer Menschenwürde verletzt wurden." Diese Position ist Konsens. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 17.12.2010

Sehr geehrter Herr Bolze,

für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.

Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 24.11.2010

(...) Ähnliches gilt für Mexiko. Dort haben Buslinien einem gut ausgebauten Schienennetz massiv geschadet. Es wäre problematisch, ein bundesweites Schienennetz mit viel Steuergeld auszubauen und Instand zu halten, um es dann durch andere Verkehrsträger zu schwächen. (...)

E-Mail-Adresse