Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort von Jürgen Koppelin
FDP
• 24.01.2011

Sehr geehrter Herr Greggersen,

sicherlich dürfen Sie mit einer freundlichen Antwort per Email rechnen, wenden Sie sich dazu bitte direkt an mein Büro.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Koppelin

Portrait von Agnes Alpers
Antwort von Agnes Alpers
Die Linke
• 07.01.2011

(...) Zusammenfassend bedeutet dies, dass wir eine soziale, gerechte, ökologische und friedfertige Welt erreichen wollen, in der auch die Verteilungsfrage von gesellschaftlichem Reichtum zum Wohle aller gestellt werden muss. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 18.01.2011

(...) Gesine Lötzsch hat auch nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie wie die ganze LINKE auf dem Boden von Demokratie und Grundgesetz steht. Deshalb sind auch die Forderungen des bayerischen CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer nach einem Verbotsverfahren gegen DIE LINKE völlig absurd und abwegig. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 11.01.2011

(...) Es liegt hier ein Missverständnis vor, dass zu einem breiten Medienecho geführt hat. Wir sind mitten in der Programmdiskussion und ich bin fest davon überzeugt, dass der Begriff des Kommunismus in unserem Programm nicht vorkommen wird. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 14.03.2011

(...) Das von Ihnen angesprochene Problem, der Übergang zwischen den einzelnen Verkehrsverbünden und ihren Tarifzonen, ist in der Region Neckar-Alb schon lange ein Thema. So gab es in der Vergangenheit immer wieder Probleme mit dem Lösen von Fahrscheinen über die Grenzen eines Verkehrsverbundes hinweg. Diese Probleme sind nun aber zu großen Teilen gelöst. (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 05.07.2013

(...) Das Zeichen 277 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ordnet ein Überholverbot für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5t, einschließlich ihrer Anhänger, und von Zugmaschinen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse an. Bund und Länder stehen einer Herausnahme von Wohnmobilen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5t bis 7,5t (so genannte schwere Wohnmobile) aus diesem Regelungsgehalt aufgeschlossen gegenüber. (...)

E-Mail-Adresse