Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2012

(...) der Bundespräsident verfügt über keine formelle Macht, sein Instrument ist allein das Wort. Umso wichtiger ist die persönliche moralische Integrität, Glaubwürdigkeit und daraus resultierende Autorität des Bundespräsidenten. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 13.01.2012

(...) Die Debatte um den Bundespräsidenten ist aber anders gelagert. Bei ihm geht es nicht um irgendein Regierungsmitglied, sondern um das Staatsoberhaupt. (...)

Portrait von Markus Tressel
Antwort von Markus Tressel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2012

(...) Am 21. Dezember 2011 hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Richtlinie für Hilfsmittel im Bereich der Hörgeräte korrigiert. Der Gemeinsame Bundesausschuss legt fest, was die gesetzlichen Krankenkassen finanzieren müssen. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 19.01.2012

(...) auch wenn Sie vielleicht anderer Meinung sind, aber die von Ihnen geschilderten Fälle zeigen doch, dass wir in Deutschland ein gutes Gesundheitssystem haben. Gerechtigkeit liegt immer im Auge des Betrachters. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 23.03.2012

(...) Wir sind der Meinung, dass alle medizinisch notwendige Leistungen von der Krankenkasse zurückbezahlt werden müssen. Deswegen fordern wir eine solidarische Bürgerinnen und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege. Unser Vorschlag für eine soziale und gerechte Krankenversicherung ist einfach: Alle Bürgerinnen und Bürger zahlen entsprechend ihren Einkommen aus Löhnen, Honoraren und Kapitalerträgen in der Bürgerversicherung ein. (...)

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