Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 02.04.2012

(...) Natürlich wäre es aus gesundheitspolitischer Sicht besser, wenn weniger Tabakprodukte und mehr E-Zigaretten geraucht würden. Noch gesünder wäre es allerdings, wenn insgesamt noch weniger geraucht würde, egal ob Tabakprodukte oder E-Zigaretten. (...)

Frage von Renate L. • 12.03.2012
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.04.2012

(...) Tatsächlich steigen bei den derzeitigen hohen Spritpreise auch den Einnahmen aus der Ökosteuer. Sollten diese sinken, hätten wir an dieser Stelle Mindereinnahmen im Haushalt, die aus anderen Bereichen entweder an zusätzlichen Einnahmen oder Minderausgaben erbracht werden müssten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.03.2012

(...) die Politik der Mehrheit des Bundestages und der Bundesregierung in Bezug auf die Solarenergie wurde von mir scharf kritisiert. Ich gestatte mir, Ihnen meine diesbezüglich im Bundestag gehaltene Rede als Anlage beizufügen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 19.07.2012

(...) Nach unserer Auffassung liegen bis heute nicht genug Informationen vor, um eine abschließende Position zur E-Zigarette treffen zu können. In keinem Fall rechtfertigt diese unklare Informationslage jedoch ein Verbot. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 21.03.2012

(...) In Deutschland fehlt eine offizielle verlässliche Einschätzung der Gesundheitsgefahren, so dass Konsumierende vor allem mit den Aussagen der Hersteller konfrontiert sind. Für die als E-Zigaretten bezeichneten Produkte liegen also bisher kaum Erfahrungen vor. Es ist daher aus unserer Sicht sachgerecht, zunächst die vorhandenen wissenschaftlichen Daten zu sichten. (...)

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