Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 13.09.2010

(...) Wir wollen die Last zur Überprüfung von Arztabrechnungen nicht den Patienten aufladen. Daher halte ich es für sinnvoller, wenn weiterhin die Krankenkassen die Arztabrechnungen prüfen, da diese auch die nötige Sachexpertise vorweisen können. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 27.08.2010

(...) Die Bahn wird jährlich eine Dividende von 500 Millionen € an den Bund zahlen. Die Luftverkehrsabgabe und auch die Bahndividende sind ein Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts in den kommenden Jahren. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 30.06.2011

(...) Es ist heute schon erkennbar, dass wir den jetzigen Umfang der Rente in den nächsten Jahren nicht finanziert bekommen werden. Grundsätzlich werden wir nicht umhin kommen, unser Rentensystem in den nächsten Jahren umzugestalten und zu reformieren. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.08.2010

(...) Schließlich werden die Soldaten vor alleSoldatens Kriegführen ausbildet, das heißt dafür, den Feind möglichst schnell zu vernichten. Und dieses Kriegshandwerk muß nicht jeder Mann in Deutschland beherrschen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 29.07.2010

(...) Grundsätzlich muss sich ein abhängig Beschäftigter in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) pflichtversichern, wenn sein Lohn die Beitragsbemessungsgrenze nicht erreicht. Dies gilt auch für privat Versicherte, die nach einem Arbeitgeberwechsel (beispielsweise nach Arbeitslosigkeit) einen Lohn unter der Beitragsbemessungsgrenze erhalten. (...)

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