Zweites Rettungspaket für Griechenland

Der Bundestag hat sich mit breiter Mehrheit für ein weiteres Rettungspaket für das finanziell angeschlagene Griechenland ausgesprochen. Aus den Regierungsfraktionen gab es vereinzelte Gegenstimmen. Die Linke lehnte das Rettungspaket geschlossen ab.

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Dafür gestimmt
496
Dagegen gestimmt
90
Enthalten
5
Nicht beteiligt
28
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.

Zum wiederholten Mal hat der Bundestag Finanzhilfen für Griechenland beschlossen. Mit dem zweiten Rettungspaket soll das finanziell angeschlagene Land bis 2014 mit bis zu 130 Mrd. Euro unterstützt werden. 100 Mrd. Euro sind für Kredite vorgesehen, 30 Mrd. Euro sollen die griechischen Staatsanleihen absichern.

Die Mittel für das neue Hilfspaket stammen aus dem Rettungsfonds EFSF, für den der Bundestag im Oktober 2011 grünes Licht gegeben hatte (zum Abstimmungsergebnis...). Kosten für die Steuerzahler in den Euro-Länder würden anfallen, wenn Griechenland die Kredite nicht zurückzahlen kann.

Vorraussetzung für Finanzhilfen der Euro-Länder war die Zusage Athens zu weiteren Reformen mit dem Ziel, den Staatshaushalt weiter zu sanieren. Außerdem hatten private Gläubiger auf 53,5 Prozent ihrer Forderungen verzichtet.

Kommentare

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Ich hoffe ihr könnt Euer Verhalten gegenüber der nächsten Generation erklären. Gelesen und verstanden haben dieses Konstrukt ja alle, wovon auszugehen ist. Willkommen in der Realität.

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Selbst führende Wirtschaftswissenschaftler warnen vor weiteren Finanzhilfen für Griechenland. Das Abgeordnete nur nach der vorgegebenen Parteilinie und nicht nach gesundem Menschenverstand abstimmen, zeigt, wie sehr die Herrschaften an ihren Stühlen und Diäten kleben. Für Alles und Jedes werden Kommissionen. bzw. Sachverständige eingesetzt. Seltsamerweise spielt hier das Urteil von Sachverständigen keine Rolle.
Es ist schon mehr als traurig, dass sich in Deutschland immer mehr Menschen über die Tafeln ihre notwendigen Lebensmittel besorgen müssen, andererseits Volkesgeld mit vollen Händen verbrannt wird !

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Ich übernehme aus Kommentar #125:

DIE AKTUALIITÄT WIRD immer DRINGLICHER !!!!!
Nach Geschehnislage nun (Ende Febr.2012) kann nur noch der kommende Bundespräsident seine Zeichnung des geplanten ",Euro-Rettungsschirm", ESM verweigern.

Ich füge hinzu:
Der gewesene Präsident Wulff hat sich ",dummer Weise", in seiner Rede vor Nobel-Preisträgern und Wirtschaftler bereits am 24. Aug.2011 gegen diesen Wahnsinn ausgesprochen, das hat wahrscheinlich zu der Treibjagd gegen ihm geführt.
Der neue Präsident wird deshalb gewarnt und schlauer sein.
Wer verdient den ",Ehrensold", mehr der Dumme oder der Schlaue?
Helmut Weiss

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Nicht einmal alle Abgeordneten haben verstanden warum und worüber, schon garnicht über WIEVIEL sie da abstimmen. Die Regierung dieser Zeit wird als die übelste aller Zeiten in die Geschichte eingehen.

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Die dümsten Kälber wählen ihre Mezger selber! möchte ich als Erstes dem - Deutschen - Volke zurufen.
Warum muss Deutschland immer vorne sein in der EG? Jeder weis doch mittlerweile dass Griechenland nur noch überleben kann wenn es aus der EG austritt. Nur noch eine Frage der Zeit.
Das Benehmen und die Handlungsweise unserer Politiker zerstört das Verhältnis zwischen den Menschen Griechen und Deutsche da wir ja jetzt schon als die Hauptschuldigen der Situation der Griechen gesehen qwerden.

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die vorhergehenden Kommentatoren verdrängen das unsere boomende Wirtschaft dem Griechischen Staat nach Zahlung der üblichen ",Schmiergelder", teure Panzer, die nicht benötigt werden, U-Boote zur Abschreckung des Natopartners Türkei etc. verkauft hat und das die Bundeskanzlerin auf Bezahlung der Rüstungsgüter in Milliardenhöhe besteht!
Unsere Waffenschmieden finanzieren die Parteien mit Spenden und treten auf deren Parteitagen als Sponsoren auf.
Was haben ausgestellte Militärwaffen,Güter in den Vorräumen von Parteitagen unser CDU,CSU und FDP zu suchen?
Sollten diese Kriegsgüter nicht bezahlt werden geht es den süddeutschen Waffenschmieden schlecht,es müssen Arbeitskräfte entlassen werden!
Herr Ackermann Deutsche Bank hat den Griechen durch Millionenkredite den Beitritt zu EU ermöglicht obwohl die Griechen schon damals hochverschuldet waren. Die Dummen sind wir kleinen Steuerzahlerdie keine Spekulationsgewinne abschreiben können und nicht gegen EURO wetten.
Im letzten Politmaganizin wußten die Abgeordneten nichteinmal wieviel Geld Griechenland bisher erhalten hat . Hier stimmen ahnungslose,uninformierte ",Volksvertreter", über unsere Zukunft ab, die ihre Arbeit nicht gewissenhaft tun

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in Fernsehbildern während der Reden und Diskussionen vor und während der Abstimmung war unser Finanzminister mit seinem Tablett und SUDOKO beschäftigt! Soviel Interesse hat unser Finanzminister am Thema.
andere Politiker spielen mit ihrem Handy.
Es scheine viele ",geistig ", abwsesn zu sein.
Es geht ja nur ums Geld der ",steuerzahler", bei Diätenerhöhung sind alle wieder wach und aufmerksam.

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Wann endlich bezeichnet man diese Paktete als das was sie sind: Rettungspakete für die hohen Gehälter der Banker. Die Griechen haben nichts davon, denn die Pakete bewirken, dass sie ihrte Arbeit verlieren und obdachlos werden.

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@ Knorr: Sie sagten:

",Jeder weis doch mittlerweile dass Griechenland nur noch überleben kann wenn es aus der EG austritt.",.

Ich glaube, Sie meinen genau das Richtige. Griechenland kann nur ein vernünftiges Geschäftsmodell entwickeln, wenn es aus dem EURO austritt.

(nicht aus der EG ,-) ). Europäische Gemeinschaft und Euro sind zwei unterschiedliche Dinge.

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Warum sollte man ein Zweites rettungs paket für Griechenland an setzen dies ist doch einfach zu Selbstherlich oder sagen wie es wie viele es auch denken was für ein nutzen haben wir darvon?????Ich sehe kein nutzen da oder sagt man es geht um denn euro ganz erlich Griechenland ist an ihrer Situartion selbst schuld und sogar Frau Merkel in der Zeitung ab zu bilden als Nazi ganz erlich die beweisst nur mir das man keine hilfe will und mal erlich haben wir in Deutschland nicht genügen Arbeit zu tun damit auch bei uns die Wirtschaft wieder auf den stand ist andere zu helfen?.Ich bezüglich sehe das sogar noch so ich wirde erst bei uns anfangen und eu kann warten wir haben für ales was einmal war gerade gestanden und doch werden wir immer noch beschift und nur an dem gemessen was einmal war und dies soll unsere kind noch mit erleben wann soll das denn mal enden?Ich wirde behaubten raus aus der EU und weg mit dem euro und erstmal bei usn alles richtig machen bevor es wo anders man machen kann!!!

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Warum wird soviel Geld in Griechenland investiert wo es hier viel dringender gebraucht wird. Marode Strassen , EU Rentner die auf Hartz4 angewiesen sind, Betreuungsplätze für unter 3 Jährige wird eh nicht umgesetzt in erforderlichen Maasen, Spritpreise nur noch für Reiche , Unbezahlbarer Strom , Altersarmut um nur ein paar aufzuzählen . Alles ein wenig komisch was hier abgeht seit ihr am Steuer seid. Augen geradeaus und wenn welche umfallen wird weiter gelaufen , halt pech gehabt .Sieht man ja schon an ihren Mitstreitern was bei euch los ist , über Hartz4 er herziehen , über Arbeitslose ablästern und bestrafen ,Hotels reich machen,Krankenkassen auf Kosten Kranker bereichern -können wieder Prunkbauten und Bonuse an den Oberverdienenden der Kassen ausgegeben werden,wie schön , .Ich weiss was ich wählen muss aber bestimmt nicht euch!

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Bei uns in Deutschland werden Schulen und Kindergärten zugemacht weil angeblich keine Gelder da wären.
Andrerseits werden unsummen an Gelder für den Versuch Griechenlands zu helfen ausgegeben.Wen man nur 25% von den Geldern für unsere Schulen und Kindergärten einsetzen würde,hätten wir genung getan um unsere Kinder anständig und gerecht zu unterrichten!!
Ich finde es ",So ist es meine Meinung", eine Sauerei wie man an unsere Kinder und deren Ausbildung denkt!Sorry aber es ist so!
mfg

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armes deutschland bald bist da auch pleite, und wer bezahlt unsere 2.200 milliarden schulden. wer der kleine steuerzahler. unsere kinder und enkelkinder.

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frage mich nur wer da zugestímmt hat, ob der sich im klaren ist, wer unsere schulden von 2.200 milliarden zurückzahlen soll.die griechen sparen doch nicht, denn die geben immer mehr aus als sie einnehmen. die über 100 milliarden an steuerschulden die interessierne doch die auch nicht. die steuerverwaltung soll ein kaotenverein sein. herr schäuble kann man da noch was glauben, da er gesagt hat, erst wenn die griechen alles erfüllt haben bekommen sie wieder neues frische euro. erfüllt haben die doch fast nichts und sie bekommen wieder die milliarden an euro beschenkt, da wir diese doch níe zurückbekommen. wir zahlen doch nur, dass die banken und aktionäre ihre zinsen bekommen. so ist es doch jetzt mít dem privaten verzicht, wenn nicht zahlen wir auch keine milliarden aus. jetzt haben sie verzichtet und dadurch gibt es neuen milliarden für griechenland, und dadurch bekommen die verzichter wieder milliarden, die sie sonst nicht erhalten hätten. der dumme ist wieder mal der kleine steuerzahler der durch den verzicht milliarden verloren hat, wo der deutsche staat haften muss für griechenland. wer werden doch nur für dumm verkauft und das nennt man dann demokratie

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Es ist schon interessant, wer für den Schuldendienst der Bundesrepublik Deutschland zuständig ist. Eine Bundesfinanzagentur GmbH. Also eine GmbH mit einem Stammkapital von üblicherweise 25.000€ verwaltet die Schulden unseres Landes. Dort kann auch der",aktuelle", Schuldenstand von weit über einer Billion € ganz offen eingesehen werden.
Es ist daher nicht verwunderlich, daß angesichts der völlig überzogenen Staatsschulden die meisten Abgeordneten für das zweite Rettungspaket gestimmt haben. Ganz nach dem Motto auf die paar Milliarden mehr kommt es ja dann auch nicht mehr an.WIr alle, jeder der in diesem Land brav seine Steuern zahlt, ist in naher Zukunft der Looser im tatsächlichen Sinne. Im übrigen Hut ab vor den Roten, die ziemlich geschlossen dagegen waren.
Ein nettes Beispiel. Man nehme einen idyllischen Teich (unser Land) und setze eine Seerose ein. Jedes Jahr verdoppelt sich die Seerosenanzahl (also die Schulden). Nach dem zweiten Jahr sind es 2 nach dem 3. Jahr 4 usw. Jetzt, nach einigen Jahren ist der Teich halb voll mit Seerosen. Man kann ihn noch zum Angeln (nach Steuergeldern) nützen, er sieht schön aus. Preisfrage was ist mit dem Teich ein Jahr später ?
An diesem Punkt sind wir jetzt !!! Also Aufwachen ist dringend angesagt.

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Ich habe entgülltig aufgehört von solchen Politikern Lösungen zu erwarten.
Es kommt was kommen muß, ein kompletter Zusammenbruch mit Caos und Bürgerkrieg. Das Handwerk erlebt zur Zeit einen einen Boom, der Handwerkskammerpräsident ringt um Superlative um das zu beschreiben und er sagt nicht was er genau weiß, es ist die Flucht in die Sachwerte, es ist der Crack-down-boom. Bei mir haben sich Kundschaften auch schon Bretter zurichten lassen um die Fenster und Türen des unteren Stockwerks zu verrammeln. Ich denke die Deutschen spüren was läuft und immer mehr reden offen darüber

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Man sollte mal das Kranke Zinses- Zins- System in Frage stellen. Das hat ja nichts mit Griechenland zu tun.Wir werden jeden Tag nur noch belogen und für dumm verkauft.

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Drucker und Kleister reichen: Die nächsten Wahlplakate in meiner Umgebung bekommen den Zusatz: ",ich sage JA zu Rettungspaketen!",

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Hallo
Ich mache mir Sorgen wegen dem was in dem Vertrag für den ESM drin steht.
Das geholfen werden muss ist für mich okay.
Aber doch nicht so?
Oder?
Bürger aus Bergisch Gladbach

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Leute wacht endlich auf! Die Zukunft sieht ganz düster aus und die meisten Politiker stimmen einfach ab, was der Fraktionszwang vorgibt, sonst könnte es ja Posten kosten!. Ein paar wenige Ausnahmen gibt es und denen gilt meine Hochachtung, obwohl es mir lieber wäre, diese würden eine eigene Partei gründen. Herr Gauweiler Schäffler, na los!!!

Letztlich liegt es aber an uns! Wer ist so dumm und wählt diese Leute?
Wir haben doch die Wahl und es ist (solange sich keine echte Volkspartei gründet) völlig egal was man ankreuzt, Hauptsache keine der 5 Großen!

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Na das wird ja immer besser. Und ich dachte, bisher gibt es solche Geldgeschäfte nur an Dritte Weltländer oder zweite Weltländer nur im Rahmen der ach so gutherzigen Weltbank unter dem Vorsitz unserer geliebten Goldy-",Lagarde",.

Kredite, zu welchen Zinsen auch immer sorgen auf lange Frist immer dafür, dass die breite Bevölkerung in einem Staat mehr Steuern zu zahlen hat und weniger für innerstaatliche Investitionen (öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Bildung, Forschung, Infrastruktur...) zu Verfügung hat.

Das liegt ja in der Sache des bestehenden Finanzsystems in dem wir und unsere Vorfahren bisher immer gelebt habe. (Siehe hierzu auch das überaus interessante Buch: Schulden: Die ersten 5000 Jahre - David Graeber (Autor)

Dieses Geldsystem erzeugt mit jeder positiven Einzahlung auf meinem Konto (also zum Beispiel ein Darlehen [wobei neben dem erhaltenen Betrag auch weiteres Geld {Zinsen} an die Bank zurück zahlen muss) auch ein negatives Guthabenkonto (Schulden). In BWL hat dies unser Prof. immer Aktiva und Passiva genannt. Und mit jedem Euro der bei irgendjemandem auf der ",hohen Kante", liegt gibt es irgenwo im System einen Schuldnerdazu der das zurückzahlen muss.

Da dies im Grunde aber nicht machbar ist, müssen immer neue Kredite vergeben werden, damit sich das System erhält und nicht gleich zusammenstürzt. Daher heisst ja auch das Credo der meisten Politiker:
wachsen, wachsen, wachsen. Denn dann werdne immer neue Kredite vergeben und ",frisches Geld kommt in den Umlauf",. Nachhaltig ist dies aber inkeinster weise.

Denn (das habe auf der Uni ebenfalls mal aufgeschnappt) es gibt für jedes Produkt einen Lebenszyklus. Am Anfang wollen das Produkt alle, dann wird viel davon benötigt und man kann gutes Geld verdienes. Wenn aber die Nachfrage etwas sinkt und viele Anbieter dieses herstellen bzw vertreiben, sinkt automatisch der Preis und man macht weniger Gewinn bis irgenwann kein Gewinn mehr möglich ist, Spätestens jetzt kann man nur was neus erfinden oder durch sparen den Prozess wieder hinauszögern. Das führt aber auf Dauer nicht zu langfristigen technischen Lösungen, sondern zu Wegwerfartikeln und günstigen Konstruktionen, welche inkeinster weise langfristig optimiert ausgelegt sind.

Und dies ist auf Dauer nicht gesund. Es steigt die positive Geldmenge ebensowie die negative Geldmenge. Und zwar nicht linear, spricht pro vergangenes Zeitintervall die gleiche Geldmenge, sonder exponential, sprich wie Zellteilung in den Anfangsstadien. Erst langsam und dann immer schneller. Da dies dann aber ebenfalls viel pos. Kaptial schafft, welches arbeiten muss (sprich neues Geld via Anlage verdienes soll), kommt dieses nicht mehr in den regulären Umlauf des kleinen Mannes (spricht Bäcker Blumenladen und ähnliches).
Damit wird auf der einen Seite das öffentliche Leben weniger sozial gerecht (weniger Bildung etc.) und auf der anderen Seite kommt es immer und immer wieder zu Krisen, da der (trotzdem) vorhanden Geldüberschuss in immer neue Blasen (sprich vermeintlich sichere Anlagen) fließt (wie z. B. Edelmetalle oder Zertifikate oder Immobilien). Aber dies ist nur solange sicher, solange es alle glauben. Sobald dies nichtmehr der Fall ist, kollabiert das System und vernichtet Geld und Banken.

Wenn diese Banken (z.B. Hypo Real Estate) dann aber nicht Pleite gehen gelassen werden, zahlt der kleine Mann über neu aufzunehmende Staatsschulden (bei Banken!) die Zeche. (wie ja erst geschehen)

Somit verdienen daran nur die ganz großen der Geschäftbanken wie Goldman Sachs oder große Kapitalinvestoren welche mit Ihrem vielen Geld nur noch mehr Geld machen/drucken/erschaffen wollen ... Sozial gerecht ist dies nicht. Im Gegenteil, es vergrößert im zunehmendem Maße die Schere zwischen arm und reich und soziale Kriterien (wie. Kranken oder Altenpflegen Bildung, Freizeitfür Hobbies und Familie) bleiben immer
mehr auf der Strecke.

Schön das wir jetzt auch neben den Griechen, die Italiener als auch den Spanier einen Kredit gewähren wollen. Das bringt zwar kurzfristig Geld für den EFSF oder denjenigen welche ihn unterstützen (neben den Staaten sicher auch diverse Banken) aber langfristig binden wir (Steuerzahler) uns ein Klotz ans Bein. Nämlich wenn die Zinsen nicht zurück gezahlt werden können.
Dann muss nämlich der Steuerzahler für die ausfallenen Zinszahlungen an die Banken einstehen. (eigentlich kann man dann auch Versklavung sagen)

Oder die Zinsen können halt nie beglichen werden und müssen im Zuge neuer Schulden umgeschichtet, aber das ist meiner Meinungnach Bullshit, da wir so langfristig nix in Bildung oder Kita oder Lehrer investieren können, bzw von den Banken vorgesagt oder via den Politikern geflüstert bekommen wieviel dies zu sein hat.
Iin der Regel ist das meist sowenig, dass eben nicht Bürger die Bildung bzw Zeit erhalten, welche benötigt wird um das alles zu verstehen. Denn dann würde man ja an dem Ast sägen auf dem die Großbanken so komfortabel sitzen.

Da wir aber ohne den Euro krachen gehen zu lassen keine andere Wahl haben, als Zinsen zu zahlen, sollten wir etwas etspannter an die Sache herangehen und Sozialausgaben und Bildungsausgaben trotz der Schulden tätigen. Die Grundverschuldung von 2 Bill. bleibt jatrotzdem und kann ned und nimmer bezahlt werden.

Ebenso wäre eher mal an der Zeit das Geldsystem an sich unter die Lupe zunehmen und Alternativen zuzulassen. Ohne dies wird es immer wieder zu Blasenund damit Krisen kommen. (siehe 30ger Jahre, Ölkrise ... Immobilienkries) Denn ein steht fest, wenn ich an meine Kinder und später Enkelkinder und der Kinder denke ist dieses System in keinster weise langfristig krisensicher und völkerverbindend.

Also wenn ihr schon die Kredite vergeben müsst handelt doch mal Zugeständnisse heraus, welche Alternativwährungen mehr Spielraum geben.. Das Automobil konnte auch nicht in zwei Jahren entwickelt werden!!

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