Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 30.04.2008

(...) Nach meiner Überzeugung steht jedem Erwachsenen die Entscheidung, zu rauchen oder aber nicht zu rauchen, individuell frei. Das schließt das Recht auf tabakrauchfreie Atemluft für diejenigen ein, die sich für konsequentes Nicht-Rauchen entschieden haben. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
DIE LINKE
• 27.05.2008

(...) für die interessante Nachfrage danke ich Ihnen. In der Tat, der Bundessicherheitsrat (BSR) ist eines der am wenigsten bekannten Gremien der Exekutive. Der BSR umfasst neun Mitglieder: den/die Bundeskanzler(in), den Chef des Bundeskanzleramts, die Bundesminister des Auswärtigen, der Verteidigung, der Finanzen, des Inneren, der Justiz, der Wirtschaft und der/die Bundesminister(in)für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 25.04.2008

(...) In diesem werde ich auch bleiben und nicht zur Linkspartei wechseln, mit der es inhaltlich durchaus Übereinstimmungen gibt. Würde der linke Flügel der SPD zur Linkspartei wechseln, triebe dies die Entsozialdemokratisierung der Sozialdemokratie weiter voran, was keinesfalls in meinem Interesse liegt. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 25.04.2008

(...) Die Bundesagentur für Arbeit (BA, ehemals Bundesanstalt für Arbeit) ist das Verwaltungsorgan, das in Deutschland für die Arbeitsvermittlung und -förderung sowie die Leistungsgewährung unter anderem des Arbeitslosengeldes I zuständig ist, sie ist eine rechtsfähige bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Finanziert wird die BA vor allem durch Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie Bundesmitteln. (...)

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