Tornado-Einsatz

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag dem Tornado-Einsatz in Afghanistan zugestimmt. Gegenstimmen gab es in allen Fraktionen, vor allem bei der SPD. Als einzige Fraktion votierte Die Linke geschlossen mit Nein. Zwei Eilanträge an das Bundesverfassungsgericht, die den Einsatz stoppen sollten, hatten keinen Erfolg.

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Dafür gestimmt
404
Dagegen gestimmt
157
Enthalten
11
Nicht beteiligt
41
Abstimmungsverhalten von insgesamt 613 Abgeordneten.

Die Abgeordneten waren keiner Fraktionsdisziplin unterworfen, da die Abstimmung als Gewissensentscheidung freigegeben worden war. Das Mandat soll zunächst bis zum 13. Oktober 2007 befristet sein und zusätzlich zum ISAF-Einsatz erteilt werden, an dem die Bundeswehr bereits mit 3000 Soldaten beteiligt ist. Sechs Tornados sollen den Luftraum von Afghanistan überwachen. "Dies dient dem Schutz der ISAF-Soldaten in ganz Afghanistan und damit direkt dem Schutz der deutschen Soldaten, aber auch der im Lande eingesetzten zivilen Helfer und der afghanischen Bevölkerung", heißt es in dem Antrag der Bundesregierung. Seit Anfang April sind 500 Soldaten im nordafghanischen Mazar-e-Sharif stationiert. Ausgestattet sind die Tornados mit optischen und Infrarot-Kamerasystemen, die den NATO-Partnern Tag und Nacht Bilder über Taliban-Stellungen liefern können. Eine direkte Beteiligung an Kampfeinsätzen ist nicht vorgesehen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf 35 Mio. Euro. Unmittelbar nach der Abstimmung reichten die beiden Unions-Abgeordneten Willy Wimmer und Peter Gauweiler Klage beim Bundesverfassungsgericht ein. Durch einen Einsatz von Tornado-Flugzeugen würde Deutschland "in die völkerrechtswidrige Kriegsführung der Vereinigten Staaten in Afghanistan verstrickt", heißt es in einer Presseerklärung der beiden Abgeordneten. Der Eilantrag wurde vom Bundesverfassungsgericht mit der Begründung abgewiesen, einzelne Abgeordnete seien nicht befugt, die Rechte des gesamten Bundestages einzuklagen. Das Bundesverfassungsgericht lehnte auch eine einstweilige Verfügung der Fraktion Die Linke vom 20. März 2007 ab, mit der eine Entsendung gestoppt werden sollte.

Links zum Tornado-Einsatz in Afghanistan (PDF-Format)

Antrag der Bundesregierung (BT-Drs. 16/4298), beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke (BT-Drs. Drs 16/4047), abgelehnt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs 16/4048), abgelehnt

Antrag der FDP-Fraktion (BT-Drs 16/4096), abgelehnt

Kommentare

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So schwer es auch fallen mag, ich halte den Einsatz für angemessen und notwendig.

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",Am deutlichsten wird am Tag des Kabinettsbeschlusses über den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer. Er warne dringend davor, sich an der verfehlten Politik der Amerikaner und der Briten zu beteiligen, sagte Wimmer ZEIT online. Deren Kriegsführung sei im Süden des Landes ein „einziger Kollateralschaden“. Der Krieg in Afghanistan, glaubt Wimmer, hätte vor drei Jahren beendet werden können, doch es gäbe offenbar ein strategisches Interesse der Amerikaner daran, ihn weiterzuführen statt in einen Dialog mit den paschtunischen Stämmen im Süden des Landes einzutreten.",

Dem ist nichts hinzuzufügen !

MfG

Gottfried Bittner.

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Hoffentlich beginnen unsere ",Volksvertreter", nun endlich, den Willen des Volkes zu respektieren und durchzusetzen und stimmen gegen die Eskalation dieses Krieges (gegen den Terror?). Mehr als Tod und Leid hat dieser Krieg bisher nicht gebracht. Vielleicht hilft es darauf hinzuweisen, dass auch Abgeordneten-Angehoerige in so einem sinnlosen Krieg getoetet werden koennen.

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Solange die internationale Staatengemeinschaft und da insbesondere die NATO ihren Versprechungen das Land wieder aufzubauen nicht nachkommt ist ein solcher Einsatz den von den Wahabiten (Dr. Erös) unterstützten Taliban nur förderlich.
Zerstörung ist kein Wiederaufbau. Zerstörung nimmt ",Ihnen", die letzten Hoffnungen. Zerstörung kann nur Hass sähen.
Hilfe zum Selbständigen Wiederaufbau kann nur im Rahmen ihrer Kultur erfolgen, auch wenn es manchmal ",weh", tut.
Danach ist die Diskussionh nur möglich, wie schon Berthold Brecht erkannt hat: Der Mensch braucht erst was zum fressen, dann kommt die Moral!

Danke für die Aufmerksamkeit. Ich war einer derjenigen die drüben waren um dort eine PV-Anlage aufzubauen ohne einer ",Bezahlung",. Schade drum, vielleicht wird sie jetzt zerbombt weil irgendwelche leute meinen in dem hospital halten sich ",Gegner", auf.

MfG
Christoph Baare

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Alles was im Bundestag zu Militäreinsätzen beschlossen wurde und wird macht mir Angst. Ich möchte nicht, daß meinen Enkeln bei zweifelhaften Unternehmungen ihr Leben versaut oder genommen wird. Was hat das alles eigentlich noch mit Landesverteidigung zu tun? Wann überprüft das Bundesverfassungsgericht, ob dieses Hineinschlittern in eine Kriegsarmee noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist?

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Der geplante Torandoeinsatz in Afghanistan ist ein weiterer Schritt in Richtung Militarisierung der deutschen Außenpolitik. Noch dazu ein dummer Schritt: Solange die Bush-Regierung in Afghanistan den Ton angibt, können wir sicher sein, daß Afghanistan nach dem Irak das dritte Vietnam werden wird.
Andere Nationen sind da weiter: Z.B. wird der Abzug der kanadischen Soldaten aus Afghanistan vorbereitet.
Schlimm ist auch die Diskrepanz zwischen der Meinung der Bevölkerung und den Bundestagsabgeordneten. Während drei Viertel der Bevölkerung den Einsatz ablehnen, tut dies nur jeder zehnte der Abgeordneten. Immerhin: Neben der klaren Haltung der Linken/PDS tut sich etwas bei den Grünen. Dort ist ein Diskussionsprozess in Gang gekommen, der hoffentlich zu einer klaren Ablehnung des Mandats kommen wird.
Deutschland hat genug Schaden in der Welt angerichtet. Wir können nur hoffen, daß wir nicht wieder dahin kommen, was 1945 glücklicherweise endete
Mfg
Karlheinz Lutz

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Betrachtet man das Geschehen im Zusammenhang, hiermit meine ich alle Operationen die z. Z. von den USA und ihre Verbündete durchgeführt werden, ergibt sich ein vollkommen anderes Bild als bei Betrachtung von einzelnen Teilmaßnahmen.
Tornados dienen vor allem der Aufklärung in der Tiefe des Gebiets des Gegners
Aufklärungs- Tornados im Süden von Afghanistan an der Grenze zum Iran deren Auswertungen erst nach der Landung am Boden getätigt werden dienen doch vor allem der Ausforschung der Grenzregion und des Iranischen Staatsgebietes.
Inzwischen haben die Militärischen Einheiten der USA und der Willigen zur See, zu Lande und zur Luft den Iran vollkommen eingeschlossen. Der Aufmarsch ist ein klassischer Aufmarsch vor einer Invasion.
Deutschland würde sich mit seiner Beteiligung an der Vorbereitung an einem Angriffskrieg beteiligen
Hier kann auch nicht geltend gemacht werden dass dies wegen des Iranischen Atomprogramms notwendig ist. Die Iraner haben das Recht der Zivilen Nutung und nur die Behauptung das der Iran auch an etwas anderem arbeiten könnte reicht nicht, dass kann man ohne Beweise von jedem anderen Staat auch behaupten.
Deutschland sollte sich hier nicht beteiligen
Ulrich Jaenike

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Was passiert, wenn man die Waffenkonfiguration in Afghanistan ändert ?
Der ECS-Tornado besitzt standardmäßig auch Streubomben und Landminen, deren Einsatz niemals an die Öffentlichkeit gelangt !

Weiterhin hat die Bundeswahr im Jahr 2004 die Entwicklung spezieller Marschflugkörper für Afghanistan in Aufrag gegeben. [findet sich leicht im I-Net]. Diese sind sehr billig werden in der Luft ausgeklingt und können von Tornados benutzt werden.

Diese Verschleierung der Tatsachen ist insziniert.

Ich hoffe wir könnten endlich eine offene Diskussion über solche Themen in Deutschland führen.

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Nun werden es 62 Jahre und Deutschland war und ist n o c h frei von Kriegen. Soll das töten und das sterben wieder beginnen? Und das nur weil bestimmte Politiker sich blenden und verblenden lassen und ihre eigene Machtlobby ausleben möchten? Wo sind denn unsere Politiker und ihre Zivilcourage? Abgegeben am Eingang des Plenarsaals im Reichstag in Berlin?
Nein, Frau Merkel unsere Bundeskanzlerin, ganz Staatsfrau - so etwas hatte Deutschland ja noch nie - sagt dann sinngemäß zur Afghanistanpolitik:", Sollen wir nun umdrehen und wegrennen? Nein, denn das hielte ich für das Allerschlimmste, was wir machen können.",
Das allerschlimmste Frau Merkel wäre das wieder deutsche Soldaten fern der Heimat sterben müssen für einen sinnlosen Krieg!
Bei welcher Größenordnung halten wir denn diesmal auf und rennen weg? Bei 100 - 1000-10.000 Toten oder mehr? Ist unsere Politik nur in der Lage mit Millitärmaßnahmen den Frieden zu sichern? Und / oder folgend wir auf Biegen und Brechen den USA bis zum Endsieg oder bitteren Ende?
Ja, Deutschland ist wieder da, kein Geld um den Staat zu sanieren, aber Milliardenverpflichtungen übernehmen die uns nicht nur Geld kosten werden, sondern das Leben von unseren Männern und Frauen die in der Bundeswehr die Friedenswacht fern der Heimat im Ausland halten. Mein Vorschlag, alle diese Politiker die über diese Einsätze entscheiden werden, und sie billigen, müssen die persönliche Verantwortung übernehmen, denn die Mehrheit unserer Bevölkerung, davon bin ich überzeugt, will diesen Krieg nicht, und in Frieden leben und wirken!
MFG
Uwe Piegsa

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Nein. Dieser Einsatz ist verkehrt. So verkehrt wie der Einsatz im Libanon, so verkehrt wie der Einsatz am Horn von Afrika, so verkehrt wie die gesamte Außenpolitik, die mehr und mehr auf eine Militarisierung Deutschlands hinausläuft. Glauben Sie wirklich, das Volk merkt diese ",Salamitaktik", nicht ? Das Volk läuft Ihnen weg: Sei es durch die exorbitant hohen Auswanderungszahlen, sei es durch radikale Wahlverweigerung, sei es durch die hohe Anzahl von Parteienaustritten, die die großen Volksparteien mehr und mehr ausbluten lassen. Warum wohl? Meine Familie und ich werden die Abstimmung genau verfolgen und ebenfalls unsere Konsequenzen daraus ziehen.

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Dem deutschen Volke, so steht es am Reichstag. Ich hoffe nur, dass immer mehr Menschen aufwachen und den Wahnsinn erkennen.
bei einer e-mail an die Abgeordnete Frau Anita Schäfer habe ich sie gefragt ob Sie denn den ",bösen", Brief des iranischen Präsidenten gelesen hätte bekam ich die Antwort, ich zitiere: ",Der Brief von Mahmud Ahmadinedschad an Frau Merkel ist mir in Auszügen aus der Tagespresse bekannt. Mit seinen Auffassungen stellt der iranische Präsident das Existenzrecht Israels offen in Frage.",
Egal was in dem Brief steht verwundert es mich, dass Abgeordnete sich ihre Meinung aus der Tagespresse bilden. Dies bedeudet, dass sie extrem leicht beeinflussbar sind und wenn mann dann nur den Mainstream auf dem Tisch liegen hat, dann verwundert mich nichts mehr..........

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Ich absolut gegen diesen Einsatz von Tornados im Süden Afghanistans. Diese Regierung läßt sich blauäugig in einen Konflikt ziehen, der nicht zu gewinnen ist.
Der Krieg gegen den Terror wird zum Terror für die Menschen, die in diesem Land leben.

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So hart es auch klingen mag, ich halte dieses Einsatz für absolut notwendig und, wie Herr Erben schrieb, angemessen!
Mit Blauäugigkeit der Regierung hat das absolut nichts zu tun, denn dieser Konflikt ist schon seit langem auch vor unserer Tür, dem wir entschlossen entgegentreten sollten.
Fanatische Islamisten sind längst unter uns, das kann keiner abstreiten, und es ist meiner Meinung nach nur noch eine Frage der Zeit bis auch wir den Terror hier bei uns in Deutschland durch Anschläge zu spüren kriegen. Die Gefahr ist auch laut Experten sehr hoch!
Es mag sein das wir davon noch verschont geblieben sind, weil wir bisher eine defensive Stellung gegenüber diesem Thema einnahmen, aber der Terror der Fanatiker richtet sich gegen die Christen! Gegen uns! Ich rede nicht über alle Muslime sondern nur über die Extremisten!!!
Dieses Thema ist sehr diffizil und man könnte sicherlich ein ganzes Forum dafür erstellen, um es zu diskutieren.
Ich denke, sobald auch wir hier den ersten Anschlag unter uns erleben, werden viele Bürger aufwachen und sich hinter die Regierung stellen!!
Desweiteren möchte ich anmerken, dass man hier auch nur schreiben sollte, wenn man weiß wovon man redet: 1. Es gibt keine ECS Tornados, sondern ECR Tornados.
2. Diese Streubomben und Minen gehören N I C H T zur ",Standart-Ausrüstung", zum Waffenarsenal des Tornados, sondern werden als ",Sonder-Waffen-Konfiguration", behandelt und mitgeführt.
Diese Waffen haben leider die Eigenschaft aufgrund der hohen Streuwirkung hohe Kollateralschäden zu verursachen, von denen sich Deutschland eindeutig distanziert!
3. Es wird über ein Mandat von Aufklärungsmaschinen entschieden, dies sind IDS Tornados mit Kamera, die nur überwachen und Bedrohungen im Süden von Afgahnistan ausmachen.
Vielleicht wird zurückgehalten, dass diese Flugzeuge auch an der Grenze des Irans Aufklärungen für unsere Verbündeten machen.
Aber wenn sie unteranderem sich die Kriegshetzerei und Stärkedemonstration des Irans ansehen, werden sie verstehen was ich unter Bedrohung meine und warum es nötig ist Aufklärung vor Ort zu machen.

Deshalb bin ich für einen Einsatz deutscher Aufklärungsmaschinen!

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Offener Brief an unsere Bundestagsabgeordneten…..

am 9.März steht die Abstimmung im Reichstag in Berlin über den weiteren Tornadoeinsatz der Bundeswehr an.

Im Vorfeld dieser Abstimmung gab und gibt es schon längere Zeit immer mehr mahnende , ablehnende Stimmen aus breiten Bevölkerungsschichten.
In zahlreichen unterschiedlichen Leserbriefaktionen Abstimmungen in den Foren der Medien spricht sich eine klare Mehrheit gegen diesen und ähnliche auszudehnende Militäreinsätze aus!

Diesmal d a r f jeder ja jeder Abgeordnete seinem Gewissen folgen (anders als bei der Gesundheitsreform)!
Die meisten Bürger- und Bürgerinnen wissen überhaupt nicht was sich bei uns im Parlament, und den Parteien nach welchen Regularien abspielt?!
Einmal darf, oder kann oder muss sich ein Abgeordneter eine durch die Parteien verordnete Fraktionsdisziplin anpassen !!

Der Grundgesetzartikel 38 lautet:“ Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet“

WIR haben keinerlei Verständnis für die von den Parteien ausgehandelten Absprachen, Anordnungen und Veränderung unserer demokratischen Grundordnung und Prinzipien.
WIR wollen auch nicht noch einen III Weltkrieg ins Rollen bringen, wir wollen den Frieden sichern aber nicht mit Waffen in der Hand in Afghanistan. Jeder unserer Bundestagsabgeordneten der für diesen und andere weitere militärische Aktionen seine JA Stimme gibt, soll und muss die persönliche Verantwortung für unsere Soldaten dort in Afghanistan übernehmen!

WIR bitten SIE persönlich, überdenken SIE bitte vor dieser Abstimmung ob Sie bewusst und eindeutig dafür einstehen wollen unsere Frauen und Männer von der Bundeswehr in diesen Einsatz zu schicken ?

WIR möchten gerne wissen, wie SIE persönlich ohne wenn und aber, klar darüber denken?

Vielen Dank für Ihre Zivilcourage und ehrliche Antwort!

Uwe Piegsa für
apo-team-deutschland

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Herr Manfred,Erben, gehen Sie hin,aber lassen Sie unsere Kinder da raus.
Krieg ist Krieg,egal in welcher Form.
Schützt unser Land und genug.
Die Demokratie wird am Hindukusch verteidigt?
Wo noch?

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Sehr geehrte Damen und Herren,

das Geld, was für diesen Einsatz ausgegeben wird ,sollte man lieber besser investieren als in die KRANKEN Ideen der Amerikaner und Briten.
Man könnte dieses Geld zum Beispiel für die dringend benötigten Kinderbetreunungplätze. Man sollte den Afghanen viel mehr helfen ihr Land wider aufzubauen als es weiter zu bombadieren.

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Keine deutschen Soldaten und Gerät ins Ausland !
Wohin das schon mal geführt hat weiß jeder.
Laßt den Unfug, außer die Politiker gehen selbst dahin und kämpfen.
K.Bayer

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Bisher waren Deutsche in Afghanistan und Pakistan sehr beliebt, davon konnte ich mich selber überzeugen. Erst durch díe Unterstützung des U.S. Militärs wird Deutschland nun zur Zielscheibe von Terroristen. Das heisst dieser Einsatz fördert Terrorismus!

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Keine Tornados nach Afghanistan!
Keine Bomben auf den Iran!
Keine deutsche Beteiligung an Kriegseinsauml,tzen!

Am 9. März wird im Bundestag über den Einsatz deutscher Tornado-Flugzeuge
und damit über die Ausweitung des Krieges in Afghanistan entschieden.
Dies fügt sich ein in die Kette der herbeigelogenen und völkerrechtswidrigen
Angriffskriege ( Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libanon
und - so wie es aussieht - bald auch gegen die Bevölkerung und die gesamte
Infrastruktur des Iran ), an denen Deutschland in der einen oder anderen Weise
beteiligt war oder noch immer ist.

Eine derart militaristische und völkerrechtswidrige Außenpolitik,
mit der zudem noch gegen unser Grundgesetz und internationale Verträge verstoszlig,en wird,
lehnt die überwiegende Mehrheit (nach Umfragen ca. 80%) der Bevölkerung ab,
weil die Kriegsbeteiligung auf vielfältige Weise gegen deren Lebensinteressen gerichtet ist.

Es ist zu befürchten, dass erneut Bundestagsabgeordnete den deutlichen
Willen der Bevölkerung aufs gröbste missachten werden.

Wir fordern daher von den Abgeordneten am 9.3.2007
gegen die Entsendung von noch mehr deutschem Militär ins Ausland zu stimmen.
Wir vielmehr den sofortigen Abzug deutscher Truppen aus allen Kriegs- und Krisengebieten.
Erteilen auch Sie dem Einsatz von militärischer Gewalt eine unmissverständliche Absage.

Eine andere – zivile – Welt ist möglich!

attac Karlsruhe,
Arbeitskreis „Globalisierung und Krieg“

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Eine Ausweitung des Einsatzes von militärischen Hilfsmitteln, ob nun Flugzeuge oder sonstige Waffensysteme, abgesehen von den Menschen (Soldaten) die somit in immer weiter in neue Konfliktzonen geraten, zeigt nur, dass der Krieg sich in Afghanistan ausweitet. Jahrelang wurde erzählt, man arbeite vor Ort mit den ",Einheimischen", zusammen und es gehe eigentlich nur noch um den Aufbau einer Infrastruktur. Nun müssen wir feststellen, dass mehr und mehr der Krieg von den Hochburgen der Talibans sich in andere Regionen ausweitet. Aufklärung ist und war immer der erste Schritt, der zweite heißt Kampfeinsatz, ob nun im 1. Weltkreig oder heute im Orient. Was soll also bitte ",diese um den heißen Brei", herumrede Diskussion, in Afghanistan weitet sich der Krieg aus, und ein ja für Tornados heißt auch ein ja für Bomben!

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D(emokratie)eutschland wir weben dein Leichentuch, wir weben hinein den dreifachen Fluch, wir weben, wir weben......
Wie man immer wieder feststellen muss, geht in Deutschland und in anderen sogenannten Demokratien keineswegs alle Macht vom Volke aus. Wer gegen den Willen von fast 80 Prozent der Bevoelkerung einen solchen Einsatz beschliesst, tritt nicht nur den Volkswillen mit Fuessen, sondern verstoesst auch eindeutig gegen das Grundgesetz und internationales Recht zur Beteiligung an einem illegalen Krieg.
Ich hoffe, dass Peter Gauweiler (CSU) und Willy Wimmer (CDU) ihren Weg zum Bundesverfassungsgericht erfolgreich beschreiten, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Ich habe grossen Respekt vor solchen Abgeordneten.

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Wer den Artikel von Dr. Erös in der SZ von letzter Woche richtig gelesen hat , teilt seine Ansicht , daß nur Investitionen in den friedenswirksamen Aufbau ,wie z.B. die Schaffung schulischer Strukturen auf dem Lande , dieses Afghanistan nach vorne bringen können . Derselbe wird sich als entschiedener Gegner einer wachsenden militärischen Einmischung bekennen , und die Bundesregierung ist auf dem besten Wege dazu. Die von den USA fremdbestimmte NATO hat sich hier verrannt. Nur eine sofortige Verlagerung von militärischen Optionen zum zivilen Aufbau hin kann die Mitgliedsstaaten der Nato davor bewahren , eines nicht mehr fernen Tages genauso wie die russische Armee in den )= iger Jahren Afghanistan als Geschlagene verlassen zu müssen.

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Durch die Entsedung von Kampfjets unterstützt die BRD Kampfhandlungen. Diese legitimieren den Widerstand der afghanischen Bevölkerung. Die BRD sollte ihr humanitäres Engagement in Afghanisten ausbauen um eine friedliche und hoffnungsvolle Perspektive für die Zukunft des Landes zu erschaffen.

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Es ist doch eine Illusion zu glauben, dass unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt wird. Für wie blöd halten eigentlich unsere Politiker ihre Wähler wenn sie diese Begründung verbreiten.Das einzige was bei
diesen Unternehmungen herauskommt ist ein Eskalation der Gewalt mit noch größerem Elend bei der Zivilbevölkerung und dem Unglück das bei den Familien getöteter deutscher Soldaten entsteht.
Und das alles nur weil deutsche Politiker aus den vergangenen Kriegen nichts gelernt haben und meinen, dass es ohne uns nicht geht.

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Ich bin strikt gegen den Kriegseinsatz deutscher Soldaten in
Afghanistan. Hier handelt es sich um eine eklatante Verletzung
des Grundgesetzes !

Mit erschreckten Grüßen über die ",Demokratie", in Deutschland

Helmut Gobsch

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