Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Somalia (Atalanta) (2016)

12 Mai 2016

Der Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Einsatzes in Somalia bis längstens 31. Mai 2017 wurde mit einer großen Mehrheit der Stimmen angenommen.

Weiterlesen

Dafür gestimmt
456
Dagegen gestimmt
72
Enthalten
35
Nicht beteiligt
67
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen
NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

Alle Abstimmungen des Parlamentes

23.05.2014
Rentenpaket Zur Abstimmung Ja 459 Nein 64
28.11.2014
22.09.2016
11.11.2016
25.11.2016
Haushalt 2017 Zur Abstimmung Ja 458 Nein 115
24.03.2017
08.06.2017
30.06.2017
Ehe für Alle Zur Abstimmung Ja 393 Nein 226

Kommentare

Auch Dagegen-Stimmen ist MIT-Bestimmen.

Liegt hier ein VERTEIDIGUNGSFALL (Artikel 115a, Grundgesetz) vor?
Welcher Pirat greift demnach unser deutsches Territorium an?
Einschub: Haben wir überhaupt ein eigenes deutsches Territorium? In der aktuellen Ausgabe des Grundgesetzes ist der Teil des Artikels 23, der früher diese Definition enthielt, ersatzlos gestrichen worden.
Unabhängig von der dem Verbot eines Einsatzes der Bundeswehr im Ausland ohne Vorliegen eines Verteidigungsfalles: Darf man auf der ganzen Welt seine Streitkräfte einsetzen, nur weil man der Meinung ist (oder sie einem eingeflüstert wird), dass Handelswege nicht sicher seien? Müsste man dann nicht auch die Streitkräfte einsetzen, wenn z. B. die USA ein Handelsembargo einen Staat durchführt, mit dem die Deutschen Handel treiben wollen?
Rational betrachtet ist also die Begründung des Bundeswehreinsatzes nicht stichhaltig ...

In Mali und Somalia Steuergelder rausschmeißen aber die EU Grenzen können sie nicht sichern.
Wer will das USA...

Neuen Kommentar schreiben

To prevent automated spam submissions leave this field empty.