Tornado-Einsatz

9 Mär 2007

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag dem Tornado-Einsatz in Afghanistan zugestimmt. Gegenstimmen gab es in allen Fraktionen, vor allem bei der SPD. Als einzige Fraktion votierte Die Linke geschlossen mit Nein. Zwei Eilanträge an das Bundesverfassungsgericht, die den Einsatz stoppen sollten, hatten keinen Erfolg.

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  • Abstimmung auf einer Zeitleiste

    19.05.2006
    Erhöhung der Mehrwertsteuer
    01.06.2006
    Bundeswehreinsatz im Kongo
    Anpassung u. Veränderung von Hartz IV
    29.06.2006
    Antidiskriminierungsgesetz
    30.06.2006
    Föderalismusreform
    28.09.2006
    Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes (ISAF)
    26.10.2006
    EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens
    10.11.2006
    Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes (OEF)
    02.02.2007
    Gesundheitsreform
    09.03.2007
    Tornado-Einsatz
    Rente mit 67
    25.05.2007
    Unternehmenssteuerreform
    14.06.2007
    Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur
    Aufenthalts- und Asylrecht
    Mindestlöhne (Antrag Die Linke.)
    21.06.2007
    Verlängerung Kosovo-Einsatz
    22.06.2007
    Emissionshandel
    12.09.2007
    Verlängerung Libanon-Einsatz
    12.10.2007
    Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF, Tornado)
    09.11.2007
    Vorratsdatenspeicherung
    15.11.2007
    Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes (OEF)
    16.11.2007
    Diätenerhöhung
    14.12.2007
    Postmindestlohn
    06.02.2008
    Änderung des Stammzellgesetzes
    24.04.2008
    EU-Vertrag von Lissabon
    30.05.2008
    Bahnprivatisierung
    05.06.2008
    Verlängerung Kosovo-Einsatz
    06.06.2008
    Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
    17.09.2008
    Verlängerung Libanon-Einsatz
    Fortsetzung des Darfur-Einsatzes
    25.09.2008
    Rückkehr zur alten Pendlerpauschale
    16.10.2008
    Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
    17.10.2008
    Banken-Rettungspaket
    12.11.2008
    BKA-Gesetz
    13.11.2008
    Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes (OEF)
    26.11.2008
    Erbschaftssteuerreform
    28.11.2008
    Haushalt 2009
    04.12.2008
    Familienleistungsgesetz
    19.12.2008
    Kampf gegen Piraten
    22.01.2009
    Mindestlohn für sechs weitere Branchen
    Mindestarbeitsbedingungen
    20.03.2009
    Enteignung von Banken
    13.05.2009
    Beratungspflicht bei Spätabtreibungen
    Anbauverbot von Genmais
    28.05.2009
    Verlängerung Kosovo-Einsatz
    Abgabe von künstlichem Heroin an Schwerstabhängige
    29.05.2009
    Schuldenbremse
    18.06.2009
    Internetsperren
    Patientenverfügung (Stünker-Antrag)
    02.07.2009
    AWACS-Einsatz in Afghanistan
    03.07.2009
    Bundestagswahlrecht

    Kommentare

    Ich denke, dass unsere Herren und Damen ",Volksverdummer", sowieso nichts mehr mit unseren Gesetzen zu tun haben.
    Wahrscheinlich warten schon im Anschluß die Posten in der entsprechenden Industrie.
    Da spielen Leben und Gesundheit unserer Soldaten keine große Rolle.
    Schließlich muss man ja nicht selber hin.

    Und bei den Beerdigungen gibts ja auf ",Lau", auch noch die entsprechenden ",Happen", zu essen.
    Musik wird auch noch gestellt.

    Hatten wir alles vor 70 Jahren schon mal diesem Land.

    Auch damals hat keiner ", NEIN ", gesagt!
    Auch damals wollts keiner gewesen sein!

    Man solte eigentlich meinen, dass der deutsche Michel gelernt hat.

    Eigentlich wollte ich dem Grünen Abgeordnetem der da zugestimmt hat die Meinung geigen.
    Aber das waren ja jede Menge ,da muß ich anders wählen das ist einfacher.

    Nun werden es 62 Jahre und Deutschland war und ist n o c h frei von Kriegen. Soll das töten und das sterben wieder beginnen? Und das nur weil bestimmte Politiker sich blenden und verblenden lassen und ihre eigene Machtlobby ausleben möchten? Wo sind denn unsere Politiker und ihre Zivilcourage? Abgegeben am Eingang des Plenarsaals im Reichstag in Berlin?
    Nein, Frau Merkel unsere Bundeskanzlerin, ganz Staatsfrau - so etwas hatte Deutschland ja noch nie - sagt dann sinngemäß zur Afghanistanpolitik:", Sollen wir nun umdrehen und wegrennen? Nein, denn das hielte ich für das Allerschlimmste, was wir machen können.",
    Das allerschlimmste Frau Merkel wäre das wieder deutsche Soldaten fern der Heimat sterben müssen für einen sinnlosen Krieg!
    Bei welcher Größenordnung halten wir denn diesmal auf und rennen weg? Bei 100 - 1000-10.000 Toten oder mehr? Ist unsere Politik nur in der Lage mit Millitärmaßnahmen den Frieden zu sichern? Und / oder folgend wir auf Biegen und Brechen den USA bis zum Endsieg oder bitteren Ende?
    Ja, Deutschland ist wieder da, kein Geld um den Staat zu sanieren, aber Milliardenverpflichtungen übernehmen die uns nicht nur Geld kosten werden, sondern das Leben von unseren Männern und Frauen die in der Bundeswehr die Friedenswacht fern der Heimat im Ausland halten. Mein Vorschlag, alle diese Politiker die über diese Einsätze entscheiden werden, und sie billigen, müssen die persönliche Verantwortung übernehmen, denn die Mehrheit unserer Bevölkerung, davon bin ich überzeugt, will diesen Krieg nicht, und in Frieden leben und wirken!
    MFG
    Uwe Piegsa

    Nun ist es wohl zu spät.
    Die Entsendung von Tornados ist natürlich direkt Kriegserklärung gegen das afgahnische Volk. Zivilisten werden sterben. Je mehr auch Deutschland in den Zenit der Feinde der friedlichen Moslems(ach ja, alles böse Terroristen!) gerät, also weiter die Gegend dort bedroht oder besser nun damit anfängt, schüren wir auch die Ablehnung gegen Deutschland allgemein in jenen Staaten.
    Je stärker unser militärisches Engagement ,desto stärker werden wir auch Hass und Feindschaft schüren.

    Der Tornado-Einsatz ist nicht nur gegen unsere Gesetze sondern auch grob fahrlässig und durchtrieben. Er dient direkt dem Terrorismus und lässt diesen enstehen.

    Noch konnte mir kein Politiker sagen, warum denn Länder wie Luxemburg, die Schweiz, Schweden, Chile und und und die im nahen Osten nicht angreifen auch in keinster Weise in einer (islam)terroristischen Bedrohungslinie stehen???

    Ich schliesse mich geschlossen meiner Vorredner an.
    Ausserdem verbietet der Koran das sie sich unterwerfen. Schlagwort: Sharia.

    Offener Brief an unsere Bundestagsabgeordneten…..

    am 9.März steht die Abstimmung im Reichstag in Berlin über den weiteren Tornadoeinsatz der Bundeswehr an.

    Im Vorfeld dieser Abstimmung gab und gibt es schon längere Zeit immer mehr mahnende , ablehnende Stimmen aus breiten Bevölkerungsschichten.
    In zahlreichen unterschiedlichen Leserbriefaktionen Abstimmungen in den Foren der Medien spricht sich eine klare Mehrheit gegen diesen und ähnliche auszudehnende Militäreinsätze aus!

    Diesmal d a r f jeder ja jeder Abgeordnete seinem Gewissen folgen (anders als bei der Gesundheitsreform)!
    Die meisten Bürger- und Bürgerinnen wissen überhaupt nicht was sich bei uns im Parlament, und den Parteien nach welchen Regularien abspielt?!
    Einmal darf, oder kann oder muss sich ein Abgeordneter eine durch die Parteien verordnete Fraktionsdisziplin anpassen !!

    Der Grundgesetzartikel 38 lautet:“ Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet“

    WIR haben keinerlei Verständnis für die von den Parteien ausgehandelten Absprachen, Anordnungen und Veränderung unserer demokratischen Grundordnung und Prinzipien.
    WIR wollen auch nicht noch einen III Weltkrieg ins Rollen bringen, wir wollen den Frieden sichern aber nicht mit Waffen in der Hand in Afghanistan. Jeder unserer Bundestagsabgeordneten der für diesen und andere weitere militärische Aktionen seine JA Stimme gibt, soll und muss die persönliche Verantwortung für unsere Soldaten dort in Afghanistan übernehmen!

    WIR bitten SIE persönlich, überdenken SIE bitte vor dieser Abstimmung ob Sie bewusst und eindeutig dafür einstehen wollen unsere Frauen und Männer von der Bundeswehr in diesen Einsatz zu schicken ?

    WIR möchten gerne wissen, wie SIE persönlich ohne wenn und aber, klar darüber denken?

    Vielen Dank für Ihre Zivilcourage und ehrliche Antwort!

    Uwe Piegsa für
    apo-team-deutschland

    Gibt es bei uns Deutschen eigentlich noch so etwas wie Bündnistreu?
    Haben die Deutschen 9/11 und Madrid,London etc vergessen?
    Uneingeschränkte Solidarität?
    Die Deutschen sind mit nach Afg. gegangen mit dem festen Versprechen zu helfen.Jetzt allerdings da auch Verluste etc drohen ziehen sie zurück und lassen unsere (immer noch) Verbündeten zurück.Sie sollten sich ein Beispiel an Kanada nehmen das trotz schwerster Verluste nicht zurück zieht und versucht zu helfen!Die Deutschen müssten eigentlich einen noch größeren Beitrag leisten Kampftruppen etc!!
    MfG

    Ich absolut gegen diesen Einsatz von Tornados im Süden Afghanistans. Diese Regierung läßt sich blauäugig in einen Konflikt ziehen, der nicht zu gewinnen ist.
    Der Krieg gegen den Terror wird zum Terror für die Menschen, die in diesem Land leben.

    Herr Manfred,Erben, gehen Sie hin,aber lassen Sie unsere Kinder da raus.
    Krieg ist Krieg,egal in welcher Form.
    Schützt unser Land und genug.
    Die Demokratie wird am Hindukusch verteidigt?
    Wo noch?

    Zu den Fakten und Zahlen von: G.Zenker am: 20.03.2007

    Zwischen diesen Zahlen klaffen Welten....
    Solche Ergebnisse wünschen sich unsere Politiker für ihre Politik. Aber zum Glück sind wir ja hier nicht im Wunschkonzert. Schön länger beobachten wir sorgsam diese Zahlenentwicklung in den vielfältigen Bereichen der praktizierten Politik in unserem Staat.
    Es wird sicher demnächst auch hier eine Große Anfrage von uns geben, wo wir wieder jeden einzelnen Politiker/Politikerin bitten werden uns - ohne wenn und aber - klar ihre persönliche Meinung darzulegen, wie sie zu diesen Zahlen und der Mehrheit der Bevölkerungsmeinung bei so eindeutigen Aussagen stehen?!
    Wir lassen uns nicht unterkriegen, denn in Zukunft wird es immer mehr heißen: ",Farbe bekennen oder abtreten",! Und auch die Praxis, einfach n i c h t zu antworten zählt dann nicht mehr!

    Uwe Piegsa für: apo-team-deutschland
    21.03.2007

    Die Entscheidung für den Tornado-Einsatz (ebenso wie die für die übrigen Auslandseinsätze) ist richtig und gut. Und steht m.E. nicht nur im Einklang mit unseren Gesetzen udn der Verfassung, sondern auch im Einklang mit den diversen internationalen Verpflichtungen, die wir über UNO und NATO eingegangen sind.

    Wir müssen endlich die Lektionen unserer Geschichte akzeptieren. Und die heißt, das wir Bestandteil einer internationalen Gemeinschaft sind, dort gemeinsam Werte hochhalten und zu Verantwortung und Verpflichtungen stehen.

    Das Beharren auf einen strikten Pazifismus, der im übrigen nach dem Glauben lebt, ",wen ich nicht sehe, der sieht mich auch nicht", und sich die Welt so schön malt, wie sie vielleicht in einem Utopia sein sollte (wen kümmert da die Realität), ist m.E. der völlig falsche Weg. Das erinnert an ",Am deutschen Wesen soll die Welt genesen", - nur diesmal von der anderen Seite. Nach dem Motto, wenn wir es nur vormachen, dann wird die Elt gleich ein friedlicherer Ort, in dem Milch und Honig fließt, und wo WolfLamm friedlich hand in Hand am Strand entlang schlendern. Nur sorry, so läuft die Welt nicht.

    Ja, wir könnten uns zurückhalten. Uns aus aller Verantwortung stehlen und so tun, als ob wir den Pazifismus erfunden hätten. Was passiert dann? Nichts groß anderes. Vielleicht rutschen wir auf der Terror-Agenda etwas nach hinten (fallen aber nicht von der Liste). Werden vielleicht noch ein besserer Umschlagplatz für Terrorzellen. Und hoffen nebenbei, dass die USA mal wieder für uns die Drecksarbeit machen. So kann man es machen, aber ich halte dies schlicht für feige und ehrlos.

    von diesem land,von dieser regierung und auch im allgemeinen halte ich leidere gar nichts mehr von deutschland. es war nach dem krieg zusammengehörig(west) und wurde nach der einigung immer schlechter.rechte deppen bedrohen politiker, diese wiederum brauchen einen herrn hartz um einen teil des volkes(künstler) zu knechten........mit stehen die haare zu berge,und wenn ich nicht unter dem hartz4 damokles schwert stünde, würde ich ....wie viele abhauen,in eine ecke der welt,wo man sich nicht",demokratie", nennt,die ja sowieso nicht mehr funktioniert. es stinkt mir daß ich das alles noch erleben muß, mit 62 jahren,und ich verstehe jeden denkenden und nicht oberflächlichen menschen,der sich diesem irrsinn in irgendeiner form entzieht......siehe usa,da fängt ja der meiste irrsinn an. auch mit ",white power",...........pfui teufel...pfui teufel, wir hatten das schon alles,aber die spezies ",mensch", ist einfach zu blöd, aus der geschichte zu lernen....schade.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    das Geld, was für diesen Einsatz ausgegeben wird ,sollte man lieber besser investieren als in die KRANKEN Ideen der Amerikaner und Briten.
    Man könnte dieses Geld zum Beispiel für die dringend benötigten Kinderbetreunungplätze. Man sollte den Afghanen viel mehr helfen ihr Land wider aufzubauen als es weiter zu bombadieren.

    sehr gute argumente für ein dafür und dagegen.
    ein beweis für mich, dass deutschland eine gute politik führt. es gibt zwar zur jeder entscheidung gegenstimmen (bin auch gegen die entscheidung und war selber im auslandeinsatz), aber genau das ist demokratie.
    nur bitte nicht immer die entscheidungen mit dem nazi- deutschland vergleichen. das wäre zu einfach und nicht zeitgemäß.

    - Zur Info, das afghanische Volk will die Bundeswehr vor Ort haben, da sie für mehr Sicherheit steht. Vgl. dazu den Kommentar des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai. Von einer Kriegserklärung kann wohl keine Rede sein.

    - Terrorangriffe auf Deutschland haben schon stattgefunden, und die Anzahl der terroristischen Anschläge, die verhindert wurden, ist dem deutschen Volke wohl gänzlich unbekannt. Der BND, das BKA und andere Stellen schicken ihre Informationen nicht immer an die Medien, sondern nur, wenn die Medien eh schon davon erfahren haben, oder wenn es nötig ist.

    - Wie schon erwähnt, ECS Tornados gibt es nicht, und die ECR-Tornados werden auch nicht nach Afghanistan verlegt.

    - Waffenkonfigurationen ändern kann man nicht so eben mal. Erstmal müsste man die anderen Waffen mitnehmen nach Afghanistan, und zweitens müssten die Soldaten dem entsprechend ausgebildet sein.

    Ich finde es traurig, dass hier Leute Abstimmungen kommentieren, die völlig uninformiert sind. Demokratie heißt zwar, dass man mitreden darf, aber es setzt voraus, dass man sich mit dem Thema vorher beschäftigt und recherchiert. Dazu gehört auch, andere Zeitungen als die BILD-Zeitung zu lesen.

    Nachricht aus der Netzzeitung

    Bundeswehr in Afghanistan:
    Erster deutscher Soldat verweigert Einsatz

    Im Zusammenhang mit dem Einsatz von Tornado-Jets in Afghanistan hat ein Soldat um Entbindung von seinen Aufgaben gebeten. Der Kritiker begründet dies mit erheblichen Bedenken gegen die Mission.

    Ein Oberstleutnant aus München hat als erster Bundeswehrsoldat die Freistellung von der Mithilfe bei der Auslandsmission «Enduring Freedom» beantragt. Hintergrund seiner Entscheidung ist der Einsatz von Tornado-Aufklärungsjets der Bundeswehr im Süden Afghanistans, den der Bundestag vor wenigen Tagen beschloss.
    Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den Einsatz in irgendeiner Form zu unterstützen, sagte der Offizier Jürgen Rose dem NDR-Magazin «Panorama». Er habe «gravierende» verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken. Die Bundeswehr unterstützt in Afghanistan zwei internationale Missionen: Die der Nato-geführten Schutztruppe Isaf - zu der auch die Tornados gehören - und die Anti-Terror-«Operation Enduring Freedom». Rose sagte auf Netzeitung.de, sein Disziplinarvorgesetzter habe seinen Schritt «zunächst einmal akzeptiert». Es gehe ihm darum, «deutlich zu machen, dass es da ein Problem gibt».

    Meinen Respekt vor dieser wirklich mutigen Entscheidung.

    Dem deutschen Volke, so steht es am Reichstag. Ich hoffe nur, dass immer mehr Menschen aufwachen und den Wahnsinn erkennen.
    bei einer e-mail an die Abgeordnete Frau Anita Schäfer habe ich sie gefragt ob Sie denn den ",bösen", Brief des iranischen Präsidenten gelesen hätte bekam ich die Antwort, ich zitiere: ",Der Brief von Mahmud Ahmadinedschad an Frau Merkel ist mir in Auszügen aus der Tagespresse bekannt. Mit seinen Auffassungen stellt der iranische Präsident das Existenzrecht Israels offen in Frage.",
    Egal was in dem Brief steht verwundert es mich, dass Abgeordnete sich ihre Meinung aus der Tagespresse bilden. Dies bedeudet, dass sie extrem leicht beeinflussbar sind und wenn mann dann nur den Mainstream auf dem Tisch liegen hat, dann verwundert mich nichts mehr..........

    Keine Tornados nach Afghanistan!
    Keine Bomben auf den Iran!
    Keine deutsche Beteiligung an Kriegseinsauml,tzen!

    Am 9. März wird im Bundestag über den Einsatz deutscher Tornado-Flugzeuge
    und damit über die Ausweitung des Krieges in Afghanistan entschieden.
    Dies fügt sich ein in die Kette der herbeigelogenen und völkerrechtswidrigen
    Angriffskriege ( Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libanon
    und - so wie es aussieht - bald auch gegen die Bevölkerung und die gesamte
    Infrastruktur des Iran ), an denen Deutschland in der einen oder anderen Weise
    beteiligt war oder noch immer ist.

    Eine derart militaristische und völkerrechtswidrige Außenpolitik,
    mit der zudem noch gegen unser Grundgesetz und internationale Verträge verstoszlig,en wird,
    lehnt die überwiegende Mehrheit (nach Umfragen ca. 80%) der Bevölkerung ab,
    weil die Kriegsbeteiligung auf vielfältige Weise gegen deren Lebensinteressen gerichtet ist.

    Es ist zu befürchten, dass erneut Bundestagsabgeordnete den deutlichen
    Willen der Bevölkerung aufs gröbste missachten werden.

    Wir fordern daher von den Abgeordneten am 9.3.2007
    gegen die Entsendung von noch mehr deutschem Militär ins Ausland zu stimmen.
    Wir vielmehr den sofortigen Abzug deutscher Truppen aus allen Kriegs- und Krisengebieten.
    Erteilen auch Sie dem Einsatz von militärischer Gewalt eine unmissverständliche Absage.

    Eine andere – zivile – Welt ist möglich!

    attac Karlsruhe,
    Arbeitskreis „Globalisierung und Krieg“

    Ich bin strikt gegen den Kriegseinsatz deutscher Soldaten in
    Afghanistan. Hier handelt es sich um eine eklatante Verletzung
    des Grundgesetzes !

    Mit erschreckten Grüßen über die ",Demokratie", in Deutschland

    Helmut Gobsch

    Über „unsere“ korrupten Politker erspare ich mir Worte, es ist hier diesbezüglich alles gesagt worden.
    Worum es beim Tornado-Einsatz in Wirklichkeit geht, erkennt man beim näheren Hinschauen. Sie dienen zur Unterstützung für den geplanten Irak-Angriff!

    MfG

    So schwer es auch fallen mag, ich halte den Einsatz für angemessen und notwendig.

    Wer der Meinung ist, man müsse sich da beteiligen - gewisse Gründe sprechen ja sicherlich dafür -, der sollte sich damit abfinden, dass man sich auf die Seite der Täter begibt. Das Ammenmärchen von der Bedrohung Europas durch zwei Handvoll reicher Terroristen glaubt niemand wirklich. Hier werden geschäfte gemacht, nichts mehr und nichts weniger! Das macht mich trauirg. Aber es überrascht natürlich nicht. So etwas hat es immer gegeben, da will jemand beim Starken sein, da will jemand ein Stück vom Kuchen - und deshalb macht er eben mit. Warum sollte das diesmal anders sein? Soweit sind wir noch lange nicht.
    Und noch etwas, wer die Demokratie will, nennen wir es Demokapitalismus, der muss das einkalkulieren, das gehört zum täglichen Training des Systems.

    Was passiert, wenn man die Waffenkonfiguration in Afghanistan ändert ?
    Der ECS-Tornado besitzt standardmäßig auch Streubomben und Landminen, deren Einsatz niemals an die Öffentlichkeit gelangt !

    Weiterhin hat die Bundeswahr im Jahr 2004 die Entwicklung spezieller Marschflugkörper für Afghanistan in Aufrag gegeben. [findet sich leicht im I-Net]. Diese sind sehr billig werden in der Luft ausgeklingt und können von Tornados benutzt werden.

    Diese Verschleierung der Tatsachen ist insziniert.

    Ich hoffe wir könnten endlich eine offene Diskussion über solche Themen in Deutschland führen.

    Iran-Angriff…

    Info via IPPNW

    IPPNW-Presseinformation vom 8. März 2007

    Keine Tornados nach Afghanistan

    Brief an die Abgeordneten

    Berlin: Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Ärzteorganisation IPPNW appellierte letzte Woche in einem Schreiben an die Abgeordneten des Bundestages, dem Antrag der Bundesregierung die Zustimmung zu verweigern und den deutschen Einsatz im Rahmen der ISAF insgesamt kritisch zu überprüfen. Anlass war die für morgen geplante Abstimmung des deutschen Bundestages über den Einsatz deutscher Tornado-Kampfflugzeuge in Afghanistan. In dem Brief kündigte die IPPNW an, die Abstimmung im Bundestag ebenso wie deren Folgen sorgsam zu beobachten und auch zu späteren Anlässen die Abgeordneten an Ihre Entscheidung zu erinnern.

    Bis auf die FDP antworteten alle Fraktionen auf den Brief der IPPNW:
    Ronald Pofalla, Generalsekretär der CDU, vertritt die Auffassung, dass ohne den Einsatz der Aufklärungstornados die notwendige Sicherheit für einen erfolgreichen Wiederaufbau in Afghanistan nicht gewährleistet ist. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold besteht auf der Notwendigkeit einer militärisch-zivilen Strategie in Afghanistan. Diese diene der Befriedung und dem Wiederaufbau des Landes und letztlich damit der unmittelbaren Sicherheit Deutschlands. Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, kündigte an, gegen den Einsatz zu stimmen. Sein »Nein« und das anderer Abgeordneter der Grünen sei nicht Ausdruck einer »Exit-Strategie«, sondern fordere vielmehr einen eigenständigen deutschen Standpunkt gegenüber der Politik der USA. Von der Linkspartei erhielt die IPPNW zahlreiche Antwortschreiben. Sie bekräftigten, dass die Fraktion geschlossen gegen die Entsendung stimmen wird.

    Die IPPNW mahnt die Abgeordneten eindringlich, keine Entscheidung gegen das Volk zu treffen. Wie Meinungsumfragen (Forsa-Umfrage vom 1. und 2. Februar 2007) belegen, sind parteiübergreifend 77% der BürgerInnen gegen eine Entsendung der Tornados. Die IPPNW ist überzeugt: Nur eine Entwicklung, die alle politischen Kräfte und Regionen Afghanistans in einen politischen Prozess entsprechend den örtlichen Bedingungen einbezieht und den Schwerpunkt auf zivilgesellschaftliche Aufbauhilfe legt, kann auf Dauer Frieden schaffen und der Demokratie den Weg ebnen. Die Entsendung von Tornados wäre dagegen ein fataler Schritt in die falsche Richtung mit unabsehbaren Folgen.

    Lesen Sie hier den Brieftext, der an die einzelnen Abgeordneten geschickt wurde (pdf-Datei, 32 KB):
    http://www.ippnw.de/stepone/data/downloads/85/00/00/Brieftext_an_Abgeord...

    Sven Hessmann, Pressereferent, Tel.: 030 - 69 80 74 14
    E-Mail: hessmann@ippnw.de

    Anmerkung zur ",Hintergrundinformation", ,Abstimmung Tornadoeinsatz:
    Bundestagsabgeornete sind gemäß Artikel 38 Grundgesetz nie an Aufträge und Weisungen gebunden und immer nur ihrem Gwissen unterworfen.
    Sieht der Verfasser der Hintergrundinformationen dies etwa anders??
    Na gut ,man könnte die sogenannte Verfassung, dieses unseres Landes, ja wieder mal ändern, um zu machen, daß der Parteiklüngel mitbestimmt - macht er ja eh längst.
    Schönes Ding, so ´ne Demokratie.

    In Anlehnung zum Kommentar von Herrn Rico Kirchhübel:

    Auch ich habe meine staatsbürgerliche Pflicht und das mir laut Grundgesetz zustehende Recht und die Pflicht nach § 20 GG als Volkssouverän wahrgenommen und nachfolgenden Text an die im Parlament vertretenen Bundespolitiker geschickt:

    Offene Worte erfordern offene Antworten unserer Bundestagsabgeordneten. *
    Am 9.März steht die Abstimmung im Reichstag in Berlin über den weiteren Tornadoeinsatz der Bundeswehr an. Im Vorfeld dieser Abstimmung gab und gibt es schon längere Zeit immer mehr mahnende, ablehnende Stimmen aus breiten Bevölkerungsschichten. In zahlreichen unterschiedlichen Leserbriefaktionen Abstimmungen in den Foren der Medien spricht sich eine klare Mehrheit gegen diesen und ähnliche auszudehnende Militäreinsätze aus. Diesmal d a r f ja jeder Abgeordnete seinem Gewissen folgen (anders als bei der Gesundheitsreform)! Die meisten Bürger- und Bürgerinnen wissen überhaupt nicht was sich bei uns im Parlament, und den Parteien nach welchen Regularien abspielt?! Einmal darf, oder kann oder muss sich ein Abgeordneter eine durch die Parteien verordnete Fraktionsdisziplin anpassen?!
    Der Grundgesetzartikel 38 lautet: “ Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet“
    WIR haben keinerlei Verständnis für die von den Parteien ausgehandelten Absprachen, Anordnungen und Veränderung unserer demokratischen Grundordnung und Prinzipien. WIR möchten den Frieden sichern aber nicht in militärpolitische Spiele in Afghanistan für andere Kriegsparteien den Kopf hinhalten müssen. Jeder unserer Bundestagsabgeordneten der für diesen und andere weitere militärische Aktionen seine JA Stimme gibt, soll und muss die persönliche Verantwortung für unsere Soldaten in Afghanistan übernehmen!
    WIR bitten SIE persönlich, überdenken SIE bitte vor dieser Abstimmung ob Sie bewusst und eindeutig dafür einstehen wollen unsere Frauen und Männer von der Bundeswehr in diesen Einsatz zu schicken?
    WIR möchten gerne wissen, wie SIE persönlich ohne wenn und aber, darüber denken?
    WIR möchten von IHNEN erfahren wo das Ende der Fahnenstange von ständigen Zusagen für immer mehr Einsätze und den damit verbundenen Opfern erreicht ist?
    Ab wann sagen SIE: NEIN?

    Vielen Dank für Ihre Zivilcourage und ehrliche Antwort!

    Lübeck im März 2007
    Uwe Piegsa für: apo-team-deutschland
    apo-team-deutschland@gmx.de
    * Dieser modifizierte Text geht allen Bundestagsabgeordneten im deutschen Bundestag zu.

    Die Resonanz war beschämend, so wie die der meisten Politiker! Wer heute noch glaubt, dass die Interesse daran haben für uns und der Mehrheit unserer Bevölkerung zu sprechen, der irrt.

    Mehrheit heißt für diese Politiker, die Mehrheit der Partei!

    Zum (Glück!?) leben wir in einem Zeitalter der Multimedienvielfalt- und Möglichkeiten. Und keiner unserer Bundesbürger soll / kann sich beklagen, er hätte nicht direkt und unmittelbar die Möglichkeit seine Meinung direkt bei allen Politikern in aller Öffentlichkeit zu hinterfragen.

    Die Aussageform eines Herrn Wiefelspütz* spricht für den autoritären, absolutistischen Anspruch einer Führungselite wo wir als Bürger nur noch „Kreuzchenmacher und Kreuzchenkriecher“ sind.

    *Wer meint Haltung, Form und Aussage eines Herrn Wiefelspütz bei unseren Politikern sind die Ausnahmen, soll weiter im Märchenland kriechen! Es wird höchste Zeit das sich diese vorsintliche Steinzeitkultur ändert und wir lernen, wieder aufrecht zu gehen.

    Uwe Piegsa für: apo-team-deutschland 15.03.2007

    D(emokratie)eutschland wir weben dein Leichentuch, wir weben hinein den dreifachen Fluch, wir weben, wir weben......
    Wie man immer wieder feststellen muss, geht in Deutschland und in anderen sogenannten Demokratien keineswegs alle Macht vom Volke aus. Wer gegen den Willen von fast 80 Prozent der Bevoelkerung einen solchen Einsatz beschliesst, tritt nicht nur den Volkswillen mit Fuessen, sondern verstoesst auch eindeutig gegen das Grundgesetz und internationales Recht zur Beteiligung an einem illegalen Krieg.
    Ich hoffe, dass Peter Gauweiler (CSU) und Willy Wimmer (CDU) ihren Weg zum Bundesverfassungsgericht erfolgreich beschreiten, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Ich habe grossen Respekt vor solchen Abgeordneten.

    Bisher waren Deutsche in Afghanistan und Pakistan sehr beliebt, davon konnte ich mich selber überzeugen. Erst durch díe Unterstützung des U.S. Militärs wird Deutschland nun zur Zielscheibe von Terroristen. Das heisst dieser Einsatz fördert Terrorismus!

    Es ist doch eine Illusion zu glauben, dass unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt wird. Für wie blöd halten eigentlich unsere Politiker ihre Wähler wenn sie diese Begründung verbreiten.Das einzige was bei
    diesen Unternehmungen herauskommt ist ein Eskalation der Gewalt mit noch größerem Elend bei der Zivilbevölkerung und dem Unglück das bei den Familien getöteter deutscher Soldaten entsteht.
    Und das alles nur weil deutsche Politiker aus den vergangenen Kriegen nichts gelernt haben und meinen, dass es ohne uns nicht geht.

    Betrachtet man das Geschehen im Zusammenhang, hiermit meine ich alle Operationen die z. Z. von den USA und ihre Verbündete durchgeführt werden, ergibt sich ein vollkommen anderes Bild als bei Betrachtung von einzelnen Teilmaßnahmen.
    Tornados dienen vor allem der Aufklärung in der Tiefe des Gebiets des Gegners
    Aufklärungs- Tornados im Süden von Afghanistan an der Grenze zum Iran deren Auswertungen erst nach der Landung am Boden getätigt werden dienen doch vor allem der Ausforschung der Grenzregion und des Iranischen Staatsgebietes.
    Inzwischen haben die Militärischen Einheiten der USA und der Willigen zur See, zu Lande und zur Luft den Iran vollkommen eingeschlossen. Der Aufmarsch ist ein klassischer Aufmarsch vor einer Invasion.
    Deutschland würde sich mit seiner Beteiligung an der Vorbereitung an einem Angriffskrieg beteiligen
    Hier kann auch nicht geltend gemacht werden dass dies wegen des Iranischen Atomprogramms notwendig ist. Die Iraner haben das Recht der Zivilen Nutung und nur die Behauptung das der Iran auch an etwas anderem arbeiten könnte reicht nicht, dass kann man ohne Beweise von jedem anderen Staat auch behaupten.
    Deutschland sollte sich hier nicht beteiligen
    Ulrich Jaenike

    einige schreiben
    ",Eine Bombenexplosion in Deutschland wird mit der jetzt verfolgten (Außen) -Politik immer mehr eine Frage der Zeit. ",

    Ich weiß nicht ob es einige verschlafen haben aber wir hatten bereits einen Terroranschlag in Deutschland.
    nur das die Terroristen zu blöd waren ihn richtig durchzuführen.

    Sehr guter Einfall und nun kann man wenn ich will endlich feststellen, ob es da wirklich eine stille Mehrheit Abgeordneter quer durch alle Parteien gibt, welche durch ihr Abstikmmungsverhalten die Politik der BRD massgeblich beeinflusst!. Wie wäre es wenn der SPIEGEL da mal eine Statistik ausarbeiten würde, wer und wann? Abstimmungen sollten allerdings immer frei sein ohne Fraktionszwang und ferner niemals geheim! Wir wollen doch wissen was unsere Abgeordneten für uns stimmen, oder?
    Oskar hatte Recht: eine 2/3 Mehrheit für dern Afghanistaneinsatz und selbst über 50 % bei den Grünen, wie schon bei der Kosovo krise. Wenigstens die PDS war 100 % dagegen. Nur- wer muss dann alles wieder ausbaden?Die Befürchtung ist ja, Agfgh ist nur der Anfang eines längeren Plans, an dessen Ende ein Krieg mit Iran stehen wird. Die Nachrichtensperre wird verständlich wenn man bei", you tube ", auf Videos Taliban Einheiten sieht,die seelenruhig an einer britischen Militärbasis vorbeimarschieren und sich die Briten da schon gar nicht mehr heraustrauen sollen....(2) Afghanistan ist vor allem von petrostrategischer Bedeutung. Damit soll Iran isoliert werden und anderseits hofft man China mit der Pipeline finanziell abhängig zu machen und kontrollieren zu können

    Was geschieht mit einem Gebäude, an dessen Fundament ständig andere Durchbrüche und Bohrungen votgenommen werden?

    Was geschiegt mit einem Gemeinwesen, dessen Selbstverständnis (Verfassung) durch ",Anpassung", Stück für Stück aufgegeben wird?

    Der Tornado-Einsatz ist wieder ein Stück davon.
    Und der Senat des höchsten deutschen Gerichts wird in der Mehrheit einen Kniefall vor den USA und der NATO machen.

    Deutschland, quo vadis?

    Hoffentlich beginnen unsere ",Volksvertreter", nun endlich, den Willen des Volkes zu respektieren und durchzusetzen und stimmen gegen die Eskalation dieses Krieges (gegen den Terror?). Mehr als Tod und Leid hat dieser Krieg bisher nicht gebracht. Vielleicht hilft es darauf hinzuweisen, dass auch Abgeordneten-Angehoerige in so einem sinnlosen Krieg getoetet werden koennen.

    So hart es auch klingen mag, ich halte dieses Einsatz für absolut notwendig und, wie Herr Erben schrieb, angemessen!
    Mit Blauäugigkeit der Regierung hat das absolut nichts zu tun, denn dieser Konflikt ist schon seit langem auch vor unserer Tür, dem wir entschlossen entgegentreten sollten.
    Fanatische Islamisten sind längst unter uns, das kann keiner abstreiten, und es ist meiner Meinung nach nur noch eine Frage der Zeit bis auch wir den Terror hier bei uns in Deutschland durch Anschläge zu spüren kriegen. Die Gefahr ist auch laut Experten sehr hoch!
    Es mag sein das wir davon noch verschont geblieben sind, weil wir bisher eine defensive Stellung gegenüber diesem Thema einnahmen, aber der Terror der Fanatiker richtet sich gegen die Christen! Gegen uns! Ich rede nicht über alle Muslime sondern nur über die Extremisten!!!
    Dieses Thema ist sehr diffizil und man könnte sicherlich ein ganzes Forum dafür erstellen, um es zu diskutieren.
    Ich denke, sobald auch wir hier den ersten Anschlag unter uns erleben, werden viele Bürger aufwachen und sich hinter die Regierung stellen!!
    Desweiteren möchte ich anmerken, dass man hier auch nur schreiben sollte, wenn man weiß wovon man redet: 1. Es gibt keine ECS Tornados, sondern ECR Tornados.
    2. Diese Streubomben und Minen gehören N I C H T zur ",Standart-Ausrüstung", zum Waffenarsenal des Tornados, sondern werden als ",Sonder-Waffen-Konfiguration", behandelt und mitgeführt.
    Diese Waffen haben leider die Eigenschaft aufgrund der hohen Streuwirkung hohe Kollateralschäden zu verursachen, von denen sich Deutschland eindeutig distanziert!
    3. Es wird über ein Mandat von Aufklärungsmaschinen entschieden, dies sind IDS Tornados mit Kamera, die nur überwachen und Bedrohungen im Süden von Afgahnistan ausmachen.
    Vielleicht wird zurückgehalten, dass diese Flugzeuge auch an der Grenze des Irans Aufklärungen für unsere Verbündeten machen.
    Aber wenn sie unteranderem sich die Kriegshetzerei und Stärkedemonstration des Irans ansehen, werden sie verstehen was ich unter Bedrohung meine und warum es nötig ist Aufklärung vor Ort zu machen.

    Deshalb bin ich für einen Einsatz deutscher Aufklärungsmaschinen!

    Schockierend ist doch das Abstimmungsverhalten der GRÜNEN Partei. Mehr als 50 Prozent haben sich für den Tornado-Einsatz entschlossen. Ich bin mir sicher, das dieses Verhalten nicht identisch ist mit dem Willen der Grünen Wähler. Daran kann man sehen, wie weit sich die Bundestagsfraktion von Ihren Wählern entfernt hat. Wer heute für eine friedliche, deutsche Politik eintritt, dem bleibt schon gar nichts anderes, als DIE LINKE zu wählen. Petra Kelly muss sich angesichts dieses Abstimmungsverhalten Ihrer Partei im Grabe umdrehen. Ein Schande zu was diese Partei verkommen ist!!! Die GRÜNEN Abgeordneten sollten sich darüber im klaren sein, dass Sie den Willen Ihrer Wähler verraten haben. Schämt Euch!!!

    Nein. Dieser Einsatz ist verkehrt. So verkehrt wie der Einsatz im Libanon, so verkehrt wie der Einsatz am Horn von Afrika, so verkehrt wie die gesamte Außenpolitik, die mehr und mehr auf eine Militarisierung Deutschlands hinausläuft. Glauben Sie wirklich, das Volk merkt diese ",Salamitaktik", nicht ? Das Volk läuft Ihnen weg: Sei es durch die exorbitant hohen Auswanderungszahlen, sei es durch radikale Wahlverweigerung, sei es durch die hohe Anzahl von Parteienaustritten, die die großen Volksparteien mehr und mehr ausbluten lassen. Warum wohl? Meine Familie und ich werden die Abstimmung genau verfolgen und ebenfalls unsere Konsequenzen daraus ziehen.

    Wie Anfang August in einer Presserandnotiz zu lesen war, hat die Opiumproduktion einen neuen Höchststand erreicht, sollen smartere, zielgenauere Waffen in Afghanistan eingesetzt werden, um die ",Kollateralschäden zu minimieren", (selbst der afghanische Präsident weist auf hohe Verluste bei der afghanischen Zivilbevölkerung durch zumeist amerikanische Flugzeugangriffe hin), fordern us-präsidentschaftskandidaten die ausweitung von angriffen auf vermutete talibanstellungen auf pakistanischem staatsgebiet (und stimmen auf einen vermutlichen flächenbrand mit isaf- und natounterstützung ein..), fordern Caritas International und Deutsches Rotes Kreuz die Beendigung der Instrumentalisierung der humanitären Hilfe für militärische Zwecke,da diese dazu geführt habe, dass auch die humanitären Helfer zunehmend zwischen die Fronten gerieten.
    Im Irak sind die Lebensverhältnisse, Bildungsniveau, Kindersterblichkeit, Flüchtlingselend auf einem Niveau angelangt, was schlimmer ist als vor dem Einmarsch und Embargo durch US-geführte Truppen - perspektivisch zeichnet sich ein ähnliches Szenarium in Afghanistan ab...

    Die Grünen Bundestagsabgeordneten haben im Oktober 2007 erneut die Möglichkeit (ach ja auch zumindest nach derzeitigem vor SonderBDK Stand entsprechend grüner Beschlußlage) mit einem klaren und eindeutigem ",Nein", zur Mandatsverlängerung für den Krieg in Afghanistan zu stimmen!
    Sie werden an Ihrem Abstimmungsverhalten gemessen werden und ich kenne WählerInnen, die bei Wahlen entsprechend stimmen wollen.

    Die Demonstration der Friedensbewegung am 15. September 2007 ab 12.00 Uhr Berlin Alexanderplatz/Rotes Rathaus richtet sich auch an die Abgeordneten der Grünen im Bundestag mit ",Nein", zu stimmen und erwünscht sich einen entsprechenden, eindeutigen Beschluß von der SonderBDK der Grünen am gleichen Tag.
    Natürlich sind alle, die am 15. September in Berlin auf der Demonstration ",Bundeswehr raus aus Afghanistan", mitdemonstrieren wollen als MitstreiterInnen gern gesehen!
    Ausführliche Informationen:
    http://www.afghanistandemo.de

    Der geplante Torandoeinsatz in Afghanistan ist ein weiterer Schritt in Richtung Militarisierung der deutschen Außenpolitik. Noch dazu ein dummer Schritt: Solange die Bush-Regierung in Afghanistan den Ton angibt, können wir sicher sein, daß Afghanistan nach dem Irak das dritte Vietnam werden wird.
    Andere Nationen sind da weiter: Z.B. wird der Abzug der kanadischen Soldaten aus Afghanistan vorbereitet.
    Schlimm ist auch die Diskrepanz zwischen der Meinung der Bevölkerung und den Bundestagsabgeordneten. Während drei Viertel der Bevölkerung den Einsatz ablehnen, tut dies nur jeder zehnte der Abgeordneten. Immerhin: Neben der klaren Haltung der Linken/PDS tut sich etwas bei den Grünen. Dort ist ein Diskussionsprozess in Gang gekommen, der hoffentlich zu einer klaren Ablehnung des Mandats kommen wird.
    Deutschland hat genug Schaden in der Welt angerichtet. Wir können nur hoffen, daß wir nicht wieder dahin kommen, was 1945 glücklicherweise endete
    Mfg
    Karlheinz Lutz

    1.) Die Mehrheit der Deutschen spricht sich mit 57 Prozent für einen Truppenabzug aus Afghanistan aus, während der Bundestag im Gegensatz hierzu gleichzeitig mit einer Mehrheit von 66 Prozent den deutschen Einsatz dort verstärkt (SPIEGEL ONLINE - 17. März 2007).

    2.) Im Gegensatz zur Bundestagsmehrheit waren nur vier Prozent der Bürger für eine Verstärkung der Bundeswehr in Afghanistan.

    3.) Nach einer Forsa-Umfrage vom 1. Februar 2007 waren parteiübergreifend 77% der BürgerInnen gegen eine Entsendung der Tornados nach Afghanistan.

    4.) Lediglich 25,6 Prozent der Abgeordneten stimmten gegen die Entsendung der Tornados nach Afghanistan.

    5.) Die Mehrheit der Abgeordneten stimmt immer öfter gegen die klare Mehrheitsmeinung der Bürger.

    6.) Zugleich verschlechtert sich die Sicherheitslage für und in Deutschland kontinuierlich und zuletzt sogar rapide und signifikant.

    Das Magazin ",Focus", berichtete unter Berufung auf eine Analyse des Bundeskriminalamtes (BKA), dass sich die Sicherheitslage für deutsche Soldaten in Afghanistan weiter verschlechtert hat.
    Deutsche Einrichtungen sind ",hinsichtlich des bestehenden Gefährdungsgrades", mit denen der USA und Großbritanniens ",nahezu gleichzusetzen",.
    In einem weiteren BKA-Bericht heißt es, die Sicherheitslage hat sich ",kontinuierlich", und 2006 sogar ",signifikant verschlechtert",.

    7.) Eine Bombenexplosion in Deutschland wird mit der jetzt verfolgten (Außen) -Politik immer mehr eine Frage der Zeit.

    8.) Wen diese in erster Linie treffen wird, ist bereits zu erahnen: z.B. normale Bürger, die mit der U-Bahn zur Arbeit fahren und mit ihrem schwer verdienten Geld über die ständig erhöhten Steuern die gepanzerten Limousinen unserer Politiker finanzieren müssen.

    9.) Unsere Politiker bleiben sicher. Vielleicht erklärt das das völlig unterschiedliche Abstimmungsverhalten der Politiker im Bundestag im Vergleich zur Mehrheit der Bürger.

    10.) Politik soll ja auch bürgernah sein, tönt Frau Merkel in ihren Sonntagsreden.
    Offensichtlich versteht Frau Merkel Bürgernähe so, dass wir Bürger die gepanzerten Limousinen der Politiker bezahlen und ansonsten nichts zu sagen haben.

    RA_Zenker@gmx.de

    Es ist erschreckend, mit welcher Mehrheit die Tornado-Einsätze bewilligt wurden. Diese deutlich verfassungswidrige Entscheidunghat in meinen Augen weder politisch oder strategisch noch menschenrechtlich eine Rechtfertigung. Die SPD Regierung, bei allen Problemen, die sie mitgebracht hat, konnte Deutschland erfolgreich in Neutralität und Frieden bewahren. Diese Zeiten sind leider vorbei und ich frage mich, wer dies so nötig hatte? Wer wem und wie viel dafür bezahlen musste? Ich glaube nicht, dass dies ",eine friedliche Mission", ist, die aus irgendeinem Grund mit Kampfausrüstung durchgeführt werden muss. Und wenn die Afhaner diese Aktion als Krieg verstehen, so kann ich es nur zu gut nachvollziehen.
    Ferner frage ich mich, ob unser Bundespräsident seine eigene Worte gehört hat. Er sagte nähmlich gestern dass kein politisches Ziel ein Mord rechtfertigen kann. Im Kontext von geplanten Einsätzen kommt mir diese Äußerung sehr zynisch vor. Und ich befürchte, den Entführern auch. Ich werde mich sehr wundern, wenn die gestrige Rede nicht genau das Gegenteil bewirkt als die Freilassung der Geiseln. Und weden diese Opfer dann die Einzigen sein?

    Entweder die Bundeswehr wird nach Afghanistan
    geschickt um dort zu befrieden, zu sichern und ggf. auch
    zu kämpfen oder sie wird komplett abgezogen.
    Alles andere ist ",halb-schwanger", und konzeptionell unausgegoren.
    Wer soll den in die von uns gebauten Schulen gehen,
    wenn zugelassen wird, dass die alten (Taliban)
    Machtverhältnisse wieder hergestellt werden? Mädchen
    werden es sicherlich nicht sein. Moralin-saure Empörung
    hilft hier nicht weiter - Vorschläge zur Lösung sind gefragt.

    Nato- und deutsche Soldaten sind schon lange

    selbst finanzierte Fremdenlegion der Amerikaner.

    ",Am deutlichsten wird am Tag des Kabinettsbeschlusses über den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer. Er warne dringend davor, sich an der verfehlten Politik der Amerikaner und der Briten zu beteiligen, sagte Wimmer ZEIT online. Deren Kriegsführung sei im Süden des Landes ein „einziger Kollateralschaden“. Der Krieg in Afghanistan, glaubt Wimmer, hätte vor drei Jahren beendet werden können, doch es gäbe offenbar ein strategisches Interesse der Amerikaner daran, ihn weiterzuführen statt in einen Dialog mit den paschtunischen Stämmen im Süden des Landes einzutreten.",

    Dem ist nichts hinzuzufügen !

    MfG

    Gottfried Bittner.

    Wer den Artikel von Dr. Erös in der SZ von letzter Woche richtig gelesen hat , teilt seine Ansicht , daß nur Investitionen in den friedenswirksamen Aufbau ,wie z.B. die Schaffung schulischer Strukturen auf dem Lande , dieses Afghanistan nach vorne bringen können . Derselbe wird sich als entschiedener Gegner einer wachsenden militärischen Einmischung bekennen , und die Bundesregierung ist auf dem besten Wege dazu. Die von den USA fremdbestimmte NATO hat sich hier verrannt. Nur eine sofortige Verlagerung von militärischen Optionen zum zivilen Aufbau hin kann die Mitgliedsstaaten der Nato davor bewahren , eines nicht mehr fernen Tages genauso wie die russische Armee in den )= iger Jahren Afghanistan als Geschlagene verlassen zu müssen.

    Aufklärung mit Tornados:

    Die Fotos werden dann von den US-Kampftruppen ausgewertet und zielgenau wird gebombt und gemordet werden.

    Deshalb ist auch der Einsatz der deutschen Tornado-Flugzeuge ein Kriegseinsatz zum Angriff. Der aber ist nach unserem Grundgesetz, Artikel 26,1 verboten. Wer dagegen handelt, wer solche Handlungen diesbezüglich vornimmt oder vorbereitet,ist unter Strafe zu stellen. So steht es, immer noch gültig, in unserem Grundgesetz.

    Warum handelt die deutsche Justiz nicht und klagt die Politiker an, die sich durch Zustimmung zum Tornado-Einsatz strafbar gemacht haben?

    Sonst wird doch jeder Eierdieb verfolgt und eingesperrt.

    Eine Ausweitung des Einsatzes von militärischen Hilfsmitteln, ob nun Flugzeuge oder sonstige Waffensysteme, abgesehen von den Menschen (Soldaten) die somit in immer weiter in neue Konfliktzonen geraten, zeigt nur, dass der Krieg sich in Afghanistan ausweitet. Jahrelang wurde erzählt, man arbeite vor Ort mit den ",Einheimischen", zusammen und es gehe eigentlich nur noch um den Aufbau einer Infrastruktur. Nun müssen wir feststellen, dass mehr und mehr der Krieg von den Hochburgen der Talibans sich in andere Regionen ausweitet. Aufklärung ist und war immer der erste Schritt, der zweite heißt Kampfeinsatz, ob nun im 1. Weltkreig oder heute im Orient. Was soll also bitte ",diese um den heißen Brei", herumrede Diskussion, in Afghanistan weitet sich der Krieg aus, und ein ja für Tornados heißt auch ein ja für Bomben!

    Alle Abgeordneten, die mit JA gestimmt haben (teilw. auch die anderen), habe ich persönlich angeschrieben mit dem Hinweis, dass sie ",mich", vertreten, hingewiesen auf die über 75%ige Ablehnung bei der Bevölkerung, auf Grundgesetz Artikel 26, STGB § 80 und 80a, und 2+4 Vertrag Abschließende Regelung Absatz 2, nur noch Frieden von Deutschen Bodem.
    Der Oberhammer war die Antwort von Dr. Dieter Wiefelspütz - ich zitiere:
    ",ich vertrete Sie gerne und mit Leidenschaft im Deutschen Bundestag. Ich
    handele dort aber nach meiner Überzeugung und nach meinem Gewissen,
    nicht nach Ihrer Überzeugung und nicht nach Ihrem Gewisen und schon gar
    nicht nach Meinungsumfragen",

    Noch Fragen? Soweit Thema Volksvertreter.

    Die deutsche Sektion der internationalen Juristenorganisation Ialana hält den Tornado-Einsatz in Afghanistan für völkerrechtswidrig. Als Grund führen die Rechtsexperten in einer vorliegenden Analyse an, die von den Tornado-Aufklärungsjets beschafften Daten und Bilder würden auch im Rahmen der US-geführten Anti-Terror-Mission «Enduring Freedom» (OEF) zur «Feindaufklärung und Leitung des Artilleriefeuers Verwendung finden».
    Die Juristen gehen damit von einer Unterstützung der offensiv angelegten US-Kampfeinsätze gegen die Taliban durch die Bundeswehr aus. Beim Tornado-Beschluss des Bundestages gehe es deshalb «zumindest auch um eine Unterstützung» dieser Operationen. Dafür gebe es aber keine völkerrechtliche Grundlage.
    Die Juristen weisen in ihrer Analyse darauf hin, dass die Tornado-Kampfflugzeuge zwar auf Grundlage des UN-mandatierten Isaf-Einsatzes an den Hindukusch entsandt werden sollen, dieser Einsatz aber - «zunehmend gewollt» - auch Bestandteil der Anti-Terror-Operation «Enduring Freedom» sei. «Sie vermischen sich in der Praxis», heißt es in der Expertise.
    Die Juristen geben in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass es sich bei OEF weder um eine UN-Mission noch um einen Nato-Einsatz handele - auch wenn die Nato wegen der Anschläge vom 11. September 2001 den «Bündnisfall» im Sinne von Artikel 5 des Nato-Vertrages beschlossen hatte. Vielmehr führten die USA die Anti-Terror-Operation «unter eigenem Kommando». Der Krieg gegen den Terror in Afghanistan findet nach Überzeugung der Juristenorganisation insofern nicht im Rahmen der Nato-Strukturen unter Nato-Oberbefehl statt.
    Ein solcher Krieg sei allerdings nicht durch Artikel 51 der UN-Charta als Selbstverteidigung gerechtfertigt, betonen die Experten. «Also wird hier ein Krieg geführt, der gegen die Regeln der UN-Charta verstößt und völkerrechtswidrig ist.» Das betrifft demnach auch «alle Unterstützungsleistungen» der Bundeswehr im Rahmen der «Operation Enduring Freedom».

    nein keine flugzeuge .deutchen soldaten mussen raus aus afghanistan

    Info via Dr. Vogelsang:

    10.03.2007

    Afghanistan ist nur eines von global rd. sechzig Ländern auf der Vernichtungsliste, die die USA auf Befehl des geisteskranken George W. Bush auf der NATO-Konferenz 2002 in München vorlegten. Merkel ist der US-Linie schon damals gefolgt, indem sie die Aufhebung der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehreinsätze forderte. Schon deswegen ist sie bei der Bundestagswahl 2005 durch Betrug zum Kanzleramt gelangt, weil die Mehrheit des Demokratischen Souveräns das nicht wußte.
    Das Kalkül der BetrügerInnen droht aufzugehen, denn die Mehrheit für den Bundestagsbeschluss v. 09. März 2007 entstammt der CDU, die seit ihrer Gründung nie entnazifiziert war. Das einzige, was die Mehrheit in dieser Partei geändert hat, sind die Vokabeln. So sagte Eckard v. Kläden gestern, Afghanistan dürfe nicht verlorengehen. Das kann man nur von einem Besitz sagen. Afghanistan aber gehört niemand als sich selbst.
    Alle Bundestagsabgeordneten waren über das Rockefeller-Geständnis informiert, wonach der Terrorismus eine US-Erfindung ist:
    http://www.prisonplanet.com/articles/january2007/290107rockefellergoal.htm
    Zur Ehrenrettung der deutschen Rechten, die alle drei Weltkriege verschuldet hat, sind die Beschwerdeführer vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den gestrigen Beschluß Herr Gauweiler/CSU und Herr Wimmer/CDU. Wenn das BVG ihnen nicht Recht gibt, steht die Erde in Flammen. Wenn es ihnen Recht gibt, war die Rettung hauchdünn.
    Deswegen ist die nach Art. 146 zu schaffende Deutsche Verfassung unverzichtbar. Sie muß eine Dienstanweisung werden, bei der es nicht darauf ankommt, was die Dienstleistenden denken und wollen.
    Der Art. 26 Grundgesetz ist eindeutig: der gestrige Beschluß ist damit unvereinbar. Aber es darf in der Deutschen Verfassung nicht mehr darauf ankommen, ob überhaupt Beschwerde eingelegt wird, sondern VerfassungsbrecherInnen müssen im direkten polizeilichen Durchgriff verhaftet und vor Gericht gestellt werden. Dieses darf nicht aus politischen, also hörigen BeamtInnen bestehen wie jetzt die Generalbundesanwaltschaft.
    Das Vorgehen der USA ist der Welt aus dem Irak und Afghanistan bekannt und durch den Direktor für politische Planung im US-Außenministerium, Prof. Dr. Stephen D. Krasner, dokumentiert, der die EU und die NATO in der am 09. März 2007 in Deutschland erlebten Weise in dieses größte Verbrechen aller Zeiten hineinziehen will:
    Militärische Niederwerfung und Dauerbesetzung
    Einsetzen einer besatzerhörigen Regierung und zivile Zwangsverwaltung
    Ausbeutung der Ressourcen bis zur letzten Neige
    Näheres: Dr. Christoph Zürcher: „Gewollte Schwäche“, September 2005, in „Zerfallende Staaten“, Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) e.V. , Rauchstr. 17-18, D – 10787 Berlin. Die Anschrift von Dozent Zürcher ist: Dr. Christoph Zürcher, Wartburgstr. 5, D – 10823 Berlin.

    Krasner’s Vorschläge sind veröffentlicht in demselben oben gen. Septemberheft 2005.
    In der EU und in der NATO sind alle ehemaligen großen Kolonialmächte Europas vereinigt, die früher Schwarzafrika, Südamerika und den südostasiatischen Raum ausgeplündert haben, nämlich: Belgien, England, Frankreich, Italien, Niederlande, Portugal, Spanien.

    Dr.H.G.Vogelsang, Leydelstr. 35, D – 47802 Krefeld.

    Was wäre in Afghanistan passiert, wenn die BRD nicht teilgenommen hätte? Die Opiumfelder gedeihen doch auch ohne Tornado-Einsatz in Afghanistan.
    Zitat:
    ",Respected people of Helmand. The soldiers of ISAF and the Afghan national army do not destroy poppy fields,", it said. ",They know that many people of Afghanistan have no choice but to grow poppy. ISAF and the Afghan national army do not want to stop people from earning their livelihoods.",
    http://www.guardian.co.uk/afghanistan/st...2067007,00.html
    Die schützende Hand über den Mohnbauern von Afghanistan. U.a. sind nun auch Deutsche Soldaten und Tornado beteiligt.
    Hohe Schule der Politik.
    Man muss nur die Stelle in der Hierarchie finden, der die Hand befielt.

    Alles was im Bundestag zu Militäreinsätzen beschlossen wurde und wird macht mir Angst. Ich möchte nicht, daß meinen Enkeln bei zweifelhaften Unternehmungen ihr Leben versaut oder genommen wird. Was hat das alles eigentlich noch mit Landesverteidigung zu tun? Wann überprüft das Bundesverfassungsgericht, ob dieses Hineinschlittern in eine Kriegsarmee noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist?

    Sehr interessante Aufschlüsselung des Abstimmverhaltens.
    Sieht ganz so aus als gebe es in Sachen (Anti-)Kriegspolitik nur eine Partei, die mit konsequenter Verweigerungshaltung auf Stimmenfang geht. Nur ist das Thema zu sehr ein Randthema, als daß diese Strategie erfolgreich sein könnte.
    Ich schätze mal, daß min. 50% der deutschen wahlberechtigten Bevölkerung gegen einen Einsatz in Afghanistan und noch mehr gegen ein Engagement im Irak sein dürften... Von daher: Auf geht´s, ´große Volksparteien´, Anti-Kriegs-Stellung beziehen und locker die nächste Bundestagswahl abräumen. Endlich an die Macht (sabber, gier) kommen.

    Keine deutschen Soldaten und Gerät ins Ausland !
    Wohin das schon mal geführt hat weiß jeder.
    Laßt den Unfug, außer die Politiker gehen selbst dahin und kämpfen.
    K.Bayer

    Durch die Entsedung von Kampfjets unterstützt die BRD Kampfhandlungen. Diese legitimieren den Widerstand der afghanischen Bevölkerung. Die BRD sollte ihr humanitäres Engagement in Afghanisten ausbauen um eine friedliche und hoffnungsvolle Perspektive für die Zukunft des Landes zu erschaffen.

    Solange die internationale Staatengemeinschaft und da insbesondere die NATO ihren Versprechungen das Land wieder aufzubauen nicht nachkommt ist ein solcher Einsatz den von den Wahabiten (Dr. Erös) unterstützten Taliban nur förderlich.
    Zerstörung ist kein Wiederaufbau. Zerstörung nimmt ",Ihnen", die letzten Hoffnungen. Zerstörung kann nur Hass sähen.
    Hilfe zum Selbständigen Wiederaufbau kann nur im Rahmen ihrer Kultur erfolgen, auch wenn es manchmal ",weh", tut.
    Danach ist die Diskussionh nur möglich, wie schon Berthold Brecht erkannt hat: Der Mensch braucht erst was zum fressen, dann kommt die Moral!

    Danke für die Aufmerksamkeit. Ich war einer derjenigen die drüben waren um dort eine PV-Anlage aufzubauen ohne einer ",Bezahlung",. Schade drum, vielleicht wird sie jetzt zerbombt weil irgendwelche leute meinen in dem hospital halten sich ",Gegner", auf.

    MfG
    Christoph Baare

    Ich hätte gar nicht gedacht, wie vernünftig die Grünen sind. Mehr Zustimmung als Ablehnung für den sinnvollen Tornado-Einsatz. Ich halte sonst nix von den Grünen, aber diesmal habe ich gestaunt und mir eingestehen müssen, daß man manchmal auch Vorurteile hat.

    Ich bin dagegen und schliesse mich der Meinung von Herrn Beiersdorfer an.

    Was passiert, wenn man die Waffenkonfiguration in Afghanistan ändert ?
    Der ECS-Tornado besitzt standardmäßig auch Streubomben und Landminen, deren Einsatz niemals an die Öffentlichkeit gelangt !

    Weiterhin hat die Bundeswahr im Jahr 2004 die Entwicklung spezieller Marschflugkörper für Afghanistan in Aufrag gegeben. [findet sich leicht im I-Net]. Diese sind sehr billig werden in der Luft ausgeklingt und können von Tornados benutzt werden.

    Diese Verschleierung der Tatsachen ist insziniert.

    Ich hoffe wir könnten endlich eine offene Diskussion über solche Themen in Deutschland führen.
    von: Ottmar Beiersdorfer am: 15.02.2007

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    Man kann nicht militärische Aktionen ausweiten und sich hinterher wundern, warum in Deutschland eine Bombe hochgeht.
    Ich glaube nicht, dass wir Angst vor den Terroristen haben müssen, sondern vor unseren eigenen Politikern!

    Der Sieg der Paschtunen und der „Krieg der Pflanzen“

    - Seit der Gründung Afghanistans durch die Paschtunen haben die Briten über 200 Jahre es nicht geschafft das Land zu „cashen“.
    - Während des kalten Krieges sind die Sowjets mit 100.000 Soldaten ebenfalls nach 10 Jahren vergeblichem Einsatzes„auf die Nase gefallen“.
    - Es kamen die Paschtunen (der Taliban) wieder an die Macht mit radikalerer Islamitischer Gesinnung und herrschten „Antiwestlich“. Al Qaida bekam einen Nährboden und traf die Amerikaner am 11. Sept. 2001 empfindlich.
    - Seit 6 Jahren versuchen nun auch noch die Amerikaner mit Verbündeten Afghanistan „unter Kontrolle“ zu bekommen.

    Terroristische Terrorzellen der al Qaida sind in der ganzen Welt verbreitet. Sie bekommen mehr Zulauf je gewaltiger die westliche Welt „agiert“. Da die Al Qaida aufgrund der netzwerkartigen Zusammensetzung nur schwer auf spürbar sind, wird im wahrsten Sinne des Wortes nach dem „letzten Strohhalm gegriffen“. Sprich gezielt die „opiatische Pflanzenwelt“ anzugreifen. Das jedoch kann nur noch ein Indiz der Machtlosigkeit sein.

    Abgeordnete, die solche Kriegseinsätze unterstützen, sind Kriegsverbrecher. Deutschland wird wieder Verlierer sein und als Verbrecherland wie schon zweimnal gebranntmarkt - zu recht. Warum fordert keiner die Schweiz, die Östreicher (EU-Land!) oder die Norweger zur Kriegsteilnahme auf? Diese Länder sind weitgehend reich und werden wegen ihrer Neutraltät geachtet. Wir werden wieder Kriegsverbrecherland sein bzw. bleiben und wieder Reparationen bezahlen müssen. Ich habe persönliche Konsequenzen gezogen und unterstütze diesen Staat nicht mehr. Wo bleibt der Generalstreik, ihr Deutschen? Wollt ihr nochmal Nürnberg erleben oder - ganz neu - die ganze Welt in Flammen? Oder habt ihr alles vergessen? Einerseits zahlen wir heute noch an Israel Wiedergutmachung. Andererseits sollen wir diesen Staat beim Terror gegen die Palästinenzer unterstützen - mit geschenkten Atomubooten. Wir haben`s ja. Gleichzeitig wird der Iran terrorisiert, weil er atomwaffenfähiges Uran herstellen KÖNNTE. So etwas ist doch irrsinnig. Aber kein deutscher Politiker sagt etwas dazu. Die haben wahrscheinlich alle Angst, dass es ihnen so geht wie weiland Mölli...
    Führer befiehl. Wir folgen!

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