Mindestlöhne (Antrag Die Linke.)

14 Juni 2007

Die Koalitionsfraktionen und die FDP haben einen Antrag der Linken zur Einführung von Mindestlöhnen abgelehnt. Für den Antrag stimmten vier SPD-Abgeordnete, die Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen.

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Dafür gestimmt
100
Dagegen gestimmt
430
Enthalten
1
Nicht beteiligt
81
Abstimmungsverhalten von insgesamt 612 Abgeordneten.
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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

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20.03.2009
29.05.2009
Schuldenbremse Zur Abstimmung Ja 417 Nein 109
02.07.2009
03.07.2009

Kommentare

Zitat Martini
Und 1000 Gründe RECHTS zu wählen !

Na da hat doch einer zuviel Martini getrunken. :-)

Ich halte den jetzt beschlossenen Mindestlohn für den Briefdienst für einen großen Fehler.
Die Basis ist der Haustarifvertrag der Deutschen Post. Diese hatte bisher das Monopol und hat sich eine breite Infrastruktur in den letzten Jahrzehnten vom Steuerzahler finanzieren lassen.
Die neuen Mitbewerber müssen diese Infrastruktur erst einmal finanzieren und aufbauen. Wenn sie jetzt von Anfang an den gleichen Lohn zahlen müssen wie die Deutsche Post ist das staatlich verordnete Wettbewerbsverhinderung!
Das sagt nicht nur die Bild sondern alle Fachjourmalisten und Wirtschaftswissenshaftler!
Als langjähriges Betriebsratsmitglied in einem großen Unternehmen sage ich dass die jetzt getroffene Entscheidung unsozial ist.
Die neuen Mitbewerber waren bereit einen Tarifvertrag in der Größenordnung von ca 7 Euro zu vereinbaren. Das wäre etwa in der Größe des eigentlich von DGB und SPD gefordeten Mindestlohns gewesen und hätte Wettbewerb zugelassen!
Die jetzt beschlossenen 9,80 Euro im Westen sind der Tod des Wettbewerbs.
So ist die Regierung ein Wettbewerbsverhinderer und handelt somit unsozial!

Es gibt Gründe, wegen derer man die SPD wählen kann, Gründe, wegen derer man die CDU wählen kann, auch welche für FDP oder Grüne, ABER ein Kreuz bei der Linkspartei ist die Attestierung der Dummheit. Danke !

Únd 1000 Gründe RECHTS zu wählen !

Hier kann man erkennen , dass diese Abgeordneten ihre eigenen Parolen
nicht kennen. Sonst hätten sie den von ihnen selbst verfassten Antrag
zugestimmt.

Sehr geehrter Herr Anonymer,

das hat nichts mit ",Fan der SPD zu tun",!

Alles, was Sie hier schreiben, ist auch nur pauschales Stammtischgeschwätz!
",Die SPD hat sich zur Partei der Bosse entwickelt, blablabla...",

Bleiben Sie doch beim Thema. Wenn es beispielsweise um Mindestlohn geht und darum, wie und ob dies zu realisieren ist, reden wir doch darüber.
Und fangen Sie nicht mit der Geschichte an. Warum hat die Partei zum Beispiel ein Godesberger Programm entwickelt - weil sie mit den Jahren von ideologischem Unfug zu realistischer Politik gekommen ist. Aber das hat hiermit nichts zu tun!

Zum Mindestlohn wurde von Ihnen nichts vorgetragen außer dem aus dem Zusammenhang gerissenen Satz ",Ein Mindestlohn ist für alle Branchen notwendig!!!",. Zum einen kann man das noch nicht einmal so einfach sagen, man muss sich auch mit der Kehrseite beschäftigen, denn viele Wissenschaftler sehen auch negative Folgen für die Wirtschaft und damit negative Folgen für den Arbeitsmarkt. Deswegen ist diese Aussage wenig durchdacht - wie gesagt hört sich ja schön an.

Aber vor allem - das wollen Sie scheinbar nicht verstehen. Ein Mindestlohn kann aufgrund der politischen Situation nicht von der SPD durchgesetzt werden!!
Selbst, wenn die SPD im Bundestag über 50 % der Abgeordneten hätte, ginge das nicht, denn - UND DAS VERSTEHEN LEUTE WIE SIE SCHEINBAR NICHT - der Bundesrat muss zustimmen, und der hat keine SPD-Mehrheit!!!
Gleiches bei den sog. ",Hartz-Reformen",: die Entwürfe dazu waren ganz andere. Die CDU musste jedoch zustimmen, weshalb sie stark geändert wurden. Gleiches bei den Gesundheitsreformen: die 10 Euro Zuzahlung wurden zwar in der Zeit der Bundesregierung Schröder eingeführt, waren aber ein Zugeständnis an die CDU, die sonst im Bundesrat nicht zugestimmt hätte, und es hätte gar keine Reform gegeben.

Meine Bitte:
BESCHÄFTIGEN SIE SICH ZUALLERERST MAL MIT DER STAATSORGANISATION, BEVOR SIE MENSCHEN/PARTEIEN FÜR SACHEN VERANTWORTLICH MACHEN, FÜR DIE SIE NICHT VERANTWORTLICH SIND.

dann kann man auch mit Links-Partei-Wählern (die dann voraussichtlich keine mehr wären) einigermaßen vernünftig reden.

Es gibt Gründe, wegen derer man die SPD wählen kann, Gründe, wegen derer man die CDU wählen kann, auch welche für FDP oder Grüne, ABER ein Kreuz bei der Linkspartei ist die Attestierung der Dummheit.

Liebe Grüße,
D. Al-H.

PS.: Die Geschichte der SPD hat hiermit nichts zu tun...

ich finde es mehr als ärgerlich, wenn man bei solchen Modellrechnungen mit falschen Zahlen rechnet:

ein Ehepaar, welches je 1200 € Monatsbrutto erhält, bekommt netto, Steuerklasse IV, 913 €, zusammen also 1826 €, plus Kindergeld für zwei Kinder 328 €. Somit stehen für die Familie 2154 € netto zur Verfügung. Natürlich kann man sich jetzt auch streiten, dass dieser Betrag zum Leben ja viel zu gering ist .....

Mindest löhne müssen her den die angst machen
es vernichtet arbeitsplätze stimmt nicht wenn in
bezug von 18 eu staaten mit mindestlöhne zu 40%
weniger arbeitslose gibt dan ist die frage wo vor hat
die politik und wirtschaft angst das es vieleicht uns zu
gut geht wir haben in den jahrzehte immer abstriche
machen müssen es reicht mindest löhne müssen nicht unter 10.00 euro liegen

Wenn Familien mit Kindern(ohne Trauschein) beide Eltern voll arbeiten,Lohnsteuer1 ,und ende des Monats HartzIV beantragen müssen weil sie die Miete nicht bezahlen können,frage ich mich hab ich was falsch gemacht.bekam im Januar gerade mal 3 Euro mehr Gehalt die Diäten sollten gleich 2mal HartzIV-Regelsatz betragen. Ich glaub ich hab den Falschen Beruf! die Herrschaften leben auf unsere Kosten und wir müssen kucken wie wir unsere Kinder satt bekommen.Die die zuviel Geld haben kriegen keine Kinder und sind geizig und wir teilen unsere paar Kröten noch mit denen.Deutschland Deutschland in der nacht denk ich an dich bin ich um meinen Schlaf gebracht. Wir sind ja nur die Kühe der Nation.Bekommen gerade soviel zum Leben das wir funktionieren können alles andere nehmen sie uns weg damit wir ja auch höhrig bleiben.Liebe Politiker, wenn ihr das lesen solltet ,Lebt doch mal für einen Monat mit HartzIV trot Arbeit und versucht mal nicht zu verhungern. Warum drehen Eltern durch ,warum sterben Kinder , Warum gibt es soviel Gewalt in Familien? Weil das geld zum anständig Leben fehlt und weil ihr uns ausbeutet um euch euren Luxus zu finanzieren. Es ist so traurig anzusehen ,was ist nur aus unseren Vorstellungen und Werten geworden und geblieben. Es kann ja nur noch Bergauf gehen da wir schon ganz unten sind. Ich werde meinen Kindern andere Länder zeigen in denen sie leben können. Leider denn ich bin eigendlich hier zu Hause und finde das ist ein schönes Land aber leider nicht mehr zum Leben!!

Verwunderlich die SPD oder eigentlich nicht, denn wieder einmal beweist sie oder deren Abgeordnete, das sie überhaupt nicht daran interessiert sind, Mindestlohn einzuführen.
Lange von der SPD gefordert unter Rot-Grün nicht umgesetzt, jetzt auf den Tisch der Koalition geopfert.
Wundert sich die SPD eigentlich über ihre katastrophalen Prognosen?
Die SPD 1998 angetreten mit sozialer gerechtigkeit hat mit 2010 und Hartz IV die größte unsoziale Gerechtigkeit der nachkriegszeit geliefert, sie hat eine Fortführung der Kohl Regierung geleistet. Nicht überrascht hat mich das hier im Forum SPD Abgeordnete vollmundig den Mindestlohn gefordert, in der Abstimmung den Antrag der Linken aber abgelehnt haben.
Nun wundert es jemanden noch, das eine SPD die es als Kompromiss ansieht,
Mehrwertsteuererhöhung vor der Wahl nein, nach der Wahl statt zwei drei prozent, gegen Verbesserung ihres ehemaligen Wählerklientel stimmt? So entzaubern SPD Abgeordnete die Linke in dem sie gegen ihre Überzeugung neoliberal abstimmen.
Nun denn liebe SPD 2009 ist nicht mehr weit. Aber die Industrie hat sicher für euch tolle Jobs, RWE,Wattenfall,Gascom,Autoindustrie,Pharmaec.ec. freuen sich auf euch.

Mein Kommetar hierzu ja dann mal aufgepasst,Liebe Politiker habt ihr ein gewisses Vorstellungsvermögen denn! mit Harz 4 kommt mann nur klar wenn mann keine Unkosten hat, hat jemand mal bedacht das man von diesen Geld noch Strom, Tabak, eine ",Wohnung",die 5 Quadrat Meter zu gross ist, somit ",Heizung", zuzahlen soll bzw. muss, Telefonieren möchte nah was bleibt da jemanden, ja das habe ich mir gedacht keine lust nachzurechnen.Und jetzt kommt`s. Sie haben berechnet 4,25Euro pro Tag für! Tabak, Getränke, und und Nahrungsmittel bitte wie? soll das wirklich gehen! eine Schachtel Ziegaretten kosten 4,- Euro klar man kann Tabak kaufen für 3,50 und weiter! was ist mit Essen?Hallo ich bin alleine, und das ist doppelt so schwer, nein es geht überhaupt nicht, ich bin schon am 18 jeden Monat Pleite! soll ich doch Arbeiten gehen entschuldigen Sie mal bin Bergmann ja und jetzt versuche seit 2 Jahren eine Umschulung zu bekommen : Ach Sie wissen gar nicht wie es ist , von Behörden abhängich zu sein ,Nix bekommt mann, Sie sollten mal 1 Jahr so Leben nein Überleben. Gruss Ach und? Rechnen Sie sich das mal aus was ich so zu verfügung habe, ich Wette Sie wünschten sich das selbe Geld, da könnten Sie so richtig mal auf dem Putz hauen und Ihre Kindwer erst so richtig glücklich machen Gruss Martin

Ich finde es unter der würde für 7,60 euro zu arbeiten. da müssen sich Frau Merkel und die anderen doch garnicht wundern das so viele leute lieber in Harz4 bleiben wollen und ihre Kinder groß werden sehen für das gleiche Geld.
Mein Vater hat mir immer beigebracht das ich ohne abgeschlossene lehre nichts verdienen kann. Die lehre habe ich gemacht und verdiene trotzdem nur das was früher nur ",hilfskeulen", bekommen haben und meine chefs oder die der Zeitarbeitsfirmen verdienen sich dumm und dusselig.

Ist das die gerechtigkeit die unsere Regierung unterstützt ?
Dann wird es Zeit diese abzuwählen oder besser einen Putsch zu veranstalten und bei null anzufangen.
Ich könnte weinen wenn ich unser schönes Deutsches land sehe wie es immer mehr abrutscht in Amerikanische verhältnisse .",Entweder bist Du Reich oder eben Arm", .

@Peter Schmidt:

Die Wahrheit tut weh!

Seltsam. Ständig gibt die SPD vor, für einen flächendeckenden Mindestlohn zu sein, warum wurde der entsprechende Antrag nun fast einhellig abgelehnt? Nur weil er von der Linken kam? Merkwürdige Auffassung von Politik.

Nun ja, dann weiß man wenigstens, wen man wählen muss (und wen nicht [mehr])

Woher soll denn das Geld kommen?
Sie sollten sich alle mal das zustandekommen des Preises am Markt anschauen!

Außerdem: Was heißt schon ",überleben",??
Wow Sie können sich keinen Plasma TV kaufen, kein DSL 16000 aber wer nicht arbeitet sollte an sowas nicht denken!

Ich denke, dass die großen ",Volksparteien", mit ihrer ",Rote- Socken- Kampagne", endlich richtig auf die Schnauze fallen werden. Ich hoffe nur, dass viele Wähler, diesen Zynismus der ",Sozialdemokratischen", Partei Deutschlands zu würdigen wissen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Zynismus

Sehr geehrter Herr Al-H.,

es mag js sein, dass Sie ein glühender Fan der SPD sind.

Dennoch möchte ich Sie bitten, sich mit der Geschichte der SPD auseinander zu setzen.

Und zwar mit der Geschichte der SPD seit 1885 ( sprich dem 19. Jahrhundert - Gründung etc.)

Wenn Sie diesen Schritt getan haben, bitte ich Sie höflich darum, ein Fazit zu ziehen, wie hat sich die SPD bis heute geändert, wem spricht die SPD zur Zeit das Wort?

Ich darf an die Rolle der SPD während der Weimarer Republik erinnern, und heute sind wir fast wieder so weit.

Ich persönlich fürchte, dass die RECHTE immer stärker wird, diese Tatsache haben wir auch der SPD zu verdanken.

Wäre Helmut Schmidt noch Bundeskanzler gewesen hätte auch er reformiert, nur nicht zugunsten der Bosse wie es Schröder getan hat.

In den Hartz I bis Hartz IV- Plänen war nie die Rede von einem Mindestlohn.

Ein Mindestlohn ist für alle Branchen notwendig!!!

Herr Al-H., verdammen Sie also nicht die Menschen in diesem Forum als uninformiert oder als ausschliessliche BILD-Leser, informieren Sie sich doch bitte zunächst über die Geschichte der SPD und deren Programme.

Mit freundlichen Güssen

Ein ehemaliger SPD-Wähler.

Fast alle wollen das Gleiche, beschließen es aber nicht!

Es scheint ein profilgesteuerter Prozess aller Protagonisten zu sein, in Vermeidung zu verharren, obwohl bei der SPD, bei den den Grünen und den Linken im Wesentlichen kongruente Konzepte bestehen. Nicht aushaltbar finde ich mittlerweile den Fraktionszwang der SPD. Was bleibt ist bekannt, Armut auf breiter Front. Aber das scheint im Parlament keinen mehr zu interessieren. Die Lösung: Raus auf die Straße ! Das Kreuz an der sozialen Stelle bei der nächsten Wahl gesetzt. Nur das Volk kann seine eigene Situation verändern. Dieser Prozess muss jedoch auf einer Handlungsebene basieren, die anhaltend und deutlich ist.

Ich fnde nicht, dass wir Deutschen zu blöd sind ! Wir haben es schlichtweg verlernt auf der Straße für unsere Überzeugung einzutreten. Also, das richtige Kreuz und verabredete Spaziergänge können da schon was bewirken. Denn so, kann es nicht weitergehen.

Die SPD ist inzwischen eine vom großen Kapital und den Interessen der privilegierten Eliten gleichgeschaltete Partei und hat sich damit praktisch selbst für überflüssig erklärt. Daher steht sie vor einer eindeutigen Wahl: Entweder sie macht wieder eine wirkliche linke Politik und öffnet sich bis 2009 gegenüber der Linkspartei, oder aber sie wird die kommende Bundestagswahl haushoch verlieren und sich eben anschließend nach links bewegen müssen, um nicht endgültig in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Die Mehrheit in diesem Lande will nicht erst seit heute ganz klar eine linke Politik, in der nicht die Interessen der großen Konzerne und der Superreichen die gesellschaftliche Entwicklung diktieren. Damit haben die Menschen sehr viel mehr von Freiheit und Demokratie verstanden als die mit den ökonomischen Eliten verbandelten Funktionäre einer Partei, die den Begriff ",sozial", in den letzten Jahren ad absurdum geführt hat.

Ein Gesetzlicher Mindestlohn ist ja mal totaler Schwachsinn da die Wirtschaft als auch die Arbeitnehmer und deren Einstiegschancen gefährdet werden. Deshalb halte ich einen tariflichen Mindestlohn der flächendeckend eingeführt werden soll für sehr lukrativ und als eine gute Lösung beim Kampf gegen den Niedriglohn.

Hallo,

also ich finde es ist schon eine Zumutung, wenn Menschen inzwischen für 5 Euro oder weniger ihr dasein fristen müssen.

Das dies zu nachhaltigen problemen führt sollte jedem klar sein!

Was passiert, wenn der Export stagniert?
Was passiert, wenn die Privaten Schulden noch weiter steigen?

Wer hat den 2. Armut und Reichtstums Bericht der Regierung gelesen?
_Der ihn gelesen hat, wird zum Schluss kommen das es eine Bedrohung gibt die viel schlimmer ist als China, nämlich das wir im globalen Kampf uns mit China auf eine stufe stellen wollen, was wir niemals können.

Was bei uns Abschwung bedeutet, ist in den Schwellenländern ein Wachstumsplus!

Huber geißelt ungerechte Lohnverteilung
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,525319,00.html

DieLinke macht wirklich kompetente Vorschläge, die auf den ersten Blick bescheuert aussehen mögen, sie sind aber, während die kapitalistische Kultur der Großverdiener in in Deutschland fahrt, ein mittel diesen Werteverfall und die Steigerung der Kriminialität zu illiminieren...

Binnenkonjunktur, ein Wirtschaftsmotor der in Deutschland nicht nur ausgekühlt ist, sondern inzwischen vereist wurde.
Wir nutzten nur daten und fakten die uns in den kram passen.

Die Welt ist ein großes ganzes!

lg
jan

Mindestlohn 7,50 €/h x 40 h/Woche x 4 Wochen/Monat = 1.200 € monatlich

Mama und Papa sind zu Mindestlöhnen beschäftigt = 2.400,00 € monatlich (brutto)
Lohnsteuer und Soli abziehen
24,55 % gem. Splittingtabelle - 230,00 € monatlich
die Hälfte von ca. 14,6 % Krankenversicherung - 175,00 € monatlich
0,9 % Zusatzbeitrag für Mama und Papa gemäß
Gesetz seit 01. Jan. 2006 - 21,60 € monatlich
1,95 % Pflegeversicherung - 46,80 € monatlich
die Hälfte von 19,9 % Rentenversicherung - 238,80 € monatlich
2,8 % Arbeitslosenversicherung - 67,20 € monatlich
-------------------------------------------------------------------------------------------
ergibt Mama und Papas Nettolohn zusammen 1.620,60 € monatlich
Kindergeld für mich und meinen Bruder 2 x 164 € + 328,60 € monatlich
-------------------------------------------------------------------------------------------
Nettoeinkommen für Mama, Papa und uns 2 Kinder 1.948,60 € monatlich

Miete mit Nebenkosenvorauszahlung für eine 93 qm
Wohnung mit 3 Schlafzimmern, Wohnzimmer, Küche,
Diele und Bad - 920,00 € monatlich
Strom - 80,00 € monatlich
Telefon - 50,00 € monatlich
-------------------------------------------------------------------------------------------
bleibt vom Netto nach Abzug der Kosten für das
Grundbedürfnsi Schlafen und Wohnen
für vier Personen 898,60 € monatlich

für Essen, Kleidung, Auto für Mama und Papas Arbeitsweg, unser Anteil für Busfahrkarte zur Schule, unsere Schulhefte und sonstiger Schulkram, unser Beitrag für Klassenfahrten und Urlaub. Hauptsache ist aber doch, dass ich die gleichen Bildungschancen habe, wie meine Mitschüler, deren Eltern viel mehr verdienen. Wenn die mich doch nur nicht so hänseln würden, weil schon meine Kleidung verrät, wie wenig Geld meine Eltern haben! Am besten ist, wenn ich in einer Klasse bin, in der es allen Kindern so geht, wie mir. Dann ist mir mein Schulabschluss eben egal. Mama und Papa waren in der Schule auch nicht blöd. Und? Was hat ihnen das gebracht? Die Regeln, nach denen diese Gesellschaft (nicht) funktioniert, sind ungerecht und benachteiligen mich. Warum soll ich etwas für diese Gesellschaft tun? Die tun auch nix für mich! Ich überleg, ob ich da überhaupt noch mitmachen soll!!!...............................

Mein Apell an alle, die selbst diesen niedrigen Mindestlohn ablehnen:

LEUTE, versucht doch selbst einmal von nur einem Viertel dieses Betrages, also 224,65 € im Monat zu leben. Das sind 7,49 € pro Tag. Dann versucht doch nur einmal eine Woche lang für diesen geringen Betrag eure Lebensmittel zu bestreiten. Und bedenkt, dass es Familien gibt, die davon auch noch alles andere bestreiten sollen. Danach denkt erneut über euer Abstimmverhalten nach und darüber, dass Kindern in solchen Familien eine denkbar schlechte Lebensperspektive gezeichnet wird, mit allen negativen Folgen.

Einfach ist es sicherlich nicht, eine bezahlbare Lösung zu finden. Wenn es einfach wäre, würden wir es ja selbst machen. Wozu haben wir aber so viele Politiker und deren Beraterstäbe? Das sind doch Denkfabriken mit gut bezahlten Mitarbeitern/ Politikern. Vielleicht müssen wir das Rad aber gar nicht neu erfinden? Gibt es eine vergelichbare Problematik bei unseren europäischen Nachbarn? Wie haben die das gelöst?

Ich finde es beschämend, dass Menschen, die einmal im Jahr über die Höhe ihrer Diäten mit abstimmen, es sich so einfach machten und selbst diesen Mindestlohn ablehnten!!!

Ich weiß jetzt, wen ich das nächste mal zu wählen habe.
Keine SPD mehr...!

Deutschland braucht Mindestlöhe von 10 Euro. Schließlich sind wir ein reiches Land und es muss endlich mal was geschehen. Deutschland ist ein Rechtsstaat und die Menschenwürde ist unantastbar. Ein Applaus an Die Linke!

Ich weiß nicht was Ihre politischen Vorstellungen von einer stabilen Regierung sind, aber die SPD konnte dem Antrag nicht zustimmen. Sie hatte sich in den Koalitionsvereinbarungen dazu verpflichtet, Entscheidungen mit dem Partnern und nicht gegen ihre Partner zu treffen. Daher ist es der richtige Weg den Koaltionspartner von der Richtigkeit und Notwendigkeit von Mindestlöhnen zu überzeugen. Oder wollen sie ständig zerfallende Mehrheiten wie zu weimarer Zeiten?
Im übrigen ist es doch nicht zu bestreiten, dass die Linke diesen Antrag (zum wiederhoten Mal) allein aus taktischen Gründen einbringt, obwohl sie weiß, dass er unter diesen Umständen nicht mehrheitsfähig ist. Nur um der SPD zu schaden, nicht aber ernsthaft um die Sache durchzubringen. Wenn man also von Verrat sprechen möchten, trotz des lustigen Reimverses, müsste man eher von ",linkisch", im eigentlichen Wortsinn sprechen.

Denn die Linke schadet dem eigentlichen Ziel, obwohl sie dieses doch angeblich wollen. Die SPD musste nur reagieren.

Nachdem ich diese Seite so gelesen habe ,fällt mir schon auf das es anscheinend zwei Welten in Deutschland gibt.Die, wie es sein sollte und die wie es wohl am besten taktisch machbar ist ,um seine Macht zu behalten...kein Wunder das die SPD sich immer noch selber sucht und bisher noch nicht gefunden hat,wenn ihr einziges Anliegen ist, es allen Leuten Recht machen zu wollen...Es kann nicht sein das ein viertel deutscher Bürger zwar den ganzen Tag arbeiten geht ,aber nach Abzug aller Kosten,nichts mehr im Geldbeutel hat um die dringlichsten Dinge ,wie Grundnahrung und Bildung ausschöpfen zu können...Die Würde des Menschen ist unantastbar ,ist da nur noch Makulatur...

Ich denke hier wird Beschaffungskriminalität für Lebensmittel, sowie Schwarzarbeit billigend in Kauf genommen. Das auch noch von den Grossen. Keine Reaktion auf Inflation und durch die von denen selbst verursachten Probleme bei der Preisgestaltung für Lebensmittel. Es kommt der Tag an dem werden sie dafür bezahlen...

Wer schreibt dumme Sprüche? M A T H I A S Z I E G N E R

Wenn es um die Macht geht hat die SPD schon immer
Ihre Wähler verraten! Man braucht sich nur die Geschichte der SPD anschauen.Siehe 1914 ,1918 usw.

@Mathias Ziegner

Letztlich ist Lafontaine gegangen, weil die Kapitalverkehrskontrolle plötzlich keinerlei Unterstützung mehr in der SPD fand.
Damit hatte sich der deutsche Nationalstaat den negativen Begleiterscheinungen der Globalisierung ausgeliefert.
Das ist in etwa so, als ob man freiwillig die andere Wange hinhält, um noch eine gewischt zu kriegen..

Die SPD hätte dem Antrag der Linkspartei zustimmen müssen, wenn sie es mit dem Mindestlohn ernst meinen würde Jeder weiß doch, dass er mit dieser Koalition sowieso nicht beschlossen werden kann.. Der Verweis auf den Koalitionszwang und die damit notwendige Rücksichtsnahme auf den Koalitionspartner CDU/CSU ist also ein vorgeschobenes Argument. Man kann nicht öffentlich vor Wählerinnen u. Wählern ",Wasser predigen",, also Mindestlöhne fordern, dann aber einem auch wörtlich identischem Antrag - weil er von den Linken kommt - nicht zustimmen, weil man doch mit dem Koalitionspartner den Wein der Wirtschaft trinken muss, den Mindestlohn also nicht wirklich will.
Das ist nicht glaubwürdig. Respekt vor den 4 SPD Abgeordneten, die zugestimmt haben.
Joachim Pfützner

Die SPD ist immer weniger wählenswert - aber es gibt ja nun - Die LINKE - !

Im Namen des Gesetzes sind wir Bürger dazu verpflichtet, den größten Teil, unseres hart verdienten Geldes, denen zu geben, die schon genug haben. Oder, für so wenig Lohn zu arbeiten, dass die Gewinne der wirtschaftlichen sehr guten Situation in Deutschland noch zu verbessern. (Ironie)

Da gehen Menschen arbeiten, um am Monatsende zur ARGE gehen zu müssen, sich eine Unterstützung zu holen. Damit ihr Lebensdasein und Arbeitskraft gesichert wird.
Arbeitslose in 1€jobs und Maßnahmen gesteckt werden, damit die Statistik stimmt.

Denken unser Politiker etwa, dass arm sein eine Modeerscheinung ist?
Es ist ein täglicher Überlebenskampf.

Hallo Politiker!! Werdet endlich mal wach, macht die Augen auf.

Mindestlohn von 7,50€, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein und lächerlich.

Es kann doch nicht sein, dass Manager die ein Unternehmen in den Ruin treiben, eine zweistellige Millionenabfindung bekommen. Ein Arbeitnehmer zum Verlust seines Arbeitsplatzes, auch noch diesen Manager bezahlen soll.
Aber genau das macht IHR möglich!!!!!

@Ziegner:

Bitte prüfen Sie Ihre Datenbasis.

1 EUR entspricht 1,95583 DM und nicht wie von Ihnen angegeben 1,8952 DM

@ peter schmidt,

wo sind denn nun die Lichtgestalten der SPD, die bereit sind für den MIndestlohn einzutreten? Da hat es nur vier Abgeordnete gegeben, die sich der sogenannten Fraktionsdisziplin widersetzt haben.
Wie war das mit der Unabhängigkeit der Abgeordneten, die nur ihrem Gewissen verpflichtet sind Herr Schmidt?

Bevor Sie hier dumme Sprüche schreiben, sollten Sie sich zunächst mit der Historie der SPD vertraut machen.

Vielleicht werden Sie dann feststellen, dass die SPD, wenn es um die Macht ging eher den Weg des geringsten Widerstandes gegangen ist - wohlgemerkt die SPD --und nicht einzelne Abgeordnete, die für ihre Ansichten und Überzeugung zum Menschen Verfolgung und Tod durch die Nazis auf sich genommen haben--.

Als der Kaschmirkanzler sich mehr und mehr den Unternehmern zugewandt hat, ist der Herr Lafontaine von seinem Amt zurückgetreten.

Nunmehr lässt sich der feine Herr Schröder gut von seinem lupenreinen Demokratenfreund Putin über die Gasprom bezahlen. Sozusagen als Provision dafür, das der GENOSSE Gerd den Weg für die Pipeline frei gemacht hat.

Denken Sie mal darüber nach, es lohnt sich ,-)

Die Einführung von Mindestlohn sollte kritisch betrachtet werden. Deutschland hat Nachbarländer. In diesen werden arbeiten deutlich unter dem geplanten Mindestlohn angeboten. Wird der Mindestlohn eingeführt, werden verschiedene Industriezweige / -sparten ausweichen (müssen). Ich auch. Ich bin Unternehmer.

Ich bin Friseurin und hoffe soooo sehr das der Mindestlohn eingeführt wird.

Wer erst jetzt gemerkt hat, welche Zeitgenossen das Sagen in der SPD haben, kann einem wirklich leid tun. Aber immerhin: besser später als nie.Die SPD ist auf sehr lange Sicht schlicht überflüssig geworden, und nur aus reinem Machterhalt nicht Willens, dieser unsäglichen Koalition den längst überfälligen Todesstoß zu versetzen.

Ich finde das Abstimmungsergebnis gut!
Wo kämen wir denn hin, wenn plötzlich jeder Vollzeitbeschäftigte in der Lage wäre, seinen Lebensunterhalt mit nur einem Job zu bestreiten? Wir brauchen schließlich auch Zeitungsausträger und die kriegt man nur, wenn der eigentliche Broterwerb für das Brot nicht mehr ausreicht.
Was soll denn aus den ganzen Polen, Rumänen und Bulgaren zur Erntezeit werden? Wenn man von den Löhnen für Erntehelfer hier in Deutschland leben könnte, würden die ja auch nicht mehr gebraucht! Und die schwindenden Unternehmensgewinne wären den Aktionären auch nicht recht, da dann Dividenden deutlich geringer ausfallen würden. Da würden besonders die Fonds-Gesellschaften aufschreien!
Also bleibt nur eins: Mindestlöhne ja, aber so niedrig, dass bei einer 40-Stunden-Woche der Sozialhilfesatz um höchstens 1,-€ im Monat überschritten wird. Denn gute Arbeit soll auch gutes Geld bringen. Das würde die Sozialhilfekosten reduzieren, die Unternehmen wären nicht mehr als unbedingt notwendig belastet und auch die Rentenkasse könnte mit den Belastungen einigermaßen klarkommen.

PS: Wer Satire findet, kann sie behalten!!

als ehemaliger SPD Wähler ist hiermit die SPD für mich nicht mehr mehr wählbar.

auch als Rentner fühle ich mich von der SPD verraten. Lange Jahre habe ich die immer wieder gewählt und nun sind die nicht mal in der Lage den Menschen die die Arbeit machen einen ordentlichen Mindestlohn zu verschaffen. Der Raubtierkapitalismus ist weiter auf dem Vormarsch und deshalb in Zunkunft : Die Linke

Schlaft aus!!!
Hartz4 ist einzig und allein zur Durchsetzung des
Lohn-Dumping erfunden worden!!!
Billige Arbeitskräfte sind doch geil oder???
Noch geiler die Gewinne!!!
Unsere Konten!!!
Jippi!!!
Der Wirtschafts geht`s doch gut!!!

Es ist eine Heuchelei der Politik. Seitens des Landes NRW wurden Rahmenverträge für kleine Busunternehmer zum Ende des Schuljahres gekündigt. Ein großes Busunternehmen bekommt den Zuschlag ohne Überprüfung, ob das eingesetzte Personal noch eine Chance für einen ordentlichen Lohn überhaupt hat.

Auch hier ist die SPD ganz CDU: Was stört mich das Geschwätz von gestern,
Deshalb: Warum noch SPD??
Aber: Es ist traurig, was aus den Genossen wurde!!

Wenn Leute für 7,15 Euro Voll Arbeiten müssen und trotz dem
ende des Monats zum Sozialamt gehen müssen um sich stütze zu holen, das sie ihre Famielien mehr Schlecht als Recht über die runden zu bringen, Meine Herren wenn das sozial ist dann habt ihr alle Unserem Volk ein grosses Verbrechen angetan.

wollt ihr kaffe und kekse?

Fragen Sie doch mal einen unserer Politiker, was er machen würde wenn er von seinem ",Gehalt", nicht leben könnte!

Ich habe zwei Bekannte, die im Zeitarbeitsbereich tätig sind (Gebäudereinigung).
Beide können mit ihren Familien nur mit Nebenjobs ",überleben",!

Trauriges Deutschland! Wenn Du regelmässig arbeitest, deine Steuern bezahlst, kannst du davon nicht leben.

Und unsere Politiker verdienen zu wenig?
Toll! Oder?

Der Vorschlag der FDP wäre viel sinnvoller und zweckmäßiger als der Vorschlag der Linkspartei. Insofern eine begrüßenswertes Abstimmungsergebnis.

Entschuldigt die Rechtschreibfehler...

Zusatz-Kom.
Heuschreckenschwärme können so dicht sein, dass man den Himmel und den Horizont nicht mehr sieht. Sie sehen demzufolge Ihre eigene Wähler nicht mehr, wofür ich Verständnis zeige, Herr Münterfering. Nicht einmal einen Mindestlohn haben Sie für die Menschen übrig. Sie setzen dem gegenüber auf die Tarifpolitik, die aber schon bald auch abgeschafft sein wird.

ICH FINDE ES WIRKLICH TRAURIG DAS WOLFGANG GROTTHAUS DAGEGEN GESTIMMT HAT. IN OBERHAUSEN HAT HERR GROTTHAUS DOCH BEI DER DISKUSSION UM DEN MINDESTLOHN NOCH GANZ ANDERS ARGUMENTIERT ...

FREUNDLICHE GRÜSSE
EIN OBERHAUSENER BÜRGER

PS: http://www9.oberhausen.de/gb_bf/gast_auflisten.php

Hallo Rainer,
ich glaube du mixt da zwei Probleme, die nichts miteinander zu tun haben. Jeder sollte einen Lohn bekommen, von dem er auch leben kann. Sollte es tatsächlich so sein, das ein anderes Postunternehmen daran gehindert wird, sich aufzubauen (was ich erstmal noch bezweifeln möchte, z.B. PIN gehört zu Springer...), hat es ein Problem das NICHT zu lasten der Mitarbeiter gelöst werden darf.

Gruß
Daniel

@Klaus Böttcher:

Es ist ein Skandal, dass der linke Mehrheitswille in diesem Lande von der SPD konsequent ignoriert wird. In keinem anderen Land der ",alten", EU wäre es denkbar, dass eine ",sozialdemokratische", oder sozialistische Volkspartei trotz vorhandener linker parlamentarischer Mehrheit ein Bündnis mit den Konservativen eingeht. Das Verhalten der SPD ist eine Gefahr für die Demokratie in diesem Lande!

Die SPD ist genau wie CDU / FDP eine Lobbysten und Verbrecherpartei
wer hat denn Agenda 2010 und Hartz 4 eingeführt um die Deutschen in die Armut zu bringen .....Diese Partei ist die Grösste Volksverräterpartei aller Zeiten ...wer dieser Partei noch glaubt hat es nicht kapiert ! UNwählbar das Pack sollte man aussem Land jagen !!

Hallo, Rainer!

Wenn Du soziale Gesetzgebung als ",unsozial", bezeichnest und GEGEN Wettbewerbsverhinderung auf Kosten der Arbeitnehmer bist, würde ich auf Deine Tätigkeit als Betriebsratsmitglied sehr gerne verzichten!!!

Hier mal ein Beispiel zur Auswirkung Deines ach so tollen Wettbewerbs: Die Stadt Ditzingen versendet ihre Briefe mit der Schwabenpost und verhilft damit einem Dumpinglöhner zu mehr Aufträgen und (noch größeren) Gewinnmargen. Dieses Konstrukt hat aber einen nicht zu vernachlässigenden Nebeneffekt: Die bescheidenen Löhne, von denen man nicht leben kann, führen dazu, dass bei den Ausgaben für Kommunalpost gespart werden kann, jedoch durch die Transferleistungen wie das Arbeitslosengeld II zugleich ein anderer Etat des städtischen Haushalts belastet wird. Und am Ende subventioniert der Steuerzahler dadurch die Wettbewerber der Deutschen Post. Das kann nicht sein!

Daniel stimme ich hundertprozentig zu. Schön, dass es noch Menschen gibt, die das Denken nicht verlernt haben! :-)

Manfred

Nachtrag

Alle wissen was passiert wen das volk unzufrieden
sind mann braucht nur in der geschichte der menschheit zu sehen ob die politik das veranworten will.

Was war der SPD ihr Problem mit Linken und Grünen zu koalieren, das verstehe ich nicht. Da wäre eine Regierungsmehrheit von 60% Prozent gewesen.

Herr Barot,
gegen zerfallende Mehrheiten wie in Weimarer Zeiten haben wir die 5% Hürde.

Die SPD hat sich selber geschadet, sie ist unglaubwürdig. Es geht nur noch um den eigenen Machterhalt.

All denen, die im Augenblick so sehr ",die Linke", hofieren sei die jüngere Deutsche Geschichte in Erinnerung gerufen. Wie kurzlebig ist doch das Gedächntnis mancher Leute.

Was ",die Linke", schafft, beteiligt man sie an der Regierung, kann man noch heute an den zahlreichen DDR-Industrieruinen bestaunen, in denen noch vor 17 Jahren gearbeitet wurde. Ein Trabant war Statussysmbol - bei 18 (!) Jahren Lieferzeit. Jedem Anhänger der Linken empfehle ich den Besuch der wenigen Mauer-Museeen, dem Knast in Bautzen etc.
Es wird höchste Zeit für den Ossi-Park - als Lehrstunde für die Salonbolschwiken aus dem Westen und als Deja Vu Erlebnis für die ewig gestrigen aus dem Osten. Leider können sozialistische Errungenschaften wie der ",Silbersee", in Bitterfeld und die Braunkohletagebaustätten bei Leipzig nicht mehr besichtigt werden.

",Freiheit durch Sozialismus", - diese Parole ist eine Unverschämtheit gegenüber den Opfern der DDR - und ein Hohn angesichts der ",Errungenschaften", des Sozialismus.

Wehret den Anfängen!

Dann wandet doch aus...so wie es viele auch machen...im Ausland bekommen meist gur qualifizierte Mitarbeiter mehr Netto und bessere Absicherungen als im HARTZ IV Land...

Tja, wie könnt ihr dann eigentlich noch so ",still sitzen", bleiben...raus auf die Straße, wehrt euch...und nicht heulen und jammern, das bringt euch auch nicht weiter...

Wieso haben wir denn noch nicht französiche Verhältnisse, fragte Hr. Dr. Gysi? Kann ich euch sagen, weil die Deutschen mittlerweile so doof sind das sie gar nicht mehr wissen wie sie sich gegen hirnlose Politiker wehren sollen.

@vogtländer
Leider wieder einmal..
..alberne Sprüche ohne jede Substanz...

Ein 17jähriger Comedian aus Berlin ist da schlauer: Er meinte: ",Auf den Zigarettenschachteln steht: Rauchen kann zum Tod führen - was für ein Versprechen in Zeiten von Hartz IV",.

Soviel zur gelebten Freiheit im heutigen Deutschland!!!

",Wir als CDU halten deshalb...fest... Unsere Antwort, im Niedriglohnbereich Verbesserungen zu erreichen, ist das Mindesteinkommen, das aus einer Kombination aus Lohn und staatlichen Leistungen besteht. ....",

Ich freue mich, wenn in 2 Jahren die Rumänen in BRD einfallen und samt und sonders rum. Firmen aus dem Boden schiessen, die nur die ",depperten Deutschen", beschäftigen für 0,50 Euro/Stunde, weil die CDU den Rest gerne als Aufstockungshilfe dazugibt!!!

Wen wählen denn nun die 6 bis 8 Mio Arbeitslosen und Auftstocker?

CDU - nein
SPD - nein
FDP - nein
Grüne - 50/50
Linke - 50/50

Geht wählen und zeigt´s denen endlich!!!

Ein weiteres Beispiel für die Fesselung der SPD in der Großen Koalition.
Es zeigt sich somit erneut, wie wichtig eine linke Alternative zur SPD ist ,gerade heute, in denen mancher Politiker neoliberalen Grundsätzen sich verpflichtet sieht und die Bodenhaftung zur gesellschaftlichen und sozialen Wirklichkeit der Bundesrepublik zu verlieren scheint. Die Wandlung der SPD in diese Richtung ist beachtlich.

Hallo, wer hat denn beim Mindestlohn, das Rechnen vergessen???

Ein Euro war beim Tausch DM 1,8952... wert.

Der Mindestlohn ist demnach ein Hohn.

Wer rechnen kann möge bitte rechnen, setzt doch mal € 7,31 ins Verhältnis zu 1,8952.. .

Das sind nach alter Währung knappe 15,00 DM/h.

Nach Euroeinführung haben sich die Studenlöhne recht stark zurückentwickelt!

Bin mal gespannt wer dea widerspricht.

Der Schritt zum Postmindestlohn ist da schon sehr realistischer!!

Prekäre Arbeitsverhälnisse, bei denen man zu Löhnen arbeitet von denen keiner Leben kann und das auch noch im Dreischichtsystem. Das ist Sklaverei, zumal ein Arbeiter in solchen Arbeitsverhältnissen weder in der Lage ist eine Familie zu ernähren, noch hat er eine Zukunft oder Sicherheit. Das ist beinahe wie bei den Tagelöhnern. Macht nur weiter so, versklavt Euer Volk, wir werden schon sehen wie weit wir damit kommen. Deutschland wird zum China Europas, Billiglohnland und Zeitarbeiter das ist alles was hier blüht. Wenn ein Herr Clement sich die Gesetzte zum pass macht um als Vorstand von Adecco die Gewinne dieser Sklavenhändler zu verdoppeln, auf kosten der abhängig Beschäftigten, dann weiß man ja wo man von der Politik noch erwarten kann. Keine Verantwortung, alles privatisieren und abzocken. Pflichten werden abgegeben, Rechte behält man sich bei. Gute Nacht Deutschland, leben kann man hier unter diesen Bedingungen kaum noch.

Es ist doch sehr erstaunlich, das die SPD in Wahl kämpfen den gesetzlichen Mindestlohn fordert, bei Entscheidungen dann aber den kürzeren zieht.

Für mich ist nur noch Die Linke wählbar.

Erst hat die SPD mit der Hartz IV Regelung den Sumpf für Lohndumping in Deutschland geschaffen, wieso sollte sie sich heute für soziale Mindestlöhne wirklich interessieren? Das Getue mit sozialen Aspekten und das wirklich gegensätzliche Verhalten macht die SPD soooooooooooooooooo unglaubwürdig!

Hauptsache Ihre Taschen sind voll.

es ist doch gutn zu wissen, das es in der spd noch 4 sozialdemokraten gibt. um spd zu wählen sind es leider zu wenig, da hat die linke doch mehr. alleine schon die ehemaligen.

Wer hat uns verraten? S O Z I A L D E M O K R A T E N

Wie spricht der Sozialdemokrat?
Spielt nicht mit den Schmuddelkindern der Linkspartei, die machen uns unsere Kariere und die Industriezuwendungen kaputt.
Vor 2000 Jahren waren es 30 Silberlinge, wie viel ist es heute?

Das was unsre Politiker machen ist sich die Diäten erhöhen
Arbeitnehmer feindliche Gesetze Schulden wie die Weltmeister
Und die Menschen in die Armut bringen ....................

Das ist Deutschland

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