Enteignung von Banken

20 März 2009
Die Große Koalition hat den Weg für die Enteignung von Bankaktionären freigemacht. FDP und Linke stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich. Das Gesetz ist auf eine Übernahme der Hypo Real Estate zugeschnitten

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Dafür gestimmt
379
Dagegen gestimmt
106
Enthalten
46
Nicht beteiligt
80
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

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Rente mit 67 Zur Abstimmung Ja 407 Nein 169
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17.10.2008
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BKA-Gesetz Zur Abstimmung Ja 374 Nein 168
26.11.2008
28.11.2008
Haushalt 2009 Zur Abstimmung Ja 387 Nein 138
04.12.2008
19.12.2008
20.03.2009
29.05.2009
Schuldenbremse Zur Abstimmung Ja 417 Nein 109
02.07.2009
03.07.2009

Kommentare

Leider wird bei den Diskussionen ein ganz wichtiger Aspekt völlig vernachlässigt.
Geld bzw. Gewinne entstehen nicht aus dem Nichts. Das Steigen einer Aktie bzw. der Erfolg eines Unternehmens beruht auf dem Mißerfolg anderer Unternehmen. Aus Sicht des einzelnen Aktionärs oder Firmeninhabers mag es sich zwar um Gewinne handeln, aber auf die Gesamtheit bezogen sind es im Grunde fast immer nur Umverteilungen von Geld. So wie beim Lotto oder anderen Glücksspielen eben auch: Der Gewinn einiger weniger beruht auf den Verlusten vieler.
Echte Gewinne gibt es meistens nur, wenn der Verbrauch einer Waren- oder DienstleistungsART steigt, wenn z.B. insgesamt mehr Autos verkauft werden. Ansonsten geht der Mehrverkauf von BMW zulasten von Mercedes oder anderer Marken. D.h. die Steigerung der Aktien einer Marke geht zulasten anderer Marken. Gleiches gilt für die daran hängenden Arbeitsplätze usw.
So kann ich - ganz hart formuliert - meistens nur mit einer bestimmten Aktie Gewinne einfahren, wenn irgendwo Arbeitsplätze verloren gehen. Interessanterweise ist aber auch oft zu beobachten wie Massenentlassungen eine Aufwertung der dazugehörigen Firmen-Aktien zur Folge haben.

Wollen wir überhaupt ein Finanzsystem, das Geld für wenige sichert und es vielen wegnimmt? Wollen wir den Wert einer Firma tatsächlich immer weiter nur in Euro oder Dollar bemessen, egal wie viele Arbeitsplätze es kostet und wie gemeinschaftsschädlich und kurzsichtig die Firmenpolitik ist? - Wo bleiben die Alternativen? Jetzt sind doch ganz neue Wirtschaftskonzepte gefragt, weil der Wurm im Kern ist und ein bißchen Schale entfernen uns nichts nutzen wird.

Denjenigen, die jetzt hier auf Kosten der ",Absahner und Kapitalisten", polemisiert sei kurz meine Geschichte erzählt. Aktien hatte ich früher mal, Telekom, Deutsche Post etc. Wie jeder halt. Dann kam die HRE: Schieflage-Insolvenz-gerettet durch 100te Millionen durch den Steuerzahler. Systemrelevante Bank, kann man nicht untergehen lassen. Also, gut hab ich mir gedacht-da helf ich auch, in bescheidenem Rahmen. 1500 Aktien für 6€ gekauft. Zum Dank werde ich jetzt enteignet. Danke Und alle Leute hier finden das gut. Sympatisch

Die Finanzkrise hat sich wie eine schwarze Wolke vor die Sonne geschoben und das wirtschaftliche Leben fasst zum Stillstand gebracht.Keiner fühlt sich wirklich schuldig.Keiner will es gewesen sein.Millionen Menschen wurden ins Unglück gestürzt.Wo soll das am Ende hinführen?

So wie es dargestellt wird, werden ja nur die Schulden enteignet, kein Vermögen. Viel Aktionisums, damit alles so bleibt wie es ist.

tja.... dummheit schützt vor strafe nicht. sorry herr sippel, aber etwas anderes kann man hierzu nicht sagen. sicher kann man nicht alles wissen, aber man kann sich informieren bevor man sich blind in investitionen stürzt. wer sich nur ein wenig mit den hintergründen des herrschenden geldsystems beschäftigt, weiß das es keine zukunft hat.
mfg a.kleska

Bei allem für und wieder verstehe ich eins nicht, warum werden Gelder und Bürgschaften rausgeschmissen, die ein vielfaches des eigentlichen Wertes der Bank entsprechen und dann auch noch Gedanken verschwendet, ob man die armen Aktionäre enteignen darf.
Man hätte die HRE als BRD direkt aufkaufen sollen zu einem Bruchteil der Kosten, die Schulden wie im üblichen Sinne auf die anderen ausländischen Banken verschieben und den wirklich für die BRD existenziellen Teil über die vielgescholtene aber eigentlich genau dafür erschaffene KFW-Bank abwickeln sollen. Wenn jeder mal seine Arbeit richtig machen würde, würde es auch laufen hier.
So aber habe ich den Eindruck, das die vermeintlichen Dilletanten in Politik und Wirtschaft nur ein perfides Spiel mit dem Steuerzahler spielen, leider auch spielen können. Meine Meinung zu allem:
(Komplett) Neue Männer (auch ein paar Frauen) braucht das Land in allen Parlamenten!
Unsere Politikerkaste ist es nicht Wert weiter geschützt zu werden. Wo sind die Abgeordneten denn, wenn ich im Fernsehen die vielen leeren Stühle sehe.
Michael Krispin, Duisburg

Politiker/innen sind zwar die gewählten Vertreter des Volkes, aber nur solange bis die Wahl vorbei ist.Dann heisst es was intersiert mich mein Gewäsch von Gestern,bis zur nächsten Wahl haben die Bürger eh alles vergessen. Regierung ist eh unfähig das Braune Problem zu Lösen. Manchmal habe ich den Eindruck man will das auch garnicht ,oder kann nicht.
Politik wird nicht vor Bundes regierung gemacht sondern von der Wirtschaft, Ihr seid nur die Verkünder gegenüber beim Volk.Was mich ärgert ist das ständige Lügen unserer Politiker/innen,und diese Leute hängen ihr Mäntelchen immer dahin wo für die meisten Vorteile drin sind. Ein ganz schlimmer Verein ist hier die FDP.vorallem die in Bayern, endlich mal wieder ein bischen regieren dürfen ,,Ach ist das schön,,das sind die grössten Dampfplauderer allen voran die Schnarri,solche Leute haben in der politk nichrs mehr verloren. Aber fürs Altenteil sprich Rente/Pension ist sie zuteuer.SPD wählen ich weiss nicht sorecht Ihr habt doch nichts wählbares kein Program das der SPD gerecht wird,diese Partei der Arbeitenten Bevölkerung (typische SPD Wähler wie früher ) für diese Menschen steht die SPD nicht mehr.DieSPD vertritt die Interessen der Wirtschaftslobby.Und braucht aber die Stimmen der Bevölkerung das kann so doch nicht laufen, und bei der Politkerbestallung zählt auch nur nicht auffallen,nicht dagegen reden,siehe Hessen die Abweichler finde ich in ordnung, weil fr Ypsilanti mit den Leuten Schindluder getrieben , diese Frau wollte unbedingt an die Macht.Aber mich graust vor solchen Leuten.SPD program KIGA ,KITA,Schulbetreuung,seht zu dass Jugendliche Arbeit bekommen,dann laufen sie auch nicht den Braunen hinterher.

Die herrschende Klasse (das Kapital) und ihr Interessenvertreter (die Regierung) unternimmt alles um das gegenwärtige System (Ausbeutung des Menschen durch den Menschen) zu erhalten. Dafür ist diesen jedes Mittel Recht.
was wollt ihr, je größer das durcheinander um so besser können die wirlichen Herscher der Gesellschaft agieren
Also

Unsere Politik ist ein Saustall ! Mehr ist nicht zu Sagen .

Viele, die jetzt besonders viel schreien und jammern, möchte ich doch daran erinnern, wie in den neunziger Jahren sich die „Masse“ vehement für die Privatisierung großer Staatsunternehmen eingesetzt hatte, wie z. B. Post und Bahn. Man gönnte es den Arbeitnehmern einfach nicht so einen „gutbezahlten Job“ zu haben. Wo angeblich massenhaft Faulenzer und Schmarotzer tätig waren. Wahr ist, dass die Gehaltsstruktur für Jedermann einsichtig und erkennbar war, dass z. B. die Bezahlung für leitende Angestellte sich doch in Höhe und Relation zu den unteren Gehaltsgruppen in einem vernünftigen Rahmen sich bewegte. Und jetzt schaue man sich doch mal die neuen Unternehmen der Post und Bahn an. Es sind zwar hunderttausende von Arbeitskräften eingespart worden, aber wo sind die Milliarden denn geblieben? Ein jeder möge das doch bitte für sich ermitteln. Ist z. B. der Service besser, oder die Pünktlichkeit, oder die Bezahlung der unteren und mittleren Gehälter? Nun ja, eins hat sich verbessert, die Gehälter der leitenden Angestellten z. B. bewegen sich jetzt nicht mehr im 100.000er- Bereich sondern im Millionen-Bereich pro Jahr.
Soll so unsere gesellschaftliche Zukunft aussehen-„moderner Kapitalabsolutismus“? Das etwa ein Drittel und mehr der arbeitenden Bevölkerung in permanenter Angst um seinen Arbeitsplatz lebt und das Abrutschen in die Armut befürchtet?
Das gleiche gilt natürlich auch für die Banken. Wie schon in einigen Kommentaren ausgeführt wurde, bräuchten wir gar keine privaten „systemimmanente“ Großbanken.
Letztlich ist das alles eine Frage des Demokratiebewusstseins und -verständnisses. Haben wir wirklich eine Demokratie, wo alle Macht vom Volke ausgeht? Eigentlich doch nicht, oder?. Denn in einer Demokratie würden doch sicherlich nicht solche Exzesse möglich sein? Also, es gibt viel zu ändern und zu verbessern - packen wir es an.

herr grindel, ihre cdu-politk war mitschuld an der finanzkrise. warum sind sie nun für d8ie verstaatlichung von banken foontable@gmail.com

Ihr Kommentar

wenn unsere Volksvertreter mit unserem Steuergeld irgendwelche Unternehmen wie Banken oder z.B. Opel aus der Patsche helfen, erwarte ich, dass sie das verantwortungsvoll tun. Wie anders als mit einer Enteignung oder Beteiligung können sie das?

",in dem wir
die Arbeit als Wertmittel einsetzen und das Kapital der
Banken verändern, d.h. Auf der Finanz konferenz in L.
muß eine Entwertung der vorhandenen Geldmenge vor-
genommen werden und eine neue Währung und neue Bewertungen müssen angegeben werden.", schreibt Schnulle.

Sie werden sich wundern, was dabei heraus kommen könnte: Mal ganz abgesehen von einem daraus resultiernden möglichen Arbeitszwang für alle (und da reden wir über echte Wertschöpfung für das Kapital, also Fabrikarbeit und Rüstung, die ohne zwangsläufigen Privatkonsum voll staatlich finanziert werden!) stellt sich doch die Frage: ",Was wäre dem Kapital lieber, als eine - nach der gescheiterten Druckreform - rein elektronische Verrechnungsform bspw. à la Karte? Da haben Sie (Schnulle) dann alles, was Sie wollen, gleich beisammen, Nachvollziehbare Arbeitsleistung schafft den Verrechnungswert, der selbst nichts mehr kostet, bis auf die Plastekarte mit einem Chip. Auch ich bin gespannt, wie diese Down-Phase (",innovativ",) endet. Jedenfalls wäre eine Straffung des Kapitalwertes (eine bloße Zahl also) im Sinne effizient denkender Ökonomen und J. Fischer sprach jüngst erst von einer ",Effizienzrevolution",, ein Grüner!

Wenn die Banken für die Volkswirtschaft eine existen-zielle Bedeutung haben, sind die wichtigsten Banken zu verstaatlichen und können dann vom Staat kontrolliert werden.
Die Stabilisierung der HRE durch Staatsmittel ist abzulehnen, sichert nur Profit und Vermögen der Aktionäre.
Ich fahre zwar Opel, aber das Unternehmen sollte liquidiert werden, Frau Breul wäre eine bewährte Verwalterin, wie im Osten würde sie ",Berater", von VW,
Mercedes usw. einsetzen.

Kaum zu glauben das die CSU mit fast 83 % einem Gesetz zustimmt in dem nur das Wort ",Enteignung", vorkommt!

Die meisten der Eigentümer haben in den letzten Jahren astronomische Summen verdient - und auch schon in Sicherheit gebracht.
Enteignet werden jetzt die Schulden.
Das sich mancher Aktionär noch ein Hintertürchen offenlassen will ,um noch ein wenig Gewinn zu machen ,wenn der Staat sein Unternehmen mit Steuergeldern gerettet und saniert hat ist eine Sauerei !
Was passiert dem kleinen Häuslebauer der seine Kredite nicht mehr zahlen kann ?Darf der von seiner Hausbank auch nicht enteignet werden ?

Auf das ende dieser Geschichte bin ich ja auch noch gespannt :-)
Unsere Politiker dienen doch schon lange nicht mehr dem Volke sondern nur noch den Lobbyisten. Oder wie ist es zu erklären das trotz der ganzen Staatsstützen und der ",Versprechen", die Gehälter zu deckeln, die Manager immer noch Millionen verdienen. Trotz das viele es schon lange wussten was auf uns zu kommt. Aber alle da oben nach dem Motto leben so lange die Musik spielt wird getanzt.
Man sollte die Verantwortlichen einsperren. Und damit sind nicht nur die Manager gemeint sondern auch die Politiker die sich an dem ganzen Fiasko nach Kräften beteiligen.

als bankier i.r. (jahrgang1933) hatte ich mit den wahnwitzigen transaktionen der heutigen sogenannten ",banker", gottseidank nichts zu tun. solche idiotischen geschäfte wären uns noch nicht einmal im traum eingefallen, zumal es sich hier um konstrukte handelt, denen sowohl der betrug am anleger als auch die nackte gier und das komplette unverständnis der ",handelnden", für das von ihnen vertriebene produkt systemimmanent ist. leider befindet sich die HRE in der lage, nicht nur eine ganze reihe von guthabenkonten seriöser institutionen zu führen, sondern auch finanzierungen auf ihren büchern zu haben, die man nicht einfach beenden kann, ohne große schäden zu verursachen. wäre dies nicht der fall, würde ich schlicht und einfach für eine insolvenzregelung stimmen. so aber bin ich der meinung,dass im interesse des gesamten bankensektors eine enteignung und übernahme durch den staat durchaus einen sinn ergibt, auch wenn manche besserwisser der ansicht sind, der staat hätte in der ",sogenannten freien wirtschaft ", nichts zu suchen. in diesen gehirnen spukt wohl jetzt schon der kommende wahlkampf ganz ",Ungeheuer",.
Norbert Johannes Liotta

Die Welt scheint wirklich aus den Fugen. Jahrelang
fordert Fr.Wagenknecht von den Linken die Enteignung
der Banken und nun stimmen die Linken dagegen?! Der
Staat ( also wir Bürger) können uns nur noch so vor
den Seifenblasen der Banker schützen, in dem wir
die Arbeit als Wertmittel einsetzen und das Kapital der
Banken verändern, d.h. Auf der Finanz konferenz in L.
muß eine Entwertung der vorhandenen Geldmenge vor-
genommen werden und eine neue Währung und neue Bewertungen müssen angegeben werden. Solange die
USA - Dollarscheine druckt- um die Schulden zubezahlen
die sie in China hat kann der Dollar nicht mehr als
Leitwährung standhalten. Und das Pfund in London ist
nicht nur seit der Rezession in GB. überbewertet.
Kein Wunder also dass die Seifenblasenbesitzer und
Steueroasenbefürworter - auf unseren Finanzminister,
mit Schmutzkanonen schiessen. Und die CSU - die
jeden Finanzunsinn ihrer Bay.LB befürwortet hat, will
auf jeder Schiene die sich ihr bietet ihren Seehofer
als Kanzler nach Berlin abschieben - denn einen be-
mutzten Saubermann können sie in Bayern nicht
gebrauchen und er ist ein Schlitzohr ,er läßt sich gern
auch noch auf diesen Platz schieben -

Nach den Erfahrungen, die man seit 1982 ständig machen
muss, denke ich, dass ausnahmslos alle Unternehmen die
der staatlichen Infrastruktur zuzurechnen sind, somit auch die
Kreditinstitute, aus dem Profitkreislauf auszusondern, sie zu verstaatlichen sind. Es ist schon bestürzend wenn man jetzt
miterleben muss, dass gerade diejenigen die dem derzeitigen
Wahnsinn seit Jahren ",Tür und Tor", geöffnet haben, uns jetzt den Weg aus der Krise weisen wollen!!!

Dieses Gesetz ist ein Blindgänger! Schon hier steht ja, dass es zugeschnitten sei auf die Enteignung der HRE. Unsere Verfassung verbietet Einzelfallgesetze! Wenn es also hart auf hart kommt, wird die entsprechende Bank Verfassungsbeschwerde einlegen mit hoher Aussicht auf Erfolg. Bis dahin wird den Wählern aber der Eindruck bleiben, dass die Regierung ernsthaft gegen Hochfinanz vorgehen würde. In meinen Augen ist das pure Wahlkampfstrategie!

E muessten alle Banken ",verstaatlicht", werden, die oeffentliche Mittel beanspruchen, um ueberleben zu koennen.... weiterhin muessten alle Bank-Manager ein Einkommen beziehen, das fuer jeden nachvollzieh- und ueberpruefbar ist, wie bei den Abgeordneten oder Beamten !!!!! Es muesste auch darueber abgestimmt werden, inwieweit die Privat-Haftung fuer Vorstaende/Aufsichtsraete ausgeweitet wird, damit fuer Verluste nicht nur der ",unschuldige", Steuerzahler aufkommt!!!

",Panorama", sprach auf dem Ball in Frankfurt am Main einige ",Katastophenbanker und - manager", an, ob sie in der Wirtschaftskrise überhaupt noch fröhlich feiern könnten. Ich war doch sehr betroffen von der Moral dieser Herren. Alle erwiderten ungezwungen, das man in dieser Zeit auch fröhlich feiern könnte, denn so schlimm sei ja alles garnicht. Ich wünsche mir, dass in einem halben Jahr diese unmoralischen Individuen von unserer Gesellschaft (auch der Politik) gebührend für ihr wirtschaftliches Unvermögen bestraft werden.

wie oft wollt ihr noch an der nase herum geführt werden. wie oft muß noch das geld der armen zu den reichen transferiert werden, damit ihr endlich kapiert, wie dumm es ist, immer
wieder den gleichen leuten die stimmen zu geben.

sie wissen nicht was sie tun, dass war schon immer so.
und da ja bald die wahlen anstehen, gibt es bald wieder
geschenke für das volk.

lg

Bei einer evtl. Insolvenz oder gar Pleite der HRE würden die bisher gelaufenen Gelder und Bürgschaften auf die Steuerzahler zukommen. Dennoch ist es nicht rechtens privates Kapital, sprich die Aktionäre, vom Staat zu kontrollieren bzw. abzunehmen (Enteignung).
Durch falsches Management und gefährliche Spekulationen hat sich die HRE selbst in Not gebracht. Also muss sie es auch selber ausbaden. Mich persönlich interessieren nicht die durch die HRE eingesetzten Gelder zum Bau von Bürotürmen und Luxushotels die u.a. durch die HRE finanziert werden. Notfalls müssen diese ",Baustellen", von den Staaten und den Investoren dann zu 100 % selbst finanziert werden. Die 102 Mrd. Euro die die Regierung zur Rettung der HRE bisher eingesetzt hat können anderweitig in der BRD eingesetzt werden. Zur Rettung von Opel z.B., aber auch um die Hartz-Regelsätze auf das Niveau anzuheben, wo sie eh bei einer gesetzestreuen Berechnung hätten liegen müssen. Das würe deann Geld, das unser Bruttoinlandsprodukt sofort und nachhaltig anheben würde. Die Sozialhilfeempfänger haben einen gealtigen Nachholbedarf, da sie seit rund 5 Jahren vom Kauf für Hausgeräte und Technick ausgeschlossen wurden.
Aber das will die jetzige Regierung nicht. Sie ist der Meinung, dass nur einige Wenige, die eh schon reich sind, noch reicher werden.
Hans-Jürgen Reglitzki

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