Banken-Rettungspaket

17 Okt 2008

Das beispiellose Hilfspaket zur Rettung des Finanzsektors hat den Bundestag passiert. Mit großer Mehrheit stimmte das Parlament für das Eil-Gesetz. Neben den Nein-Stimmen von Linken und Grünen gab es die Enthaltung eines CDU-Abgeordneten.

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Kommentare

Die Straßen haben Löcher, Studenten finden keine Unterkunft in den Städten, in denen sie studieren (keine Wohnheime), es fehlen Lehrer, hochstudierte Leute gehen ins Ausland, in den Krankenhäusern herrscht Mangel an Pflegern etc. ....... die Liste könnte man noch lange fortführen. Aber für Banken, die mit Hochglanzbroschüren Kunden Produkte anpreisen, bei denen sich hinterher rausstellt, dass sie nichts wert sind, für die gibt es sogar 500 Milliarden ???!!!!

Glaubt Ihr tatsache daran das auch nur ein einziger politiker an das wohl der Deutschen Bürger denkt?????

Ich finde es sehr erstaunlich, dass auf einmal 500 Mrd. zur Verfügung stehen und das vorallem die Landesbanken, in deren Vorständen ja unsere Elite sitzt, als erste sich bedienen.
Jaja...ich weiß...sind nur Garantien!!! Genau! und wenn der Fall eintritt? Was dann? Wer bezahlt das dann??
Und die Forderungen der Regierung sind fast schon lächerlich. Die Banken erhalten die BRD am Leben, da genau diese Banken dem Staat das Geld leihen!
Und nun wollen ausgerechnet diese Politiker den Banken Vorschriften machen??? Lächerlich!
Solange allerdings die Volksverdummung weiter erfolgreich durchgeführt wird, wird das Volk nicht das Heft in die Hand nehmen.

Hat die Deutsche Bundesregierung mit der Vereinigung Deutschlands noch zuwenig Ausgaben gehabt weil Sie jetzt noch die maroden Banken unterstützt?
Mein persönlicher Vorschlag: Nachdem die obersten Bankmanager Horrorgelder beziehen,wären sie eigentlich auch für das derzeitige Bankendesaster verantwortlich! Oder lautet die Devise:
zuerst mal richtig absahnen und hinterher die Banken über die Steuergelder des kleinen Volkes stützen lassen........Na wo soll das hinführen? De4r kleinste Handwerker muss für seine Fehlplanungen geradestehen warum nicht auch die Bankdirektoren?

Mit der Einführung der Agenda 2010 wurden Niedriglohnsektor, Sozialabbau umgesetzt.
Während jeder 8.te Arbeitnehmer trotz Vollzeitarbeit zum Amt muss, Langzeitarbeitslosen die Leistungen zusammengestrichen werden, Kinderarmut sich ausbreitet
und über die Anhebung von Sozialleistungen oder beim Kindergeld monatelang diskutiert werden.
In der Finanzkrise ist die Grosse Koalition innerhalb von 96 Stunden in der Lage, 500 Milliarden Euro locker zu machen.
Die Bankenlobby schreibt als Berater an den Gesetzen mit.

Die GVK soll privatisiert und Insolvenzfähig gemacht werden, noch ein Rückschritt für unser Land.

Die Politiker, die dem Spekulantentum und hochriskanten Kreditgeschäften per Gesetz den Weg frei gemacht haben, wollen nun retten: die Banken, die sich verspekuliert haben? ´Die´ Wirtschaft? ´Die´ Spareinlagen? Dass nichts davon zu hören ist, gieriges Spekulieren zu begrenzen und einer Wiederholung der aktuellen Krise einen Riegel vorzuschieben, entspricht meinen Erwartungen. Zur Geschichte der Krise: 2005 gab es eine Anfrage der Abgeordneten A. Merkel, M. Glos u.a., in der es primär um die Beseitigung von bestehenden “Hemmnissen” für True-Sale-Verbriefungen, sowie um deren gewerbesteuerliche Freistellung ging (Drucksache 15/5496). Falls dem einen oder anderen der historische Kontext entfallen sein sollte: im selben Jahr, in dem Merkel gemeinsam mit der SPD die Mehrwertsteuer um 3%-Punkte erhöhte, setzte sie sich also dafür ein, daß die Banken ihre verhängnisvolle Schacherei mit Kreditpapieren auch noch gewerbesteuerfrei besorgen konnten. Eichel stellte 2001 Unternehmensverkäufe steuerfrei, 2004 ließ rot-grün Hedgefonds und Derivate zu, 2005 schrieb schwarz-rot die Förderung des Kreditverkaufs in den Koalitionsvertrag sowie eine Finanzaufsicht mit Augenmaß, 2008 wurden Finanzinvestoren weitere Steuergeschenke gewährt ... (s. plusminus, nachdenkseiten). - Kein einziges Deregulierungsinstrument soll bisher zurückgenommen werden. Die geplante totale Machtübertragung auf die Exekutive ist nicht nur demokratisch höchst problematisch, sie öffnet außerparlamentarischer Einflussnahme durch Finanzunternehmen auf die Entscheidungen Tür und Tor. So wie jetzt vorgegangen wird, besteht die Gefahr, dass, sollte es gelingen, die Krise zu bewältigen, das Bankensystem weitermacht, als wäre nichts gewesen, und dieselben Personen, die durch geradezu kriminelles Verhalten den Steuerzahler zur Kasse gebeten haben, unbeschadet ihr Spekulantentum weiter betreiben können.

Der Verdacht liegt leider ziemlich nahe, dass es sich hierbei vor allem um ein Hilfsprogramm zur Rettung des Bankenwesens handelt und es allenfalls als Nebenwirkung um die Stabilisierung der Wirtschaft und eine Absicherung der Sparer geht. Laut Medienberichten sollen an dem jetzt vorliegenden Stabilisierungskonzept neben Kanzleramt und Finanzministerium vor allem auch Bundesbankpräsident Axel Weber, Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann, Commerzbank-Chef Martin Blessing und Bankenpräsident Klaus-Peter Müller mitgearbeitet haben. Also gerade Herr Ackermann, der mit seinen Dividendenvorgaben von 25% das Spekulantentum in Deutschland erst richtig angestachelt hat. Da bestimmen also diejenigen, die zur Finanzmarktkrise wesentlich beigetragen haben, wie ihnen der Staat aus der Patsche helfen soll und mit wie viel Geld der Steuerzahler dafür geradestehen soll. Kein Wunder, dass die Spekulanten an den Börsen jubeln.

Dafür, dass es bei dem Stabilisierungsgesetz eher um einen Bankenrettungsplan als um die Rettung der Gesamtwirtschaft und der Spareinlagen geht, spricht auch, dass der deutsche Staat - anders als in England und den USA - nicht durch Anteilsübernahmen oder Verstaatlichung in die Unternehmen einsteigt und Verantwortung durch Stimmrecht übernimmt, sondern das Geschäft den Bankern und - nach einer möglichen Überwindung der Vertrauenskrise - schließlich wieder den
“Selbstheilungskräften” der Finanzwirtschaft überlässt.

Das beste Beispiel dafür das diejenigen Parlamentarier die dafür stimmten nicht auf der Seite des Bürgers stehen. Das muss denen klar sein.

",Wir werden helfen, wenn der Nutzen für Alle den Schaden überwiegt",, so ähnlich tönte es letztes Jahr von einer Kanzlerin aus Deutschland.

Oder Opel sei nicht ",Systemrelevant",

Merkel hat mich zu tiefst enttäuscht, meiner Ansicht nach ist sie ziemlich überfordert mit ihrem Job.

Da sieht mal nun wo die Gier hinführt in eine große Bankenkrise die uns alle bettrifft .
Ich stelle mir die Frage sind wir alle nicht selber ein bischen Schuld weil wir auch immer nach mehr Gewinn streben wenn wir unser Geld anlegen wollen, Profitgier ist ist nicht alles,
die Wirtschaft leidet nun die Zeche zahlen wir alle .
Wir können der Bundesregierung und auch im besonderen der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel nur danken das hier schnell gehandelt wird um größeren Schaden vom Bürger abzuwenden .
Ich halte die Maßnahmen die getroffen werden für Gerechtfertigt würde man die nicht tun könnte das vielen Menschen auch den Arbeitsplatz kosten .

17.10.2008 Günter Dillikrath

Letztendlich zahlt der Steuerzahler die Zockerei der Bänker. Da würde ich als Abgeordneter NICHT zustimmen.

Das was die Bänker gemacht haben fällt bei mir unter Glücksspiel.

Ich bin entsetzt!

Die Gross Koalition hat die Mwst erhöht auf 19%,heranwaschende Zuschlag für KINDER von hartz 4 Empfänger geschtrichen usw mit die hinweis das kein geld da ist.

Aber aus die Nichts ist plötzlich 536 Milliarden Euro ist da um Banken zu retten(zb Hypo Real Estate,Detusche Bank wo Herr Ackermann verdient 10 millionen Euro pro JAHR).
Ein intressant Hinweis gestern von eine OCED Bericht-:

Deutschland hat eine die niedrigste Steuerquoten für Vermögen in die Westliche welt(2,5% statt bei GB11,9% und die USA 12,9%)

Aber für Arbeitnehmer 52,2% statt die durchschnitt von 36,7%!

Sagt schon alles!

Noch dazu haben die Vermögende in deutschland Steuergeschenke von 1000 MILLIARDEN Euro erhalten seit 1998!

Aber soll nun die Steuerzahler(und Normal Arbeitnemher) wieder bezahlen für Gut verdiende banken wenn sie probleme haben.

gewinne Privatisieren,Verluste Sozialiseren.

Und KEINE Wort von die Regierung über wer dass alles zahlen soll.

Wetten die Arbeitnehmer schon wieder?

Die Reichen und Grosse Unternehmen wie immer wieder Steuergeschenke in 2008....

Die Argumentation war ja folgende:

Das Geld an die Banken, damit der Finanzmarkt nicht zum erliegen kommt und damit die Wirtschaft mit sich nach unten zieht.

Leider hat der Staat das Geld ja auch nicht, sondern muss es sich von den Bürgern, Banken, anderen Staaten und reichen Einzelpersonen leihen und mit Zinsen zurück zahlen. Wenn der Staat von den Banken nun nicht dieselbe Rendite erhält, die er selbst bezahlen muss, dann muss auch diese Differenz wieder von den Bürgern aufgebracht werden.

Die riesigen Gehälter der obersten 1% in den Banken, die astronomischen Gewinne des Großkapitals aus den letzten 10 Jahren werden jedoch in keinster Weise herangezogen, weil unerreichbar?

So haben wir einen doppelten Abzug an Reichtum vom normalen Bürger hin zu reichen Individuen und Institutionen.

Angesichts dieser Krise sollte der Staat darüber nachdenken, seine Großgläubiger zu Enteignen in dem er einen Teil seiner Schuld bei diesen Großgläubigern nicht mehr anerkennt und auch keine Zinsen mehr bezahlt.

Höhere Gewalt!

Der Otto-Normalverbraucher, der jahrzehntelang brav arbeitet, so er denn Arbeit hat, kommt in seinem Leben nicht auf einen grünen Zweig. Jetzt sollen mit dem Rattungspaket für Banken ausgerechnet die belohnt werden, die den Crash verursacht haben. Wenn man die Banken pleite gehen ließe, die Spareinlagen der kleinen Leute wären doch über den Einlagensicherungsfond abgesichert.... Ich fordere vor allem, daß die Deregulierungsmaßnahmnen der letzten Jahre per Gesetz zurückgenommen werden.

Das Thema bezüglich des Bankenretttungsplanes wühlt
scheinbar die Gemüter auf ,in einer Demokratie muß es möglich sein seine Meinung frei zu äußern das ist auch gut so .Ich denke mir das die Bundesregierung schon die richtigen Schritte plant und macht, im übrigen sollten wir uns alle selber mal an die Nase fassen sind wir nicht alle ein wenig Gierig ?
wollen wir nicht alle immer mehr haben das geht übrigens durch alle Gesellschaftsschichten hindurch , wir müssen aber auch erkennen das es aufgrund der vorhandenen Probleme die wir haben und die auf uns noch zukommen werden des es so nicht weitergehen kann und auch wird .
Mir tut es im Gegensatz zu andern nicht leid ein Staatsbürger Deutschlands zu sein , ich finde es nachwievor gut und richtig die Gehälter der Bankmanager zu begrenzen das hätte man schon zu einem früheren Zeitpunkt tun sollen .aber eines muß ich noch los werden
das letzte Hemd hat keine Taschen wie man so sagt und Geld kann man auch nicht essen .

Günter Dillikrath 22.10.2008 12:07.

Eine Bank , die durch zu hohem Spekulationsrisiko in die Pleite gerät, kann doch die hohen Gehälter und Abfindungen ihrer Manager nicht mehr aus Eigenkapital bezahlen. D.h. , in einer bankroten Bank sind auch die Besoldungsverträge nicht mehr zu erfüllen. Daher sind bei Anleihen vom Bund, also vom Steuerzahler, der Neuanfang der Bank unter neuen Vertragsbedingungen, ohne Abfindungen der alten Spekulanten, für mich eine Grudvoraussetzug.Wie falsch ist dieser Gedanke?

Soweit ich verstanden habe, wird den Banken das Geld gegeben, damit sie den Unternehmen Kredite geben können. Von diesem Geld müssen dann die Verträge über die Gehälter erfüllt werden.
Warum leiht unser Staat nicht direkt den Unternehmen, die es nötig haben, Geld zu einem günstigen Zinssatz? Wäre das nicht ein besseres Geschäft. Die Banken können das anscheinend nicht nachhaltig leisten.
1. Banken, die schlecht wirtschaften, gehen in die Insolvenz und die Gehaltsverträge werden hinfällig (ist das so?) oder sie müssen sich den Bedingungen unterwerfen.
2. Man könnte das Geschäft an konkrete, transparente Bedingungen (wie Nachhaltigkeit) für alle Inanspruchnehmenden knüpfen.
3. Geld gibt es nur für Unternehmen, die in Deutschland ihren Hauptsitz haben und Steuern bezahlen oder diesen auf lange Zeit hierher verlegen. Damit kommt sicher ein Teil des Geldes in Form von Steuern wieder zurück.
Gibt es diesen Vorschlag schon?

Bankenrettungspaket ! Unglaublich!
Von Adenauer über Schmid, Kohl und Schröder bis zu Merkel wurde jahrelang gepredigt, dass der Staat sich aus der Wirtschaft heraushalten soll. Weniger Staat und mehr Marktwirtschaft wurde von allen genannten gefordert. Wo bleibt der Selbstreinigungsprozess. Die Natur macht es uns doch vor. Es kann nicht immer nur bergauf gehen. Immer Höher, Schneller, Weiter!
Nach dem Wachstum kommt die Zeit der Rückbildung und Erholung-wie in der Natur. So war es immer und wird auch wieder so sein.
Warum also eingreifen?
Das Bankenrettungspaket ist unsozial und entspricht nicht der freien Marktwirtschaft. Wenn ein Mittelständler Konkurs anmeldet und seine Rechnungen nicht mehr bezahlen kann, greift der Staat auch nicht ein. Wo bleibt das Rettungspaket für die privaten Opfer - sprich Wähler. Es wird nicht funktionieren. Die Wähler sind doch nicht blöd und werden sich nicht länger als Stimmvieh benutzen lassen. Die Zeche wird spätestens am nächsten Wahltag bezahlt werden müssen.
Heraus aus der Zinseszinspolitik-zugunsten der Hochfinanz! Tut endlich was für die Otto-Normal-Wähler!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Wenn die Profitgier der Banker nicht gestoppt einige machen wohl auch nach der Krise weiter es ist dringendst erforderlich denen die Daumenschrauben anzulegen denn sonstig werden die weiterhin zu Risikoreichen Geschäften angestachelt der Dumme ist der kleine Anleger und der Staat wir alle die dann die Zeche zahlen sollen .
Ich denke mir das die Bundeskanzlerin hier zum Wohl der Bürger eingreift
und mit klaren Richtlinien diese Zocker in Ihre Schranken weist .
Wer fette Gewinne macht abkassiert auf Kosten anderer der muß auch bei Verlusten Schadenersatz leisten dem steht nur bei Erfolg eine Bonuszahlung zu ,ein dicker Riegel hier vorzuschieben ist sehr hilfreich damit die Profitgier
endlich mal ein Ende hat .
Viele Anleger werden mit Versprechungen gelockt ohne die Risiken abschätzen zu können erstmal bedienen sich die die das vermitteln und kassieren ab ,der Schaden hatt der,der sich hierauf einlässt, Schluß damit zum Wohl und zum Schutz der Bürger !
Günter Dillikrath

Ja, das würde ich auch gerne einmal wissen. Wo ist das viele Geld hingegangen? Es ist unglaublich. Da wird gezockt, Risiken bleiben unbeachtet, das schnelle Geld muss her ... Aber mit der Bildung, der Gesundheit, den Löhnen- da sind wir gerade mal Mittelmaß. Uns wird beigebracht, wie wir uns einzuschränken haben, aber was geschieht in der Bankenwelt ??!!! Ich wünschte, es würde sich mehr um die Menschen als um das Geld gekümmert. Es ist unfaßbar.

Wie können Sie Zustimmen! Viele Hartz 4 Empfänger,Pendler ,Aleinerzieher sind auf jeden Pfennig angewiesen,und Manager sollen eine halbe Million erhalten?
SIE SOLLEN PERSÖHNLICH HAFTEN!!
So wie jeder Steuerzahlert es für einen Schaden tuen muß.
Ich bin nicht bereit für Manager Gehälter Aufzukommen.(eine halbe Million)
Ich stehe um 3Uhr 45 auf und habe um 16Uhr ewentuell Feierabend,das sind gute 12 Stunden ,und ich bekomme mit meinem verdienst bei der Bundeswehr den A.... nicht hoch.
Mit freundlichen Grüßen
Einer der Lieber von H4 leben würde, ein bißchen
Schwarzarbeit ,dann geht es einem gut in D`land

Super idee mit dem harten durchgreifen.
Warum tut es nur niemand.
Wie Panorama vor kurzem zeigte bekommen die Manager immer noch Millionen. Gedeckt von unseren Politikern. Die schützend die Hand über die Bänker halten.

Vielleicht ist es ja nötig, das Finanzsystem zu stützen.
Ich kann das nicht beurteilen.
Auf Seite 1 des Gesetzentwurfes sehe ich unter Alternativen -keine- ! Welcher Abgeordnete hat die Mittel dies zu prüfen/bestätigen und dann darüber zu entscheiden? Wie versteht das denn der gemeine Vertreter des Volkes jetzt? Wir (wer?) haben es geprüft, es gibt keine Alternative, also sag ja oder nein, aber hinterfrage es nicht? Falls uns im Laufe der Zeit eine vielleicht bessere Möglichkeit einfällt, das System zu stützen, hat der Abgeordnete dann noch eine Einflussmöglichkeit?

Ich finde, man sollte zunächst mal allen Bankern, die die Verzocke zu verantworten haben, zunächst mal zur Kasse bitten und denen Haus, Hof einschließlich Hose nehmen, ja bis auf die nackte Haut ausziehen,
bevor man uns das Geld nimmt. Denn nur so würden diese Herrschaften lernen, was es heißt, Verantwortung zu tragen, und sie würden endlich am eigenen Leibe erfahren, wie hart es ist, von nichts zu leben!!!

Tatsächlich wieder einmal eine Vergesellschaftung der Kosten von Marktversagen. Huups..diese Krise ist von Banken ja hausgemacht..weil sie kurzfristig erfolgsorientiert denken. Ich habe vor etwa einem Jahr einen hübschen Vergleich gelesen: Wie im Gebrauchtwagenhandel weiß ich selbst am besten, welche Zitrone ich auf Lager habe. Aber woher habe ich meine Zitronen..hmmh..siehe oben. Schau´n wir mal, ob der Staat nicht nur das Geld, und das Vermögen der Bürger an die Banken verschenkt, sondern ob er dafür auch Verantwortung und Finanzmarktkontrolle übernimmt. Übrigens: Wer glaubt denn eigentlich, die Banken hätten nicht gewußt, was sie tun...

Der Bankenrettungsplan ist die eine Sache was ich auch in Ordnung finde , was ich für gut empfinde ist es das man den Bankmanagern die Daumenschrauben anlegt und das die als Obergrenze nicht mehr wie 500.000 Euro im Jahr verdienen dürfen .
Die bisherige Praxis ist völlig überzogen keiner braucht als Bankmanager Millionengehälter gebt das Geld lieber den armen Bürgern und steckt die Überschüsse wenn die erwirtschaftet werden lieber in Einrichtungen für Bildung und dergleichen , auch bedenke man das die zunehmende Altersarmut ein Problem wird .in dieser Richtung sollte man nochmals verstärkt nachdenken Fonds zu schaffen aus denen wirklich armen Menschen geholfen wird .
Das ist Sozial und schafft auch ein Stück Geréchtigkeit , viele kleine Sparer die Geld angelegt haben müssen sich im klaren sein, das auch deren erspartes in der Summe dazu beiträgt das Banken gut verdienen auch verdient haben gebt das nicht deren Managern gebt das den Sparern zurück damit die Kluft zwischen den Reichen und den Armen nicht noch größer wird denkt auch mal an die Menschen denen es nicht so gut geht in diesem unserem Land die werden von Tag zu Tag mehr besonders denkt an unsere Kinder das sind die kommenden Staatsbürger von Morgen.hier gehören die Überschüsse hin und nicht in die Taschen von gierigen Geschäftemachern und Bankmanagern nehmt diese auch mehr in die Haftung wenn die Mist bauen jeder Arbeitnehmer der sich grobe Fehler leistet wird entlassen ..
Ich begrüße daher ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung hiergegen was zu unternehmen um eindeutig klare Vorgaben zu schaffen .
Günter Dillikrath 22.10.2008 0:18 Uhr.

ja, ich bin auch der Meinung dass wir jetzt - wo wir die
Möglichkeit haben -mehr Einfluss nehmen sollten.
Es ist Unfassbar dass jetzt - über Nacht - nach alter
Methode = mit viel viel Geld - ein System stabilisiert wird
das offensichtlich katastrophale Auswirkungen auf die
Menschen hat.
Interressant ist : Amerika, der Garant des Kapitalismus
verstaatlicht Banken, Versicherungen ??
Man hat uns bisher immer gepredigt, ja eingebleut alles
müsse Privatisiert werden ( damit die Heuschrecken was
zu fressen haben)
Meine Meinung ist : Mit diesem unfassbar vielem Geld
stabilisieren wir ein System unter dem viele
gelitten haben und das immer mehr Verlierer produzierte.
Mir persönlich wäre es bedeutend lieber wenn nicht
10 % sich 90% des Vermögens aneigneten
sondern dass auch die restlichen 90% die Möglichkeit
erhalten an der Wertschöpfung zu patizipieren.
Deswegen finde ich den Kommentar von Dixi bemerkens-
wert.
Wir brauchen mehr solcher Ideen - und den Mut der
Umsetzung.
Mit den jetzt eingeleiteten Massnahmen zur Stüzung
der Banken zögern wir nur einen unabdingbaren
Paradigmenwechsel hinaus.
Ich liebe Voker Pispers - er spricht mir aus der Seele -
im Kommentar von Kabarett steckt Wahrheit
aber nach jeder Veranstaltung komme ich geläutert
entspannt und ausgeglichen nach Hause.
Ist das der Humus füer Veränderungen ?
eher : jing - jang
Ich bin echt gespannt ob der Mehdorn es jetzt noch
schafft die DB zu verhökern (Börsengang)
In meiner Nachbargemeinde hat der Gemeinderat
beschlossen wieder eine Postfiliale zu eröffnen.
(nachdem die vorhandene weil sie nicht lukrativ genug
war von der privatisierenden Post wegrationalisiert wurde)
alle unseren sozialen Errungenschaften werden
sugsessive demontiert.
Aber : Der Mensch ist ein Sozialwesen
noch sind wir keine Zombis - wir brauchen einander

Großer Zorn kommt mir hoch, wenn ich daran denken muss, das Kinder in Deutschland unter der Armutsgrenze leben müssen. Sozialstrukturen gekürzt, oder abgeschafft werden!!
Wenn Menschenrechte eingeschränkt werden zum wohle der nationalen Sicherheit!???
Wenn deutsche Soldaten in zig Länder an Kriegen beteiligt sind( darunter die 2 ", Angriffskriege der USA",) und das fast einheitlich in Bundestag dafür gestimmt wird, mehr Soldaten für noch längere Zeit in die Welt zu schicken.
Und jetzt machen sie innerhalb von ein paar Wochen 500.000.000.000€ locker für Geld gierige Banker, die sich an den Gewinnen gesuhlt haben und über das Volk gelacht haben. Es widerspricht jeden moralischen Gedanken den ein vernünftiger Mensch denken kann.
Wieso kann man den 900.000.000 hungernden Menschen, seid Jahren nicht helfen. Warum ist dafür kein Banker Geld da und gewesen???????
Was soll dabei rauskommen. Das gleiche wie zuvor??
Der Kapitalismus ist Tod, den der einzige Zwecke des Kapitalismus ist es Geld zu machen.
Komisch das nie darüber gesprochen hat das Geld ganz abzuschaffen. Wir brauchen es eigentlich gar nicht.

Was hat der Bankenrettungsplan bzw.das Eindämmen der Millionengehälter für Bankmanager eigentlich mit der Bahn und deren Verkauf zu tun wo es Bonusprämien in Millionenhöhe
für Bahnbosse geben soll.
Die Frage ist ganz einfach zu beantworten !!

Es wird nicht vom Normalbürger verstanden so das dieser mit
Protest sich Luft macht weil man die Gelder nötiger für andere Dinge die notwendiger wären brauchen könnte .
Sozial ist nicht nur immer an die eigene Tasche zu denken sondern auch mal ans einfache Volk.
03.11.2008
Günter Dillikrath
.

Ich bin froh das es Politiker wie Christian Wullf /CDU gibt
die ein hartes durchgreifen bei den gierigen Bankmanagern
fordert , das ist richtig so , die Justiz muß hier mit allen Mitten zu
Werke gehen um einem solchen Treiben wie bisher einen dicken Riegel vorzuschieben .
Als Bürger danke ich vor allem all diesen Politikern die zur
Einsicht gelangt sind neue Regelungen zu schaffen damit sich dies nicht wiederholen kann und vor allem das man nun mal sieht welcher Schaden hier angerichtet worden ist und begrüße es auch ausdrücklich das der Staat den Banken mehr auf die Finger schaut eingreift wenn es sein muß zum Wohle seiner Bürger.
Ich halte es zwar für nicht notwendig Banken zu Verstaatlichen aber als allerletzten Ausweg darf man dies auch nicht außer Betracht lassen ..

02.März 2009
Günter Dillikrath

eine unglaubliche verschwendung von steuergeldern. Und fast jeder abgeordnete nickt diesen schmarrn ab wie damals in der DDR. einfach nur peinlich.

Die grösste Bedrohung der Gesellschaft, der Zivilisation, ja - der Menschheit:

Der Klimawandel.

Der aktuelle WWF-Bericht ist alarmierend. Bis 120cm Meeresspiegelsteigung. Arktis kann im Sommer komplett schmelzen. Bevölkerungen ganzer Staaten werden verhungern, oder wandern. Die politischen Folgen sind nicht abschätzbar.
Wie viel Geld investiert der BUND - oder gar die EU - in die Bekämpfung des Klimawandels?
Sicherlich einen Bruchteil der Finanzmarktkrisenbewältigung.

Aber... was ist gefährlicher? Und wo bleibt die Untersuchung, wer von der intern. Finanzmarktkrise profitiert hat? Oder wollen die mir erklären, daß die kompletten 1.200.000.000.000€ vernichtet wurden?

Zum abgewöhnen, wie Prioritäten gesetzt werden in der westlichen Welt.

Ich frag mich bloß wo kommt plötzlich das viele Geld auf einmal her ? Die hatten doch immer Steuererleichterungen fürs Volk versprochen und es sei aber kein Geld da um dies umzusetzten ?????? Rentenerhöhung Jahre der Nullrunden !
Kindergeld Jahrelang nix erhöht ? Krankenkassenbeiträge sollten sinken laut Ulla Schmidt und jetzt ?!

So rettet sich der Kapitalismus über seine eigene Krise: Er bedient sich des Staates und der Politiker mit besten Verbindungen zur Wirtschaft insbesondere von CDU/CSU/SPD, um seine überkommenen Strukturen am Leben zu erhalten. Dass es soweit kommt, hätten sich nicht einmal sozialistische Vordenker träumen lassen. 400 Milliarden auf Abruf! Wie viele Jahrhunderte ein einfacher Angestellter dafür arbeiten muss, mag man sich nicht ausdenken.
Aber Moment! Wir müssen unsere freie, unsere großartige soziale Marktwirtschaft vor dem Untergang retten. Ist es nicht so? Wenn ja, warum gehen wir dann nicht gleich aufs Ganze und verstaatlichen die Banken komplett? Dies böte doch eine viel bessere Möglichkeit, über Geschäftsgebaren zu bestimmen und dem wichtigen Mittelstand so dringend benötigte Kredite zu sichern. Wieso geht man stattdessen den Umweg über einen neuen Fonds für Unternehmen?
Kann der Staat es sich leisten, zur gleichen Zeit Banken aufzupäppeln, (Der Versuch also, zum Beispiel bei HRE einen Strudel dadurch zu stoppen, dass man immer mehr Geld hineinwirft.) während ganze Wirtschaftszweige bald dringend kapitalbedürftig werden und ebenfalls bei ihm anklopfen?
Die Antwort aus Sicht unserer ",Volksvertreter", auf diese Fragen lautet: ",Nein, sind sie verrückt? Wir sind doch keine Kommunisten! Wir haben kein Interesse daran, genügend Einfluss zu bekommen. Schließlich wissen sie doch auch seit Bayern LB und co.: Der Staat ist der schlechteste Banker. Wir haben uns richtig verzockt, also könnte zuviel Mitbestimmung bei den Banken doch nur schaden, oder?",

Hinter dieser angeblichen Betriebsamkeit der Politik steckt aber noch mehr: Die bisherigen Besitzverhältnisse sollen noch weiter zementiert werden. Oben unten. Reich arm.
Für diejenigen, die schon die ganze Zeit über von staatlicher Hilfe oder, genauer gesagt, staatlicher Gnade abhängig sind (HartzIV-Empfänger, Rentner), hat man nur Almosen übrig. Bundeskanzlerin nebst Finanzminister wenden sich größeren Aufgaben zu: Banken- und Unternehmensrettung. Wir stehen also am Beginn eines neuerlichen riesigen Umverteilungsschubes von unten nach oben. Angenehmer Nebeneffekt: In diesem Fall werden die Ausgaben so hoch, dass zukünftige Regierungen nicht einmal eine Chance hätten, größere soziale Gerechtigkeit zu schaffen: Sie müssen zuerst die Schulden tilgen, wofür jetzt nicht einmal die Profiteure der Krise in Form von großen Kapitalbesitzern herangezogen werden.
Ein schlicht und ergreifend unverantwortliches Verhalten, begleitet von Tatenlosigkeit auf internationaler Ebene, die dann mit Erklärungen wie ",Wir müssen uns noch beraten.",
oder ",Weitere Ergebnisse sind in den nächsten zehn Jahren zu erwarten.", kaschiert werden soll. Was bei solchen Ankündigungen herauskommt, kann man beim Klimaschutz beobachten.

Spätere Regierungen werden so zu Konkursverwaltern einer Bundesrepublik degradiert, die sich selbst in Folge der Milliardenausgaben bis an den Rand der Belastbarkeit bzw. faktisch totsparen wird. Fehlt nur noch, dass Merkel und Steinmeier zum Ende dieser Legislaturperiode dann die Grabrede für dieses Land halten. Das hätte es auch nicht verdient.

",Wir machen das um den Bürger und nicht die Banken zu schützen",, so die Aussage vieler Politiker.
Wer schützt den Bürger bei einer Insolvenz, oder vor dem Abgleiten in Hartz4?
Mag sein dass die ",Kernschmelze des Finanzsystems",, die Wirtschaftskrise weiter verschärft hätte, eine große Krise ermöglicht aber auch große Veränderungen, die wir alle dringend brauchen um Schlimmeres zu verhindern.
Die Herausforderungen vor denen die Menschheit steht sind gewaltig:
1 Milliarde hungernde Menschen, Überbevölkerung, knapper werdende Ressourcen, Klimaveränderung und der Kampf der Kulturen.
Wir brauchen jetzt intelligente und kreative Lösungen und kein ",weiter so",, dass nach einem Ende der Finanz/Wirtschaftskrise wieder auf der Agenda stehen wird.

Zum Zeitpunkt der Bundestagswahl 2009 bietet sich die Gelegenheit, die Politiker an ihren Taten und nicht an ihren Sprüchen (wie aktuell) zu messen, also ob das Bankenpaket nur ein Werk der Kommunikationsabteilungen der bankaffinen Ministerien ist oder tatsächlich bis dahin ein funktionierender Ordnungsrahmen für die Finanzwirtschaft geschaffen wurde:

Dazu folgende Indizien:

• Haftung von Managern mit ihrem Privatvermögen,
• Deckelung von Abfindungen (ein Gesetz kann z.B. einen Höchstbetrag von 500 000 Euro festschreiben, Summen darüber wären dann sittenwidrig),
• Verbot des Handels mit Kreditverbriefungen (forderte sogar Ex-Deutsche Bank Chef Kopper in der Sendung „Hart aber Fair“): ,
• Verbot der Auslagerung von Risiken aus den Bilanzen (auf gut deutsch: Bilanzfälschung),
• Verbot des Spekulierens auf steigende Rohstoffpreise und Nahrungsmittel (zurzeit darf man nicht auf fallende Bankwerte spekulieren, was zeigt, welch Geistes Kind da wohl am Werk ist),
• Auszahlung von Bonifikationen erst nach einer Wartezeit von 5 bis 10 Jahren,
• Einführung einer Börsenumsatzsteuer (eine Art Ausgabeaufschlag wie bei Fonds) gegen kapitalintensives Spekulantentum (z.B. Hedgefonds, Daytrader) statt einer nominalen Gewinnsteuer (letztere führt insbesondere bei längerfristig orientierten Anlegern wegen der Inflation r e a l zu völlig überhöhten Besteuerungen).

Diese 500 Milliarden könnte man ebensogut im Ofen verheizen.

Denn wie entsteht eigentlich das Geld?

Bestimmte Kreise haben unser Geldsystem in ein Geheimnis verwandelt, vor jeder demokratischen Kontrolle entzogen und nutzen die durch bestimmte, bewusst eingebundene Faktoren auftretenden zyklischen Krisen, um ihr eigenes Süppchen zu kochen.
„Die Grundregeln des Geldsystems sind einfach. Das Wissen um diese Wissenschaft wurde schwer zugänglich gemacht von [denen], die diese einfachen Regeln in ein Geheimnis verwandelten.“
US-Senator Robert Latham Owen, 1934, zur Zeit des Fed-Acts 1913 Vorsitzender des Bank- und Währungskomitees.
Die Herren jeden Geldes sind heute die Zentralbanken.

Diese wurden in den letzten Jahrhunderten von Privatinteressen aufgekauft- weil es kaufbare Anteile an ihnen gab.

Zentralbanken schaffen per Knopfdruck Geld, welches als Schuld im Umlauf kommt. (Bankenschulden der Zentralbank das geliehene Geld nebst Zins, bevor sie es weitergeben) Unser Papiergeldsystem ist deshalb eigentlich nichts anderes, als ein Versprechen auf eine zukünftige Zahlung, eine handelbare, geteilte Schuld, gedruckt auf Papier oder heutzutage nur noch elektronisch vorhanden. Geld = Schuld, auch wenn es nur schwer zu verstehen ist.

Durch den Zins muss diese Schuld immer weiter wachsen.

Am Ende einer jeden Periode muss durch den Zins mehr Geld (Schuld) entstehen als in der Vorperiode. Würde alle Schuld getilgt, wäre auch kein Geld mehr da. Hier kommt jeder Wachstumszwang sowie Knappheiten und ruinöse Konkurrenz auf die Welt.
„Würden die Menschen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution –
und zwar schon morgen früh.", Henry Ford

Tja, daher KANN dieses Rettungspaket nichts bringen außer den Kreislauf noch ein paar Umdrehungen länger am Leben zu halten, so dass er um so schwerer den Bürger trifft.

Und keine Medien erzählen uns das und KEINE Partei will aus diesem Zinsgeldsystem ausbrechen... sie KÖNNEN es auch gar nicht mehr, weil man sich dank der Gesetze die auf immer internationaleren Ebenen getroffen werden, als einzelnes Land gar nicht mehr von diesem Zinsgeld unabhängig machen kann.

Welt-geldordnung und damit Welt-Regierung... das ist das was daraus folgt, wenn wir uns nicht bald zur Wehr setzen.

Insider wissen,daßdie Banken schon seit Ende der 70er nicht mehr flüssig sind . Das Schneeballsystem mit dem sie sich über die Jahre über Wasser gehalten haben mußte irgendwann platzen.
Übrigens ,die Politik weiß das schon lange und hat in keiner Weise darauf reagiert.
So nach und nach wird über Umwege nun teilweise die Wahrheit verkauft,die Wahrheit ,die die Radakteure der großen Nachrichtenwelt eigentlich auch schon wußte,aber aus Feigheit nicht zu sagen trauten.

dies ist meiner Meinung der Anfang vom Ende vom Turbo-Kapitalismus oder manche nennen das auch Soziale Marktwirtschaft. Jetzt bekommen auch unsere Bankster, die ein Paar Milliarden verzockt haben, Sozialhilfe. Angebot und Nachfrage sind nur bis zu einer gewissen Gehaltsklasse gültig, darüber herrscht das Recht des Stärkeren, auch Faustrecht genannt.
Klasse, toll, wenn man nicht für seine Geschäfte verantwortlich ist, und für die Konsequenzen haften muß. So läßt sich prima auf Kosten der anderen (des dummen und doofen schaffenden Volkes) leben.
Der freie Markt regelt sich jetzt nur noch bis zu einer gewissen Einkommensgrenze selbst. Darüber ist er ",sozial",, d.h. über Nacht fließen im Verlustfall Milliarden. Niemand, der diese Hilfe bekommt, hat Interesse, dies zu ändern, sich kontrollieren zu lassen. Im Gewinnfall läßt Herr Ackermann Stellen abbauen. Das heißt: es geht in den nächsten Jahren so weiter: beim kleinen Arbeiter wird die Schraube weiter angezogen damit man was für Bankmanager oder in die Krise gekommene Großindustrie hat. Karl Marx schrieb vor vielen Jahren mal etwas über die ",Verelendung des Proletariats",, ich wußte gar nicht, wie aktuell das heute wieder ist.
Ich hoffe, alle Parteien, die diesem Gesetz zugestimmt haben, bekommen schon bei der nächsten Wahlen Ihre Quittung. Dann müssen sich die Damen und Herren, die sich jetzt in Berlin im Parlament auf der Regierungsbank befinden, ein neues Volk wählen.
Schon jetzt haben Sie doch mit der großen Masse nicht mehr viel gemein.

zum Kommentar Nr.35 unterzeichnet mit Horst !

Politiker sind keine Kopfnicker wie in der DDR
das war und ist keine Steuerverschwendung sondern eine dringende Notwendigkeit zur Rettung der Wirtschaft in unserem Land ,ich würde mal mehr Zeitung lesen und Fernsehn das Problem ist Weltweit selbst China hat hiermit zu kämpfen.
Bankenrettung ja zum Wohl des Volkes , die Gierigen müssen ausortiert und bestraft werden , ich denke mir nicht alle Banker sind so .
Diese Krise zieht um den Erdball macht die Regierung nichts kostet dies Arbeitsplätze dann wird auch gemoppert
Meinungen zu diesem Thema sind Vielfälltig ich würde mir mal alle Kommentare genauestens durchlesen und mit was mehr Sachkunde hieran gehen .

Günter Dillikrath.11.11.2008

400 Milliarden Euro werden unvorsichtigen (oder besser fahrlässigen) Bankern zur Verfügung gestellt, aber bisher hat sich die Bundesregierung nicht dazu durchringen können, die benötigten 10 Milliarden Euro zur Bekämpfung des steigenden Hungers in der Welt aufzubringen... irgendwie finde ich die Prioritäten unserer Regierung (und anderer Regierungen) sehr fragwürdig...

Déjàvu

Wenn die Börsenkurse fallen,
regt sich Kummer fast bei allen,
aber manche blühen auf:
Ihr Rezept heißt Leerverkauf.
Keck verhökern diese Knaben
Dinge, die sie gar nicht haben,
treten selbst den Absturz los,
den sie brauchen - echt famos!

Leichter noch bei solchen Taten
tun sie sich mit Derivaten:
Wenn Papier den Wert frisiert,
wird die Wirkung potenziert.
Wenn in Folge Banken krachen,
haben Sparer nichts zu lachen,
und die Hypothek aufs Haus
heißt, Bewohner müssen raus.

Trifft?s hingegen große Banken,
kommt die ganze Welt ins Wanken -
auch die Spekulantenbrut
zittert jetzt um Hab und Gut!
Soll man das System gefährden?
Da muss eingeschritten werden:
Der Gewinn, der bleibt privat,
die Verluste kauft der Staat.

Dazu braucht der Staat Kredite,
und das bringt erneut Profite,
hat man doch in jenem Land
die Regierung in der Hand.
Für die Zechen dieser Frechen
hat der Kleine Mann zu blechen
und - das ist das Feine ja -
nicht nur in Amerika!

Und wenn Kurse wieder steigen,
fängt von vorne an der Reigen -
ist halt Umverteilung pur,
stets in eine Richtung nur.
Aber sollten sich die Massen
das mal nimmer bieten lassen,
ist der Ausweg längst bedacht:
Dann wird bisschen Krieg gemacht.

Kurt Tucholsky, 1930, veröffentlicht in ",Die Weltbühne",

Zur Zeit wird ständig von vertrauensbildenden Maßnahmen geredet, damit die Banken wieder untereinander Kredite rausrücken.... Ich verstehe das nicht ganz: Haben die jetzt Kohle, die sie nur nicht rausrücken, oder haben sie keine? Das hat doch mit ",Vertrauen haben", nix zu tun!?
Apropos Vertrauen:
Warum sollten wir einer Taskforce zur Behebung der ",Finanzkrise", bestehend aus Leuten wie Steinbrück, dessen Staatssekretär Asmussen, Merkel´s Wirtschaftsberater Weidmann, Deutsche Bank Ackermann, Bundesbank Weber und BAFIN Chef Sanio (siehe SZ vom Montag oder Dienstag) nur ansatzweise vertrauen???
Diese haben alle nicht nur gar nichts dazu beigetragen, daß diese Krise gar nicht erst entsteht, sondern zum Teil nachweislich auch noch fleißig an deren Entstehung mitgewerkelt (z.B. der smarte Asmussen, dazu einfach ein bisschen googeln). Keiner von denen hat irgendetwas kommen sehen - und jetzt sind sie sicher, daß alles zusammenbricht, wenn man die Banken nicht alimentiert? Ich würd´s einfach mal ausprobieren - dann gibt´s nämlich einen ECHTEN Neuanfang, vielleicht sogar heilsman. So aber habe ich meine Zweifel.

Das ganze ist schwer erträglich, ich werde auch das Gefühl nicht los, dass da andere (höhere...) Interessen im Spiel sind, die mit dem ",Schutz der Bürger", nichts zu tun.

Hallo #47, den Verdacht habe ich auch schon gehabt.

www.aep.de/wp/

Das lustige am ",Banken-Rettungspaket", ist:

Der Staat wird sich mit unseren Steuergeldern als Sicherheit von Banken Geld leihen, um es Banken zu geben, damit die anderen Banken wieder Geld geben, denen sie aus Bonitätsgründen keines mehr geben...

",Ich weiß gar nicht mehr, wohin mit der überschüssigen Liquidität",, klagte ein Geldmarkt-Händler. ",Ich habe heute alle Banken, an die ich noch Kredite vergeben darf, angerufen - und alle haben abgewunken.",

http://de.reuters.com/article/marketsNews/idDEBEE49F0GJ20081016

Wie muß man eigentlich gestrickt sein, um so etwas öffentlich als logisch und richtig zu vertreten? Und für wie blöd muß man das eigene Volk halten um zu glauben mit so was politisch durchzukommen? Respekt vor so viel Chuzpe! :-)

Fast 500 MILLIARDEN(!) Euro für Schadensbegrenzung,die gierige Banker schlicht durch Zockerei verursacht haben.Und diese lachen sich kaputt und kassieren obendrein noch weiter!Wo nehmt ihr die diese Masse Kohle her????????????????????????????
Schamlosigkeit und Verantwortunglosigkeit kennzeichnen Politik und Wirtschaft.
Ausbaden darf das Volk dies.Und die Kinder dürfen zur Armenspeisung gehen. ",Denen da oben", ist das egal,Hauptsache die kriegen ihren Champangner und Hummer zu ihren ",Arbeitsdinner", gereicht......

Nachdem ich den ",abgestimmeten", Gesetzentwurf gelesen habe, bin ich jetzt sehr auf die „Ausführungsbestimmungen“ (Rechtverordnungen des Finanzministeriums und Maßnahmen der ominösen Finanzmarktstabilisierungsanstalt gespannt, die uns zeigen werden, was „höchtsmöglich“, „angemessen“ und „eindeutig“ von den Banken an Gegenleistungen verlangt werden wird. Noch vielmehr bin ich gespannt, nach welchen Kriterien Anträge möglicher Kunden denn bearbeitet werden werden?

Zwar werden dem Normalbürger schwindelerregende Zahlen zum Rahmen der übernommenen Garantie genannt, aber wie hoch gefährdet eine Bank sein muß um Mittel zu erhalten, und wonach das beurteilt wird, erfahren wir im Gesetz nicht wirklich. Ein quasi geheimer neunköpfiger Lenkungsausschuß wird das im Eventualfall entscheiden und dem Parlament anschließend mit Einschränkungen berichten, was er getan hat. Die Begründungen (das Warum) werden außer in wolkigster Form die Öffentlichkeit nie erreichen.

So wird sich Edzard Reuters – heute in der FR wiedergegebene - Meinung, daß der Turbokapitalismus und die Neocons noch lange nicht am Ende (ihrer Herrschaft) seien, wohl bewahrheiten.

Ich halte es mit dem Kabarettisten Volker Pispers, der schon lange vor der Bankenkrise in seinem Bühnenprogramm folgenden Vergleich anstellte:

Stellen Sie sich vor, ab morgen gibt es keine Lehrer, Polizisten und Krankenschwestern mehr oder stellen Sie sich vor, es gibt ab morgen keine Investmentbanker, Unternehmensberater und Aktienanalysten mehr.
Dann stellte Pispers die Frage: Wen würden Sie mehr vermissen?

Komisch ist nur, dass diejenigen am meisten verdienen, die die Gesellschaft am wenigsten braucht.

Es tut mir schon fast leid Staatsbürger Deutschlands zu sein, wenn ich mir diese durchschnittlich einfach mal unqualifizierten Meinungen anhören muss!
Es ist doch unglaublich, dass es Menschen gibt, die sich augenscheinlich nur dafür Interessieren andre Niederzumachen, aber selber vermutlich noch nicht mal Wählen gehen!!

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