Bremen Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Rita Mohr-Lüllmann
Antwort von Rita Mohr-Lüllmann
CDU
• 17.05.2011

(...) Dies soll im Sinne einer flexiblen Ausgestaltung von Arbeitszeiten und Lebenszeitkonten, wie der Teilzeit, dem Home-office und der Förderung des Wiedereinstiegs nach der Elternzeit geschehen. Wir plädieren für eine neue Normal-Arbeitszeit für Eltern, also das Recht auf eine doppelte 30 Stunden-Woche. (...)

Portrait von Sven Schomacker
Antwort von Sven Schomacker
PIRATEN
• 12.05.2011

(...) Für Bremerhaven stellt die Vertiefung der Außenweser eine Notwendigkeit vor, da der Hafen durch natürliche Prozesse versandet und dieser Bereich wieder freigemacht werden muss. Hier sind meines Kenntnisstandes nach auch keine Probleme im Naturschutz zu erwarten. (...)

Antwort von Marco Eilers
CDU
• 17.05.2011

(...) Sie ist unbestritten ein sehr entscheidender Punkt bei der Bewertung der familiären Lebensverhältnisse und der möglichen Gefährdung des Kindeswohls. Die Herausnahme des Kindes aus der Familie kann zwar im Ergebnis unumgänglich sein, sollte dabei aber immer nur das letzte Mittel sein. Wichtig sind zudem genaue Kontrollen der substituierten Eltern, um einen Beigebrauch illegaler Drogen effektiver zu bekämpfen. Flankierend neben der Drogentherapie ist eine intensive und enge Betreuung im Rahmen der sozialpädagogischen Familienhilfe angezeigt. (...)

Antwort von Harald Gatermann
DIE LINKE
• 15.05.2011

(...) Das Sozialgesetzbuch II oder sog. Hartz IV ist ein Bundesgesetz und die Möglichkeiten dem auf Landes- oder kommunaler Ebene entgegen zu wirken sind dementsprechend gering. Das heißt nicht, das die Landesgesetzgebung oder die entsprechenden Verwaltungen keine Möglichkeiten hätten positiv oder negativ auf z.B. Ausführungsbestimmungen oder Verwaltungsanweisungen zu wirken. (...)

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